Samstag, 18. März 2023

175 Jahre Märzrevolution

Am 18. März 1848, vor 175 Jahren gingen am »Tag des Bürstenmachers« tausende Berliner auf die Barrikaden, um für Demokratie und Freiheit zu kämpfen. Bei den Protesten starben hunderte Menschen im Barrikadenkampf gegen preußische Truppen.

Angefeuert vom Umsturz in Paris im Februar 1848 und vom Rücktritt des französischen Königs Louis-Philippe I. hatten sich bereits seit dem 6. März Berliner Bürgerinnen und Bürger zu politischen Versammlungen zusammengefunden. Die teilweise extrem verarmte Bevölkerung wollte sich mit der repressiven Politik von Friedrich Wilhelm IV. nicht mehr zufriedengeben. Zwar hatte der König erst im Jahr zuvor eine liberale Verfassung noch vehement abgelehnt. Mit Blick auf die jüngsten Ereignisse in Frankreich war die Stimmung nun aber bezüglich eines Wandels optimistisch.

Angetrieben von der Hoffnung auf mehr Rechte und einen vereinten Nationalstaat entwickelten verschiedene soziale Gruppen im Berliner Tiergarten fortan Forderungen an die Regierung – darunter ein freies Versammlungsrecht, uneingeschränkte Presse- und Redefreiheit, Geschworenengerichte mit unabhängigen Richtern sowie die Gründung einer allgemeinen deutschen Volksvertretung für die insgesamt 38 Staaten des Deutschen Bundes.

Die revolutionären Kämpfe waren selbst im Berliner Schloss zu hören und sollen, so legen es eine Reihe von Tagebucheinträgen aus dem direkten Umfeld des Monarchen nahe, den König angeblich an den Rand eines Nervenzusammenbruchs gebracht haben. In einem Tagebucheintrag notierte der monarchietreue Diplomat und Chronist Karl August Varnhagen von Ense: »In der Nacht zum 19. (März), als die Sachen immer schlechter wurden und ganz verzweifelt schienen, fiel der König einmal rücklings in seinen Lehnstuhl, hob Augen und Hände zum Himmel und rief weinend: O Gott, O Gott, hast du mich denn ganz verlassen.«

Als politisches Zugeständnis wurde nach den Unruhen ein liberales Ministerium eingesetzt, eine preußische Nationalversammlung trat im Mai zusammen. Preußen soll konstitutionelle Monarchie werden.

Die revolutionäre Bewegung von 1848 war zwar nicht das erste, aber eines der bedeutendsten Kapitel in der deutschen Demokratiegeschichte.

Ist vom Jahr 1848 die Rede, so steht es als Synonym für demokratischen Aufbruch mit der »Deutschen Revolution« oder auch »Märzrevolution«, die ihr Epizentrum in Berlin hatte. In der Erinnerungskultur nehmen diese Jahre einen wichtigen Platz ein als erste parlamentarisch-demokratischer Initiative in den deutschen Ländern, die sich für heute verfassungsrechtlich verwirklichte Werte wie Volkssouveränität und Bürgerrechte einsetzte.

Dienstag, 14. März 2023

Frankreichs Senat ebnet Weg für Rentenreform

Frankreich schickt die umstrittene Rentenreform im beschleunigten Verfahren durchs Parlament. Der Senat hat nun zugestimmt. In der Nationalversammlung dürfte es schwieriger werden.

Frankreichs Senat hat in erster Lesung für die umstrittene Rentenreform der Regierung gestimmt. 195 Senatoren votierten in der Nacht zum Sonntag für den Gesetzestext, 112 lehnten ihn ab, 37 enthielten sich. Auch wenn die Abstimmung in dem hitzigen Streit um die Reform ein Erfolg für Frankreichs Mitte-Regierung ist, ist das Vorhaben damit noch nicht umgesetzt.

Die Regierung unter Präsident Emmanuel Macron will das Renteneintrittsalter schrittweise von 62 auf 64 Jahre anheben. Außerdem soll die Zahl der nötigen Einzahlungsjahre für eine volle Rente schneller steigen.

Mittwoch, 8. März 2023

Widerstandskämpferin Traute Lafrenz gestorben


Die letzte Widerstandskämpferin der Gruppe »Weiße Rose« ist tot. Die in Hamburg geborene Traute Lafrenz starb nach Angaben ihres Sohnes am 6. März im Alter von 103 Jahren in der Nähe von Charleston.

Traute Lafrenz kam 1919 in Hamburg auf die Welt und wechselte 1941 als Medizinstudentin von der Hansestadt an die Münchner Universität. Im Sommer 1941 lernte sie Hans Scholl auf einem Konzert kennen und die beiden verliebten sich "einen Sommer lang", wie die »Weiße Rose Stiftung« mitteilte. Sie blieb Hans Scholl. seiner Schwester Sophie und seiner Familie auch danach eng verbunden. Später brachte sie unter anderem Flugblätter der »Weiße Rose« nach Hamburg.

Die Gruppe um die Geschwister Hans und Sophie Scholl hatte mit Flugblättern zum Widerstand gegen die NS-Diktatur und zur Beendigung des Zweiten Weltkrieges aufgerufen. "Sie war eine Mitwirkende, aber hat kein Heldentum gesucht, sie hat gehandelt, weil sie es für wichtig und notwendig hielt", sagte die Vorsitzende der »Weiße Rose Stiftung«, Hildegard Kronawitter.

Im März 1943 wurde Lafrenz festgenommen, im April angeklagt und zu einem Jahr Gefängnis verurteilt. Nach ihrer Entlassung wurde sie erneut verhaftet und schließlich im April 1945 von US-Truppen befreit. Später emigrierte sie in die USA. Dort schloss sie ihr Medizinstudium ab und heiratete. Sie hatte vier Kinder.

Vor vier Jahren war Traute Lafrenz das Bundesverdienstkreuz verliehen worden. "Traute Lafrenz gehörte zu den Wenigen, die angesichts der Verbrechen der Nationalsozialisten den Mut hatten, auf die Stimme ihres Gewissens zu hören und sich gegen die Diktatur und den Völkermord an den Juden aufzulehnen", würdigte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier damals ihren Widerstand in der NS-Diktatur.