Freitag, 15. Juli 2016

Kabinettsumbildung in Großbritannien ohne Plan

Großbritanniens Premierministerin Theresa May mit ihrem Ehemann Philip John


Der Brexit hat tiefe Gräben bei den Tories hinterlassen. Großbritanniens Premierministerin May will die Gräben bei den Tories schließen. Ihr Kabinett besteht deshalb aus Brexit-Befürwortern, wie dem neuen Außenminister Johnson, als auch aus Brexit-Gegnern. Ein konkreter Austrittsplan fehlt immer noch.

Dies ist durchaus verständlich, denn die Initiatoren des Brexit konnten nicht wirklich davon ausgehen, dass Großbritannien sich bei dem Referendum tatsächlich für den Brexit entscheiden würde.

Ob die Briten einen Plan haben oder nicht, ist für die EU eher zweitrangig. Im Prinzip können die Verhandlungen relativ schnell über die Bühne gehen, weil die EU ja schon eine Blaupause für einen Vertrag mit Nicht-EU-Ländern hat: die Briten können ja wohl gerechterweise nur die Bedingungen erhalten, die auch Norwegen erhält. Wenn die Briten diese nicht akzeptieren, müssen sie sich eben andere Märkte für Ihre Produkte suchen.

Die Briten werden langfristig nur von dem Brexit profitieren, wenn es ihnen gelingt, sich besser zu entwickeln wie der Rest der EU. Daran muss Großbritanniens Premierministerin Theresa May mit ihrem Kabinett arbeiten.

Weblink:

Kabinettsumbildung in Großbritannien: Viel Elan, kein Plan

Freitag, 1. Juli 2016

Beginn der Schlacht an der Somme



Die Schlacht an der Somme war eine der größten Schlachten an der Westfront des Ersten Weltkrieges. Sie begann am 1. Juli 1916 im Rahmen einer britisch-französischen Großoffensive gegen die deutschen Stellungen.

Fast fünf Monate, von Juli bis November 1916, tobte die Schlacht an der Somme, einem Fluss in Nordfrankreich. Sie war die verlustreichste und blutigste Schlacht, die während des Ersten Weltkriegs geschlagen wurde. Mehr als eine Million deutscher, britischer und französischer Soldaten liessen in
diesem Gemetzel ihr Leben.

Waren zunächst die Deutschen überlegen, als die britischen Generäle krasse Fehler begingen, die Zehntausenden ihrer Soldaten das Leben kosteten, so wendete sich später das Blatt für Briten und Franzosen durch eine flexible Kampftaktik und nicht zuletzt durch den Einsatz der ersten Panzer.

Diese Schlacht wird auch als ein Wendepunkt in der neueren Militärgeschichte gesehen. Sie ist in Grossbritannien das herausragende Symbol fuer den Ersten Weltkrieg. In Deutschland ist Verdun zwar der bekannteste Name einer Schlacht des Ersten Weltkriegs, aber die Ereignisse an der Somme waren von ebenso grosser und schrecklicher Bedeutung für Deutsche, Briten und Franzosen.

Die schlacht wurde am 18. November desselben Jahres abgebrochen, ohne eine militärische Entscheidung herbeigeführt zu haben. Mit über einer Million getöteten, verwundeten und vermissten Soldaten war sie die verlustreichste Schlacht des Ersten Weltkriegs.

In der Schlacht an der Somme starben noch über 700.000 Soldaten - mehr als in der Schlacht von Verdun.

Weblink:

Schlacht an der Somme - Wikipedia.org

Literatur:

Die Schlafwandler: Wie Europa in den Ersten Weltkrieg zog
Die Schlafwandler: Wie Europa in den Ersten Weltkrieg zog

von Christopher Clark und Norbert Juraschitz

Der Große Krieg: Die Welt 1914 bis 1918 von Herfried Münkler
Der Große Krieg: Die Welt 1914 bis 1918>
von Herfried Münkler

Mittwoch, 29. Juni 2016

Briten wollen raus aus der EU

Britische Flaggen vor dem Big Ben


Die Briten haben sich entschieden: Sie wollen mehrheitlich raus aus der Europäischen Union. Das Referendum gewannen die Brexit-Befürworter knapp, Premier Cameron steht vor einer ungewissen Zukunft. Die Folgen für Großbritannien sind ebenfalls schwer abzuschätzen, das Pfund stürzte ab. In Brüssel versucht man, Ruhe zu bewahren.

Die Briten verpassen Brüssel die Ohrfeige, die dieser selbstgefällige Laden leider gebraucht hat, um sich selbst zu reformieren. Es ist auch das Ergebnis der selbstherrlichen Politik unserer Kanzlerin, die im letzten Jahr Entscheidungen gegen die Interessen der Europäer in Deutschland getroffen hat. Ein weiter so geht nun nicht mehr.Die Folgen für die EU sind schwer abzuschätzen. Ein schwächeres Pfund ist eine gute Starthilfe.



