Montag, 9. Oktober 2017

Che Guevara 50. Todestag

Che Guevara

Ernesto »Ché« Guevara, eine Mischung aus Idealist und Freiheitskämpfer, wurde vor 50 Jahren am 9. Oktober 1967, verfolgt von der bolivianischen Armee und der CIA, in La Higuera, Bolivien, erschossen. Er war als »Comandante« von 1956 bis 1959 ein zentraler Anführer der Rebellenarmee der Kubanischen Revolution und ist neben Fidel Castro deren wichtigste Symbolfigur.

Als junger Medizinstudent unternahm er ausgedehnte Reisen durch Lateinamerika und lernte dort das Elend der armen Landbevölkerung kennen.

1954 erlebte Che in Guatemala einen vom US-Geheimdienst CIA unterstützten Putsch gegen einen progressiven Präsidenten, der mit Mindestlöhnen und einer Landreform für mehr Gerechtigkeit einstand. 1954 lernte er in Mexiko Fidel Castro kennen, der sich hier auf den Kampf gegen den kubanischen Diktator Fulgencio Batista vorbereitete. Sie landeten 1956 in Kuba, kämpften in der Sierra Maestra, die Bewegung wurde immer größer. 1959 marschierten sie in Havanna ein.


Nach zweijährigem Guerillakrieg an der Seite Fidel Castros trat er 1959 in die Revolutionsregierung auf Kuba ein. Er war von 1956 bis 1959 ein zentraler Anführer der Rebellenarmee der Kubanischen Revolution und ist neben Fidel Castro deren wichtigste Symbolfigur.

Fidel Castro wollte nach der Revolution 1959 ein insbesondere von den USA unabhängiges Kuba aufbauen. Guevara wurde neben Fidel Castro, Raúl Castro, Camilo Cienfuegos und einigen anderen ein wichtiges Mitglied in der neuen kubanischen Regierung.

Auf dem Höhepunkt seiner politischen Aktivität in Kuba war Guevara Leiter der Nationalbank Kubas und Industrieminister. Unter Guevaras Führung wurden die kubanischen Unternehmen und US-amerikanische Beteiligungen verstaatlicht.


Guevara ließ aber niemals im Unklaren, dass sein Engagement weiterhin Lateinamerika gelten würde. 1966 ging er nach Bolivien, um die Revolution weiterzutragen, wo er 1967 gefangen genommen und erschossen wurde.

Che Guevara war überzeugt von den Idealen der Kubanischen Revolution und von seinem Sendungsbewußtsein. Che Guevara war besessen vom Ideal, ganz Lateinamerika durch eine bewaffnete Revolution von seinem Elend und seiner Unterdrückung zu befreien. Der argentinische Revolutionsreisende Ernesto „Che“ Guevara versuchte die Kubanische Revolution in die Welt zu exportieren.

Der engste Weggefährte Fidel Castros, der die kubanische Revolution auf dem Festland voranzutreiben versuchte, wurde nach seinem Tod zum Idol politischer, protestierender Studenten in Nordamerika und Europa.

Ernesto Guevara wurde am 14. Juni 1928 in Rosario, Argentinien in eine bürgerliche Familie geboren. Ernesto Guevara war ein charismatischer marxistischer Politiker und Guerillaführer, ein Pragmatiker und ein Mann der Tat. Che Guevara wird wohl ewig einen Platz in den Herzen der Kubaner haben. Sein Ruhm ist durch seinen frühen Tod noch größer geworden.


Weblinks:

Politik: Gedenkfeiern in Bolivien zum 50. Todestag von Ernesto "Che" Guevara - www.welt.de

50. Todestag: Che Guevara: Umstritten und verehrt - www.heute.de

La Higuera, um lugar no mundo - Levante Popular da Juventude

Literatur [ >> ]:

Kubanisches Tagebuch
Kubanisches Tagebuch
von Ernesto Che Guevara

Bolivianisches Tagebuch
Bolivianisches Tagebuch
von Ernesto Che Guevara

Che. Die Biographie
Che. Die Biographie
von Jon Lee Anderson


Sonntag, 8. Oktober 2017

Wie viel Willy Brandt braucht die SPD?

Willy Brandt

Nur noch 20,5 Prozent bei der Bundestagswahl: Die SPD hat schon bessere Zeiten erlebt. Viele Genossen erinnern sich da gerne an Willy Brandt, der heute vor 25 Jahren starb. Willy Brandt war das, was den Sozialemokraten heute fehlt: ein Mann mit Mut, Entschlossenheit und Visionen.

