Samstag, 28. November 2015

Wir schaffen das, aber wer schafft hier was?



Wir schaffen das, aber wer schafft hier was?


»Ohne die private Initiative der Bürger wäre die gesamte Flüchtlingshilfe schon längst zusammengebrochen«, sagte von kurzem ein süddeutscher Bürgermeister.

Die Beiträge der Bundesregierung hält sich also in Grenzen. Basiert also die Flüchtlingshilfe also auf den Beiträgen der freiwilligen Helfer? - Fast scheint es so.

Mit einer Flüchtlingspolitik, die auf die private Initiative setzt, lässt sich natürlich viel schaffen, denn die Bundesregeriung braucht ja dann keinen Beitrag zu leisten.

Politische Flüchtlingshilfe = Akutes Staatsversagen.


Setzt nun die Bundesregierung auf diese privaten Initiative der Bürger, um die Flüchtlingshilfe zu organisieren?

»Wir schaffen das« Diesen Satz kann man schon nicht mehr hören. Was wollen wir schaffen, die Flüchtlinge die zur Zeit bei uns sind, integrieren, vielleicht einen Teil. Dieser Wahnsinn der hohen Zahl von Aufnahmen soll in den nächsten Jahren so weitergehen, was kommt dann?

Die heutige Regierung treibt, die Wähler doch in die Arme der AFD, weil diese kein Augenmaß mehr hat. Es kommt mir in der Flüchtlingspolitik vor, als hätten wir wieder eine Einheitspartei.


»Deutschland ist ein starkes Land. Wir haben so vieles geschafft, wir schaffen das.
Wir schaffen das, und wo uns etwas im Wege steht, muss es überwunden werden.«

Kanzlerin Angela Merkel,
am 31. August in Berlin


»Wir schaffen das!« - erst umgekehrt wird ein Schuh daraus. Kanzlerin Angela Merkel hat sozial noch nicht viel geschafft. Es ist also zu befürchten, daß sie auch das Flüchtlingsproblem politisch nicht bewältigen kann und bewältigen wird, denn Weltfrendheit und Weltabgewandheit sind nun mal ein überaus ungenügendes Mittel zur politischen
Gestaltung der Zukunft eines Landes.

Wer hat denn gesagt "Wir schaffen das", Europa oder Deutschland? Die Büchse der Pandora wurde von Frau Merkel in ihrer ganzen Selbstherrlichkeit geöffnet und jetzt muss Europa die Lösung sein?

Europa ist die ganze Zeit gegen den Kurs Deutschlands aber Frau Merkel macht so weiter.
Wenn es nach diesem Szenario noch ein "Europa", so wie wir es gerne gehabt hätten geben sollte, dann wird es Zeit, dass es eine europäische Regierung gibt, die für solche Entscheidungen zuständig ist.

Ohne eine grundlegende Neuausrichtung der Politik im Bereich der Sozialpolitik, des sozialen Wohnungsbaus, der Integrationspolitik, der Asylpolitik ist eine Lösung der Flüchtlingsproblematik nicht möglich. - Es ist dann eher zu befürchten: »Wir schaffen das nicht!«


Freitag, 27. November 2015

Bekämpfung der Fluchtursachen als Lösung der Flüchtlingskrise

Angela Merkel im Bundestag


Angela Merkel hat in einer Rede im Bundestag sich zur Flüchtlingskrise geäußert. Bei der Lösung der Flüchtlingskrise setzt Bundeskanzlerin Merkel in erster Linie auf die Bekämpfung der Fluchtursachen.

Die Fluchtursachen beseitigen ist natürlich die humanste Methode den Flüchtlingsstrom zu stoppen, gar keine Frage. Da werden wir aber sehr lange warten müssen, bis die Fluchtursachen bekämpft sind. Frau Merkel wird, sollte es in den nächsten 200 Jahren gelingen, dann nicht mehr Kanzlerin sein.

Bis das jedoch soweit ist, wird Syrien und viele andere Länder keine Menschen mehr haben, die sind dann wahrscheinlich alle in Europa, die meisten dann in Deutschland. Frau Merkel bitte bekämpfen Sie die Fluchtursachen, aber sorgen Sie zeitnah dafür, dass nicht weitere Millionen Menschen aus anderen Kulturkreisen in unser Land strömen.

Merkel bewegt in Syrien überhaupt nichts - außer Flüchtlingen nach Deutschland. Die Weigerung, mit Russland oder der syrischen Staatsmacht zu kooperieren tut ein übriges.

Donnerstag, 26. November 2015

Es droht nun Krieg, doch die Gefahr wird nicht gebannt

Sobald eine große Gefahr droht, bringen sie, die zur Abwehr bestellt sind, kein echtes Ereignis hervor, das die Gefahr bannte. Wie damals Oberst Wegener von der GSG 9, der Held von Mogadischu. Nein, sie erschrecken jetzt wieder und ziehen sich auf alte Regeln und Gesetze zurück, die sie verstärken noch und verschärfen. Sie greifen in die Mottenkiste geschichtlicher Erfahrung im kalten Krieg, dessen historische Qualität sie anpreisen. Das ist Rückzug, sind Ausreden, ist Zurückweichen vor der Gefahr; und man sieht es ja auch. Sie beißen auf die Zähne und geloben, wir leben weiter wie gewohnt, unsere freie Lebensart dürfen wir niemals aufgeben. Treueschwüre für eine Lebensart, deren Wesensmerkmale niemand so recht kennt.

Tatsache ist, die Züge nach Brüssel waren heute nicht einmal halb voll. Auch der Flughafen wie verwaist. Auch in den Straßen von Paris, kein Hochbetrieb wie sonst üblich. Es ist augenscheinlich, dass der Staat zurückweicht, dass er kein Konzept für einen Angriff im Ärmel hat. Nicht nur im Militärischen, auch sonst kein Konzept, keine Kriegslist, kein Angriff im Internet. Auch da nur Verteidigung. Unserer Abwehrleute, die unser stürmisches Temperament verhungern lassen. Vorsicht, jetzt bloß keinen Fehler machen, so hören sie sich an.

Als ob ein Krieg nicht eine ganze Fehlerkette wäre, die hoffentlich in einen anderen Zustand führte. Die Abwehrleute der Politik und der Justiz mauern, sie rechtfertigen sich. Sie betonen die historische Brennschärfe der Situation, die Einmaligkeit der Gefahr, die so bisher niemals bestanden hätte. Ein forscher Trugschluss. Die Medien verstehen es indessen, aus dieser Farce der müden Leute viel,viel Wind zu machen. Es ist auffällig, wie theatralisch der Ernst mehr gespielt scheint, denn begriffen wird.

Präsident Gauck wirkt wie in einem alten Schwarzweiß-Film. Mit Hans Albers als betrunkener Matrose im Hintergrund. Das ist die größte Gefahr. Wir posierrn, als wäre heute wieder gestern. Das ist Kapitulation vor dem Krieg und gegen den Krieg. Uniformierte überall, sie zeigen sich betont bürgerfreundlich, bürgernah, wie man sagt. Soldaten und Bürger grübeln darüber, wo die nächste Explosion ungefähr stattfinden könnte.

Die Gefahr ist zu abstrakt, als dass sie sofort Panik auslöste, aber sie zermürbt, erschüttert die Nächte, der Alptraum, Du könntest das nächste Opfer sein. Solche Sorge verfinstert die Gemüter, auch den Alltag, den hoch gelobten. Der doch als Krone unsere Lebensart getragen hatte. Welch ein Kitsch, Leute, es ist doch Krieg.