Die einen blicken mit Sorge auf die unsichere Zukunft ohne die Gemeinschaft der 28, die anderen sehnen den Tag geradezu herbei, an dem Großbritannien die Souveränität, die ihnen Brüssel raubte, endlich zurückerobert. In den Schubladen der Banken und Unternehmen liegen Notfallpläne, Analysten zeichnen düstere Perspektiven, Anwaltskanzleien haben Hochkonjunktur. Sie beraten Unternehmen für den Fall der Fälle. Die Konsequenzen eines Austritts für die Wirtschaft wären erheblich - für die britische, aber auch für die deutsche Volkswirtschaft. Jahrelange Unsicherheit könnte das Wachstum bremsen, bis zu eine Million Arbeitsplätze könnten verloren gehen.

Allein die Aussicht auf einen Brexit ließ das Pfund in den vergangenen Monaten abstürzen und Investoren zurückschrecken. Britische Unternehmen, internationale Banken und deutsche Autobauer zittern. BMW etwa baut in England den Mini und Rolls-Royce. Der Austritt Großbritanniens könnte die Exporte empfindlich treffen. Die EU dagegen steht auf dem Prüfstand und könnte in einer Abwärtsspirale in ein paar Jahren am Ende sein. Die Finanzkrise ist nur vertagt und die Milliarden, die nach Südeuropa gepumpt werden, kaufen nur Zeit und schwächen Nord-Europa.

Farbfigurens Foto.


Dies ist auch ein schlechter Tag für die deutsche Regierung. Ihre Politik der Bevormundung ist endgültig gescheitert. Schon, daß die Kanzlerin sich den Verbleib gewünscht hatte, war den Briten Ansporn genug, ihr die Rote karte zu zeigen. Lächerlich, daß Herr Schulz auf ein Scheitern des Brexit gewettet hatte. Weniger Bevormundung und Einmischung in Landesinteressen wäre hilfreicher gewesen.

Die Menschen wollen eine EU, sie wollen aber nicht von einem undemokratischen Gremium weit weg ohne Sinn und Verstand regiert werden. Die Politik muss ihr Volk auch mitnehmen. Die EU hat es mit ihren Regeln und Geheimnissen mächtig übertrieben. Das merken die Bürger. Neidisch kann man sein, dass die Briten abstimmen durften.

Nun kommen auch Reformen auf die EU zu, da ein weiter so nicht von den Bürgern gewünscht ist. Sollte die Politik das nicht erkennen, dann drohen weitere Austritte.

Dienstag, 28. Juni 2016

Exit nach dem Brexit

Britische Flaggen vor dem Big Ben

Ein Premierminister auf Abruf, ein Oppositionschef, dem die Gefolgsleute davonlaufen: Das Brexit-Votum hat die politischen Gräben in Großbritannien vertieft. Nun werden Rufe nach Persönlichkeiten laut, die das Land einen statt es aus politischem Kalkül weiter zu spalten.


Premierminister David Cameron hat für den Vormittag sein Kabinett einberufen, um über das weitere Vorgehen nach dem Brexit-Votum zu beraten. Nach Camerons Rücktrittsankündigung muss bis zum Parteitag der Konservativen im Oktober ein neuer Regierungschef gefunden sein.

Als heiße Kandidatin neben Brexit-Befürworter und Kampagnenführer Boris Johnson wird inzwischen Brexit-Gegnerin und Innenministerin Theresa May gehandelt. Viele Tory-Abgeordnete fordern, die neue Persönlichkeit an der Partei- und Regierungsspitze müsse nach der Spaltung der Partei und des britischen Volkes integrativ sein und nicht notwendigerweise für den Brexit.

Sonntag, 26. Juni 2016

EU braucht dringend Reformen


Europa hat an den Brexit nie wirklich geglaubt. Zu unvorstellbar schien es, dass vor den Türen dieser Gemeinschaft die Bewerber Schlange stehen, während ein Mitglied dieser Familie Fördergelder, bevorzugte Behandlungen und Marktchancen ausschlägt, um wieder auf eigenen Füßen zu stehen.

Es hilft wenig, dieses verlorene Referendum als Sieg der Demagogen über die politische Realität zu beschreiben. Wer Demokratie sät, muss mit der Ernte leben. Die Union hat eine Quittung bekommen für Versäumnisse, Fehler und institutionelle Überheblichkeit. Als ob das, was man nun als Lehren aus der Volksabstimmung Reform für die Zukunft nennt, nicht schon länger und früher bekannt gewesen wäre.

