Freitag, 8. Januar 2010

Teurer Länderfinanzausgleich

Ein Tausender für den Führerschein, Kindergarten gratis, billige Flüge - wo ist das Problem? - Geben ist bekanntlich seliger als Nehmen. Manche geben wirklich reichlich, aber nicht etwas aus christlichen oder atruistischen Motiven, sondern eher auf eher unfreiwiliger Basis.Wie sich jetzt im Zuge der Bankenkrise herausstellte, ist Kärnten jetzt ein gesegnetes Land - dank Bayern und seines länderübergreifenden Länderfinanzausgleichs.

3,7 Milliarden Euro haben der Freistaat Bayern und die bayerische Landesbank bei der maroden österreichischen Bank »Hypo Alpe Adria« verloren. Schlecht für die Bayern, aber schön für Kärnten. Denn das österreichische Bundesland hatte für den Verkauf seiner Anteile 830 Millionen Euro aus München kassiert. Der damalige, inzwischen gestorbene Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider trat damit als Wohltäter des Volkes auf.

Seine politischen Erben setzen das mildtätige Werk der Geldverteilung fort. Manches Projekt wurden erst vor wenigen Monaten beschlossen, als die Hypo Alpe Adria bereits beinahe pleite war. Ein Tausender für den Führerschein, Kindergarten gratis, billige Flüge: In Kärnten ist die Welt in Ordnung - dank bayerischer Millionen. Solche nachbarschaftlichen Geschenke werden immer wieder gerne dankend angenommen.

Bayern hat nun mal spendable Politiker, die den Bürgern gerne etwas geben, selbst wenn nicht die eigenen sind. Diese haben statt der volkstümlichen Lederhosen die prallvollen Spendierhosen an. Selig das Land, das solche spendable Politiker mit der neuen Staatstracht hat.

Samstag, 19. Dezember 2009

Klimaschutz wie ein Mikado-Spiel?

Was ist der Unterschied zwischen dem Klimaschutz und einem Mikado-Spiel?

Beim »Mikado-Spiel« verliert stets, wer sich als erster bewegt, beim Klimaschutz ist eher anders herum.

Um beim Klimaschutz-Spiel nicht das Gesicht zu verlieren, wenden viele erfahrene Staatschefs und deren Unterhändler auf Konferenzen die »Mikado-Taktik« an.

Da sie vorher wissen, dass sie nichts versprechen dürfen, was sie nicht halten können, bewegen sich diese erst, wenn sie wissen die jeweils anderen reagieren werden.

Denn auch bei der »Mikado-Taktik« gilt: Umfallen gilt nicht!

Klimaschutz wie ein Mikado-Spiel?

Was ist der Unterschied zwischen dem Klimaschutz und einem Mikado-Spiel?

Beim »Mikado-Spiel« verliert stets, wer sich als erster bewegt, beim Klimaschutz ist eher anders herum.

Um beim Klimaschutz-Spiel nicht das Gesicht zu verlieren, wenden viele erfahrene Staatschefs und deren Unterhändler auf Konferenzen die »Mikado-Taktik« an.

Da sie vorher wissen, dass sie nichts versprechen dürfen, was sie nicht halten können, bewegen sich diese erst, wenn sie wissen die jeweils anderen reagieren werden.

Denn auch bei der »Mikado-Taktik« gilt: Umfallen gilt nicht!

Freitag, 11. Dezember 2009

Klima-Gipfel produziert viel heisse Luft

Zur Zeit wird wieder eine Klima-Konferenz abgehalten, bei dem eine Verminderung des Kohlendioxid-Ausstosses durch verbindliche Vereinbarungen über das Jahr 2011 hinaus erreicht werden soll.

Viele von diesen hohen Politikern, die selbsternannte Klimakanzlerin Angela Merkel an der Spitze, sind weder in der Lage, ihre ruinierten Staatshaushalte in Ordnung zu bringen, noch sonstige notwendigen Massnahmen zur Vermeidung des Bankrotts zu beschliessen. Aber das Weltklima vor dem Kollaps zu retten, wollen sie uns ernstlich weismachen.

Auch dieser unverbindliche Klimagipfel produziert wieder viel heisse Luft, ohne das es konkrete und verpflichtende Vereinbarungen zum dringend notwendigen Klimaschutz geben wird. Er droht im nationalen Geschacher um CO2-Emissionen und Solidaritätszahlungen zu ersticken.

