Merkel sieht Energiewende als "riesige Chance"

In der Frage der Atomenenergie hat sich die Regierung von Saulus zum Paulus gewandelt. Der 30. Mai war ein durchaus historischer Paulus-Tag, denn die Regierung hat den Atomausstieg bis zum Jahr 2022 ohne Hintertürchen beschlossen . Die Schlüssel für etwaige Hintertürchen wurde vorsorglich weggeworfen, denn als Vorreiter für den Umstieg auf erneuerbare Energien berge der beschlossene Ausstieg auch gewaltige wirtschaftliche Chancen in sich.

Als eine "riesige Chance für kommende Generationen" hat Bundeskanzlerin Angela Merkel bezeichnet und damit für den in der Nacht beschlossenen Atomausstieg bis 2022 geworben. Sie begründete die Kehrtwende ihres Kurses mit der Atomkatastrophe in Fukushima. Nach der für sie unvorstellbaren Havarie des dortigen Atomkraftwerks habe sie die Rolle der Kernenergie neu überdenken müssen. Noch im Herbst hatten Union und FDP nach Saulus-Art eine Verlängerung der AKW-Laufzeiten durchgesetzt.

"Wir wollen bis 2022 vollständig auf Kernenergie verzichten", stellte Merkel nun zusammen mit drei Ministern vor Journalisten klar. Bislang sei der Weg zum Umstieg auf erneuerbare Energien "nicht ausreichend beschrieben" worden. Dies wolle die Regierung nun vornehmen. Die Leitlinien dabei: Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit, Umwelt- und Klimaverträglichkeit. Sie sprach von einer neuen Architektur des Energiewesens.

Die Kanzlerin wolle Deutschland mit der beschlossenen Energiewende international zum Vorbild machen. Deutschland könne als erste große Industrienation zum Vorreiter für den Umstieg auf erneuerbare Energien werden, sagte sie. Dies biete Chancen für Exporte, Entwicklungen, Technologien und Arbeitsplätze, vergaß
sie nicht darauf hinzuweisen.

Von "einem guten Tag für die deutsche Energiepolitik sprach Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler im Zusammenhang mit dem Atomausstieg. Lobend erwähnte er, dass nun der Netzausbau per Gesetz beschleunigt würde, um die nötige Infrastruktur für den Umstieg zu schaffen. Zudem sollten Planungs- und Bauzeiten verkürzt werden.

Die Bundesregierung redet vom Atomausstieg und liefert eine Mogelpackung: 10 Jahre lang muss kein weiteres Kraftwerk vom Netz gehen! Die Zeitbombe Atomkraft tickt nur etwas kürzer! Eine Weiterbetriebs-Garantie bis 2021 ist ein tödliches Risiko. Und eine Einladung an die Atomlobby, dann erneut um den Weiterbetrieb zu kämpfen!

Weblinks

Merkel sieht Energiewende als "riesige Chance" - Regierung beschließt Atomausstieg

„Zeitbombe Atomkraft“ bis 2022? Nicht mit uns! - blog.campact.de

http://www.campact.de/atom2/sn13/signer

Hilfen für die Arabische Revolution

Die arabische Revolution ist ins Stocken geraten. Es mangelt an der Umsetzung der Forderungen der Aufständischen und es mangelt vor allem an Geld. Die Arabische Revolution braucht dringend eine Perspektive, wenn deren Elan nicht versiegen soll wie ein Wadi-Fluss. Grund genug für den Westen, sich jetzt daran zu erinnern, diesen Prozess aktiv durch Finanzhilfen für den Aufbau einer Zivilgesellschaft zu unterstützen.

Den vielen hehren Worten der Unterstützung sollen nun Finanzhilfen folgen. Die Staats- und Regierungschefs der G8-Industrienationen haben schon mal durchgerechnet, wieviel Geld ihnen der arabische Frühling wert ist. Es ist auch Zeit, denn die Länder Nordafrikas brauchen dringend Geld, mit dessen Hilfe das Fundament für eine neue Zivilgesellschaft gegossen werden soll.

Die vernachlässigte aufständische Jugend sehnt sich nach dem Lohn ihrer Proteste und sie möchte diese endlich auch mit einer konkreten Perspektive verbunden sehen. Es geht um Arbeit und gerechten Lohn. Der Aufbau einer Zivilgesellschaft erfordert zuerst Jobs und Perspektiven, wenn diese stabil sein soll. Da muss der Westen helfen, wenn der arabische Frühling nicht schon bald zu Ende sein soll, damit auch hier blühende Lanschaften entstehen können.

Keine Demokratie-Bewegung wird überleben, wenn sie nur eine bessere Lebesgefühl verspricht, nicht aber auch bessere Lebesnbedingungen schaffen kann. Der Weg in die Demokratie soll mit Finanzhilfen gepflastert werden, aber Demokratie und wirtschaftlicher Aufbau brauchen einige Zeit zur Reife und zur Entfaltung. Die Unterstützung ist wie ein Signal der Hilfe, welche den "Arabischen Frühling" mit einer Perspektive für die Menschen in Nordafrika verknüpft.

Arabischer Frühling: - Vom Wiedererlangen der arabischen Würde

Der Marokkaner Tahar Ben Jelloun hat mit "Arabischer Frühling" ("Printemps arabe") eine Hymne auf die Revolutionen in der arabischen Welt verfasst. Tahar Ben Jelloun gelingt es literarisch einzigartig, die Bewegründe der arabischen Jugend für ihre Revolte und ihren Kampf um Würde nahe zu bringen.

Aber auch die Beschreibung der arabischen Despoten Mubarak und Ben Ali aus der Innenperspektive zeigt von Jellouns aussergewöhlichen Fähigkeit, sich auch in die Köpfer der Feinde reinzuversetzen und so ihr krankes Denken zu offenbaren, ohne sie zu entschuldigen.

Fern ab jeder allzu oft schon gelesenen Romantisierungen von Clanstrukturen, Patriarchat und Islamismus findet Jelloun in den Essays eine lange vermisste Balance zwischen kulturellem Verständnis und dem Bekenntis zur Aufklärung, Demokratie und der Freiheit des Einzelnen. Man kann nur hoffen, dass der Aufstand weiter geht und die Demokratisierung gelingt.

Wer die politische Lage in der arabischen Welt verstehen will, kommt an dem Buch sicher nicht vorbei. Jelloun geht den wichtigsten Länder der Region jeweils in einem eigenen Essay nach. Wenn überhaupt hätte die Kritik an dem Regime in Marokko vielleicht noch etwas weiter gehen können, aber der Optimismus Jellouns mag vielleicht auch nicht schaden. Gerade mit dem Bericht über Mohamed Bouazizi (Der Auslöser) hat Jelloun diesem jungen verzweifleten Mann einen würdigen Nachruf verpasst.

Ben Jelloun begrüßt die Revolution allerdings erst dann, wenn der Herrscher abgetreten ist und er selbst seine Protektion verloren hat.

"Arabischer Frühling: Vom Wiedererlangen der arabischen Würde" von Tahar Ben Jelloun Berlin Verlag, 16. April 2011, 10,00 EUR. ISBN-13: 978-3827010483

Weblinks

Après la révolution - Tahar Ben Jelloun Chronique publiée

Tahar Ben Jelloun Website - Offizielle Homepage des Autors (französisch, englisch)

Tahar Ben Jelloun - Biografie und Bibliografie - www.marabout.de

Tahar Ben Jelloun Biografie (franz.)