Wer bei den Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TTIP, die Richtlinie zur Frage, ob die öffentliche Wasserversorgung privatisiert werden darf, oder die nicht enden wollende Bevormundung im Umwelt- und Verbraucherschutzbereich hinhörte, hätte die wachsende Verbitterung der Bürger wahrnehmen können – und müssen. Welchen Wert hat eine Union, die sich angesichts der Flüchtlingskrise nicht einigen und Schuldenstaaten, die auf Kosten anderer leben, nicht zur Räson bringen kann?

Diese EU braucht Reformen, die weiter gehen, als ein paar demokratische Placebos zu verabreichen. Sie muss beweisen, dass es sie zu Recht gibt, weil sie Probleme lösen und nicht nur besprechen kann.

Natürlich ist es richtig, dass die Fehler, die man nur allzu gerne der EU ankreidet, häufig von den Mitgliedstaaten zu verantworten sind. Weil sie gemeinsame Beschlüsse ausbremsen – und damit das Bild einer Union entstehen lassen, die zu Lösungen nicht fähig ist.

Es ist die Gewissheit, dass die europäischen Mitgliedstaaten zusammen etwas erreichen können, die abhanden kam. Wenn nun die Staats- und Regierungschefs der verbleibenden 27 EU-Staaten dem Ratspräsidenten in die Hand versprochen haben, sie würden bleiben und an der Einheit weiterarbeiten wollen, bleibt das so lange ein leeres Versprechen, bis Ergebnisse ablesbar sind.

Die Gelegenheit zur Abkehr vom nationalen Schaulaufen gibt es bereits in der kommenden Woche. Eine solidarische Vereinbarung zur Flüchtlingskrise würde beispielsweise überzeugen. Das übliche Reform-Gerede ganz sicherlich nicht.

Europa ohne Zukunft


Europa steht eine schwere Prüfung ins Haus - mal wieder. In wenigen Wochen stimmen die Briten über ihren Verbleib in der Europäischen Union ab. Und auch in anderen EU-Staaten gärt es. Es stellt sich die Frage: Was hält Europa noch zusammen? 

Wenn es um die Frage nach dem Grund für den Zusammenhalt in der EU geht, ist die Antwort für Deutschland häufig: die Wirtschaft. Viele deutsche Firmen importieren Rohstoffe aus der EU, veredeln sie und exportieren sie – die "German Factory" im Herzen des Kontinents, sie brummt. So wie beim Saftproduzenten Niehoffs Vaihinger aus dem pfälzischen Lauterecken. Das Unternehmen importiert Säfte aus den Niederlanden, Italien sowie Frankreich und veredelt sie. "Für uns ist Europa erstmal ein großer Markt, ein zusammengewachsener Markt. Und das hat für uns schon riesige Vorteile gegenüber einer Situation, wo wir eben nur Kleinstaatlichkeit haben", sagt Betriebsleiter Reiner Kressmann.


Während EU-kritische Stimmen in Deutschland noch in der Minderheit sind, treten die EU-skeptischen Scharfmacher in Polen auf vielen Ebenen auf. Bei Demonstrationen wird deutlich, dass Deutschlands Nachbar tief gespalten ist in der Frage, was Europa zusammenhält. Während die einen für die EU argumentieren, wendet sich die neue polnische Regierung von Brüssel ab.

Polen liegt an der Spitze der EU-Subventionsempfänger: Umgerechnet entfallen im aktuellen EU-Haushalt auf jeden Bürger Polens 500 Euro. Doch eine moderne Infrastruktur ist das eine – die hohen Kosten im Alltag sind das andere: Das Versprechen auf Wohlstand – die EU hat es gerade in den Augen der jungen Polen nicht eingelöst. Aleksandr Kwasniewski hat das Land als Präsident 2004 in die EU geführt - mit dem Versprechen auf Freiheit, Wohlstand und Sicherheit. Die derzeitige Entwicklung – für ihn beunruhigend. "Der nationale Egoismus und die Arroganz nehmen zu, auch populistische Ideologien."


Wenn die Briten am 23. Juni über den Brexit abstimmen, dann ist das auf der Insel auch eine Abstimmung über das Thema Zuwanderung: Rund zwei Millionen Europäer, an erster Stelle Polen, sind seit der Osterweiterung 2004 nach Großbritannien gekommen. Im englischen Küstenstädtchen Boston machen Einwanderer aus Osteuropa inzwischen 15 Prozent der Bevölkerung aus. Das Miteinander funktioniert hier landesweit am schlechtesten, so eine Studie. "Wenn man durch Boston läuft und Schwierigkeiten hat, jemanden zu finden, der Englisch spricht, dann ist das schrecklich", sagt ein Passant.Yvonne Stevens ist Mitglied von UKIP, der Partei, die seit über 20 Jahren für Großbritanniens Austritt aus der EU kämpft.

