Dienstag, 27. April 2010

Vom Mann, der sich nicht erinnern kann

Unter den deutschen Ministerpräsidenten, erst recht den bayerischen, ist keiner je ein solcher Aktenfresser vor dem Herrn gewesen wie Edmund Stoiber. Sein Fleiß, seine Akribie, seine Detailversessenheit bündelten sich in diesem Attribut. Für Stoiber war Regieren ein pragmatischer Akt und ein eher bürokratischer Vorgang, der sich aus genauer Kenntnis der Fakten heraus ergab.

Vor allem gegen Ende seiner Amtszeit verhielten sich Stoiber und seine Staatskanzlei, als seien Sachverstand und politisches Können allein bei ihnen vereint und als hätten sie dort Kreide gefressen, weshalb Stoibers Umfeld regelmäßig auch über kleinste Kleinigkeiten entschied, zum Unbehagen seiner Minister und der CSU-Fraktion im Landtag. Dieser Vorgan wurde nun zu einem heiklen Fall.

Im Sommer 2007, es waren Stoibers letzte Monate an der Macht, da erreichten seine Staatskanzlei die Vorboten jenes Skandals um die Bayerische Landesbank, der jetzt, drei Jahre später, die Strafjustiz und einen Untersuchungsausschuss im Landtag beschäftigt.


Es gab bereits erste Warnungen vor der »Hypo Group Alpe Adria (HGAA)«, der Kärntner Bank, die 2007 von der Bayerischen Landesbank gekauft wurde. Aber in Stoibers Staatskanzlei, wo man sonst penibel auf alles achtete, ignorierte man einfach die schlechten Nachrichten.

Da im Untersuchungsausschuss die Verantwortung für ein Desaster zu klären ist, das den Freistaat und seine Landesbank 3,7 Milliarden Euro gekostet hat, stellt sich heraus, dass der penible Aktenfresser Stoiber von schweren Mängeln bei der HGAA sehr wohl Bescheid wusste wusste. Das haben Vermerke aus der Staatskanzlei nahegelegt.

Sonst achtete die Staatskanzlei auf alles, aber in diesem Fall wurden die schlechten Nachrichten einfach ignoriert. Stoiber hätte im Sommer 2007 anders beim Kauf der Hypo entscheiden müssen und womöglich das Schlimmste verhindern können, was er aber nicht tat. So hat ein mit Blindheit geschlagene Stoiber dem Freistaat am Ende ein komfortables "Abschiedsgeschenk" bereitet, an dem der Freistaat Bayern noch ordentlich zu knabbern hat.

Dienstag, 20. April 2010

Fünfjähriges Amtsjubiläum Papst Benedikts XVI.


Am 19. April 2005 haben 115 Kardinäle im Konklave haben Joseph Kardinal Ratzinger zum Papst gewählt. Er gab sich den Namen Benedikt XVI. Vom Balkon des Petersdoms begrüßte er die Menschen auf dem Petersplatz und es und rührte die wartenden Menschen unten auf dem Platz.

Fünf Jahre ist Papst Benedikt XVI. im Amt, es ist ein Jubiläum ohne Jubel. Es fällt in eine dunkle Zeit, in jene Tage, da immer neue Fälle von sexuellem Missbrauch von Kindern und Jugendlichen in der katholischen Kirche bekannt werden, in denen Joseph Ratzinger von Buße und Umkehr spricht, von Schuld und Scham.

Und doch kann er die Glaubwürdigkeitskrise nicht beenden, in die seine Kirche da geraten ist.
Vor fünf Jahren wählten die Kardinäle einen versierten Theologenpapst, weil sie hofften, dass mit ihm die Kirche Antworten finden würde auf die Herausforderungen der Postmoderne, auf die Suche vieler Menschen nach dem knappen Gut Sinn, auf die religiösen Konflikte in der Welt. Die Hoffnungen von damals sind längst zerstoben.

Papst Benedikt XVI. konnte keine Antworten geben auf die drängenden Fragen der Zeit. Er ist ein weltfremder Papst auf dem Stuhl Petri. In letzter Zeit offenbarte sich zunehmend die ganze Weltfremdheit dieses Papstes. - Wenn heute vom Papst die Rede ist, dann geht es nicht um das Verhältnis von Glauben und Vernunft, den Dialog der Religionen, die Gottesfrage. Es geht darum, was Benedikt von welchem Missbrauchsfall gewusst haben könnte, was er mit den traditionalistischen Piusbrüder vorhat.

Die Kirche als Institution ist ein selbstherrliches System geworden, das schon längst mehr für den eigenen Erhalt kämpft, als um die ursprüngliche leitende Idee: Glaube, Liebe, Hoffnung den Menschen zu vermitteln. - Es gibt also viel zu tun für den Arbeiter im Weinberg des Herrn und es ist kein fröhlicher Weinberg mehr, den er nun wieder zu bestellen hat und in dem er seine Arbeit verrichten muss. Der mutige Aufbruch, der nötig wäre, scheint mit ihm aber nicht möglich zu sein.

Weblink:

Nicht von dieser Welt

Fünfjähriges Amtsjubiläum Papst Benedikts XVI.

Mittwoch, 14. April 2010

Der griechische Patient

Griechenland stand in den vergangenen Tagen bereits kurz vor dem Kollaps. Die Medizin der internationalen Kapitalmärkte schlug noch einmal an. Der griechische Patient liegt aber weiter auf der Intenisvstation und wird auf absehbare Zeit nicht vom Tropf fremder Geldgeber loskommen.

Das griechische Schuldenhaus wackelt aber weiter gewaltig. In Kürze werden zwei Kredite fällig. Dieses Austauschen von alten gegen neue Kredite ist eine Medizin, die nicht wirklich weiterhilft.

Der geschmierte Arzt steht schon mit einer neuen Spritze bereit. Griechenland braucht jedoch eine radikale Medizin, die in der Sanierung des Haushalts und in Sparmaßnahmen besteht. Und weiter hängt der Patient am Tropf: Solange Griechenland nicht ernsthaft spart, müssen weitere Kredite aufgenommen werden, die immer teurer werden.

An Geld zu kommen, wird für den griechischen Patienten immer teuer, weil die Zinsen immer weiter ansteigen: das ist die bittere Pille, die der Patient schlucken muss. Die steigenden Zinsen sind ihrerseits wie eine schwere Hypothek für das Land.

Sollte die Wirkung des Notfall-Plan und der Finanzspritzen verpuffen, braucht es jemand, der den moribunden Griechen den schmerzlichen Befund überreicht: das sie nämlich viel zu schwach sind für den EURO.

Ausgerechnet beim Gott der Heilkunst Asklepios könnten die Griechen eine Anleihe nehmen: er schaffte es, Tote zum Leben zu erwecken. An Asklepios mit seinen Fähigkeiten sollten sich die Griechen ein Beispiel nehmen.

ZDF-Video:

Atempause für den griechischen Patienten

Blog-Artikel:

Griechenland in 10 …, 9 …, 8 …, 7 … Tagen bankrott?...

Griechenland in der Krise