So wird auch dieser Klimagipfel eher zu einer Schadstoff-Konferenz ohne erkennbaren Fortschritt auf dem Weg zur Rettung des Weltklimas. Es wird wieder viel heisse Luft produziert. Und schon stöhnt das gefährdete Klima über der Stadt Kopenhagen: »Das ist der Gipfel.«

Montag, 30. November 2009

Minarettverbot in der Schweiz

Minarettverbot in der Schweiz

Die Initiative der konservativen Volkspartei war eigentlich eine Abstimmung über die diffuse Angst gegenüber dem Islam und den vielen Fremden in der Schweiz, als dessen augenfälligsten Sinnbild das Minarett gelten kann. Wie man sehen kann, ist die Angst und sind die Bedenken so groß, dass sie dieses Zeichen setzen wollten.

Mit ca. 57% war die Zustimmung jedoch unerwartet groß. Umfrageergebnisse im Vorfeld hatten eher auf eine Ablehnung des Minarettbauverbots hingedeutet. Das Referendum der Eidgenossen ist ein eindeutiges Signal gegen die diffuse Angst vor zunehmender ausländischer Überfremdung.

Die von den konservativen Kräften heraufbeschworene Bedrohung führte dazu, dass die Schweizer glaubten, mit dem Referendum einen Beitrag zur geistigen Landesverteidung des stark bedrohten Alpenvolkes zu leisten.

Viele Schweizer plädierten daher für eine Heidifizierung der Schweiz.

Minarettverbot in der Schweiz

Die Moscheengegner in der Schweiz haben in einem Volksentscheid mit unerwarteter Mehrheit gegen einen weiteren Ausbau der Moscheen und damit gegen eine weitere Ausbreitung des Islam gestimmt.

Minarettverbot in der Schweiz

Die Initiative der konservativen Volkspartei war eigentlich eine Abstimmung über die diffuse Angst gegenüber dem Islam und den vielen Fremden in der Schweiz, als dessen augenfälligsten Sinnbild das Minarett gelten kann. Wie man sehen kann, ist die Angst und sind die Bedenken so groß, dass sie dieses Zeichen setzen wollten.

Mit ca. 57% war die Zustimmung jedoch unerwartet groß. Umfrageergebnisse im Vorfeld hatten eher auf eine Ablehnung des Minarettbauverbots hingedeutet. Das Referendum der Eidgenossen ist ein eindeutiges Signal gegen die diffuse Angst vor zunehmender ausländischer Überfremdung.

Die von den konservativen Kräften heraufbeschworene Bedrohung führte dazu, dass die Schweizer glaubten, mit dem Referendum einen Beitrag zur geistigen Landesverteidung des stark bedrohten Alpenvolkes zu leisten.

Viele Schweizer plädierten daher für eine Heidifizierung der Schweiz.

Minarettverbot in der Schweiz

Die Moscheengegner in der Schweiz haben in einem Volksentscheid mit unerwarteter Mehrheit gegen einen weiteren Ausbau der Moscheen und damit gegen eine weitere Ausbreitung des Islam gestimmt.

Minarettverbot in der Schweiz


Die Initiative der konservativen Volkspartei war eigentlich eine Abstimmung über die diffuse Angst gegenüber dem Islam und den vielen Fremden in der Schweiz, als dessen augenfälligsten Sinnbild das Minarett gelten kann. Wie man sehen kann, ist die Angst und sind die Bedenken so groß, dass sie dieses Zeichen setzen wollten.

Mit ca. 57% war die Zustimmung jedoch unerwartet groß. Umfrageergebnisse im Vorfeld hatten eher auf eine Ablehnung des Minarettbauverbots hingedeutet. Das Referendum der Eidgenossen ist ein eindeutiges Signal gegen die diffuse Angst vor zunehmender ausländischer Überfremdung.

Die von den konservativen Kräften heraufbeschworene Bedrohung führte dazu, dass die Schweizer glaubten, mit dem Referendum einen Beitrag zur geistigen Landesverteidung des stark bedrohten Alpenvolkes zu leisten.

Viele Schweizer plädierten daher für eine Heidifizierung der Schweiz.