Kurz vor der großen Abstimmung fühlt sich die Unabhängigkeitspartei ihrem Ziel so nahe wie nie. "Wenn wir aus der EU raus sind, haben wir die Möglichkeit, uns in Stellung zu bringen. Es gibt uns die Sicherheit, die Grenzen zu schließen und die Kontrolle zu haben, die wir momentan nicht haben", sagt sie.Die Finanz-Elite in der Londoner City ist sich dagegen sicher: Bereits die Debatte um den Ausstieg schadet - London verzeichnet deutlich weniger Investitionen. Investmentbanker Justin Stewart ist für den Verbleib in der Union: "Mal ehrlich, die EU ist der weltgrößte Handelsblock. Es mag ja sein, dass er nicht besonders gut geführt ist. Aber wenn etwas nicht gut funktioniert, sollte man doch versuchen dafür zu sorgen, dass es besser läuft und dass es ein Erfolg wird!"

Fischer: 23. Juni ist Schlüsseltag für Europa

Sieben Jahre lang hat Ex-Außenminister Joschka Fischer in Brüssel die europäischen Werte hochgehalten. Für ihn erreicht die EU mit der Brexit-Abstimmung eine neue - aber wenig verwunderliche - Eskalationsstufe. "Einerseits gibt es das Effizienz-Defizit der Union: Die Union kann nicht liefern, was die Menschen erwarten, weil die Nationalstaaten das nicht zulassen", sagt Fischer. "Und auf der anderen Seite gibt es aber das große Sinn-Defizit: Wohin will dieses Europa? Was ist sein Zweck?"

Wie auch immer die Briten am 23. Juni abstimmen: Dieser Tag sei ein Schlüsselmoment für Europa, betont Ex-Außenminister Fischer. Es gehe darum, neue Ziele festzulegen: "Eine Neuverteilung der Macht zwischen den Nationalstaaten und Europa, eine Neuverteilung auch des Geldes - auch das wird eine Rolle spielen - und eine Neuverteilung auch der Souveränität", sagt er.

Fischer selbst sieht die Zukunft nicht in einem Weniger von Europa, sondern in mehr Zusammenarbeit. Deutsche und Franzosen müssten vorangehen – müssten festhalten an der großen Idee. "Europa ist vor allen Dingen eine große Friedensordnung. Und Europa ist gebaut gegen den Nationalismus. Europa ist der immerwährende Kompromiss. Kompromiss heißt: sich mit den Nachbarn vertragen. Alle haben so ihre Marotten auch. So ist das halt im Leben."

Weblink:

Europa ohne Zukunft? - www.heute.de

Sonntag, 19. Juni 2016

Deutsche Nationalmannschaft steckt im Kinderschokoladen-Dilemma

Vorbei die Zeiten, als die deutschen Nationalspieler noch Fritz, Hans und Helmut hießen. Weil Ferrero mit Kinderbildern von Boateng und Gündoğan wirbt, drehen einige Pegidisten durch. Die Armen! Nun müssen sie sich entscheiden, ob sie zu Deutschland halten. Tolle Initiative von Ferrero. Fussball fällt demnach für Pegida-Anhänger flach, da nicht national genug. Da heisst es konsequent bleiben.

Sie verachten zwar das politische System, hassen alles Fremde und angeblich Nichtdeutsche. Einen EM-Titel nehmen sie aber gerne mit, es ist ja schließlich die Nationalmannschaft.

Die armen Fahnenschwenker, Höcke-Fans und anderen Rechtsausleger! Der Fußball führt ihnen wieder mal ihre Schizophrenie vor Augen. Auf der Facebook-Seite von Pegida Baden-Württemberg gibt es einen Vorgeschmack darauf, mit welchem selbstverschuldeten Dilemma sie in den nächsten Wochen konfrontiert werden. Dort diskutiert man sich wieder mal die Köpfe heiß. Anlass sind die aktuellen Bilder auf der Kinderschokolade.

Schon doof irgendwie, wenn man im Windschatten der Nationalelf seinen Grossnationalen Wahn ausleben will und dann verwundert feststellen muss, dass diese Manschaft getragen wird von Menschen mit Migrationshintergrund, Dunkelhäutigen mit bajuwarischem Einschlag und Moslems.

Da sieht der verlotterte Pegidianer natürlich gleich das Abendland untergehen. Da ist er dann schon lieber dafür dass wir rein-weiße Mannschaften haben mit durchdeklinierter biodeutscher Abstammung bis 2000 vor Christus.

Dann gibt es nämlich keine Europa-, geschweige denn Weltmeisterschaft mehr bis zum nächsten 1.000-jährigem großdeutscher Nation. Endlich kann man sich dann wieder mit Luxemburg und Malta um den letzten Platz in den Qualirunden streiten.

Weblink:

Deutsche Nationalmannschaft: Das Kinderschokoladen-Dilemma - www.zeit.de/sport