Willy Brandt, der Europäer, der Sozialpolitiker. Er wollte die SPD nicht in die Mitte oder nach rechts rücken, sondern diese Mitte nach links verschieben. Wie die Sozialdemokraten sich jetzt erneuern wollen à la Brandt, ist völlig offen: Wie viel Brandt brauchen die Genossen jetzt? Welche Visionen, und auch wie viel Mut?


Willy Brandt



»Die Demokratie ist uns keine Frage der Zweckmäßigkeit,

sondern der Sittlichkeit.«





Als Bundeskanzler legte er am 7. Dezember 1970 unmittelbar vor der Unterzeichnung des Warschauer Vertrags zwischen Polen und der Bundesrepublik am Ehrenmal der Helden des Warschauer Ghettos einen Kranz nieder und verharrte schweigend und auf Knien. Auch wenn viele Bundesbürger Brandts Geste zunächst für überzogen hielten - auf internationaler Ebene fiel das Urteil schon damals anders aus: 1971 erhielt er für seine Außenpolitik den Friedensnobelpreis.


„Die Zukunft wird nicht gemeistert von denen, die am Vergangenen kleben.“

Willy Brandt




Weblinks:

Willy Brandt-Biografie - Biografien-Portal www.die-biografien.de


Willy Brandt-Zitate - Zitate-Portal www.die-zitate.de


Willy Brandt: Wir waren so stolz auf ihn! Vorärts! - www.vorwaerts.de

Literatur:

Willy Brandt: 1913-1992 - Visionär und Realist
Willy Brandt: 1913-1992 - Visionär und Realist
von Peter Merseburger




Donnerstag, 5. Oktober 2017

Über das schwierige Geschäft der Koalitionsbildung

Koalitionsbildung ist ein schwieriges Geschäft. Viele unterschiedliche Interessen müssen berücksichitgt werden, bis eien Koalition zustande kommt, die von allen Beteiligten getragen werden kann. Und jeder der Koalitionsparteien will seine Interessen bestmöglich vertreten sehen. Da kommt es schon mal zu Streitereien.

Ein Jamaika-Bündnis hätte eine Mehrheit, aber bei einem Dreierbündnis müssten sehr viele eigene Positionen aufgegeben werden. Ansonsten gingen natürlich auch schwarz-grüne oder schwarz-gelbe Minderheitsregierungen, die sich abwechselnd Mehrheiten beschaffen müssten. Die Erfahrung besonders aus Weimarer Zeiten zeigt, dass solche Regierung nicht lange lebensfähig ist.

Ob die Parteien immer noch so gelassen sind wie im Bundestagswahlkampf, wo sich keine mit ihren Themen so recht positionieren wollte? Die Koalitionsverhandlungen werden es zeigen. Denn dort müssen die Parteivertreter deutlich Farbe bekennen, wenn sie in einem Regierungsbündnis Verantwortung übernehmen wollen.

Die Koalitionsverhandlungen werden erst nach der richtungsweisenden Niedersachsenwahl am 15.Oktober aufgenommen. Bis dahin haben die Parteien noch eine gewisse Schonfrist und Zeit, sich auszurichten.

Samstag, 30. September 2017

Die Politik hat dieses Wahlergebnis verdient

Mutmaßlicher Angriff auf Bundeskanzlerin Merkel in Torgau ermittelt

Angela Merkels Politik gleicht einem ziellosen oder perspektivlosen muddling through, einem ziellosen Verfolgen von opportunen Haltungen und vorübergehenden Stimmungen. Dies ist eine Politik von prinzipienlosem Opportunismus und von verantwortungslosem Treibenlassen. Dies ist eine Politik ohne Augenmaß.

Merkel zerstört durch ihren marktforschungsgetriebenen politischen Opportunistenkurs zur "Mitte/Mehrheit" schlicht die Union. Wer ständig einer kurzfristigen Mehrheit hinterherläuft, hat am Ende keine parteipolitischen Positionen mehr, für die er eine Mehrheit finden könnte. Merkel hat sich so lange ihre Macht gesichert, aber der CDU/CSU und dem Land extrem geschadet.

Mankann der Kanzlerin vorwerfen, es zugelassen zu haben, dass rechts neben der Union eine weitere Partei Platz genommen hat. Wie konnte man so etwas machen? Wie konnte man eine Flüchtlingspolitik betreiben die nach den Erfahrungen aus dem Balkankonflikt zwangsläufig auf Ablehnung in der Bevölkerung stoßen wird.

Besonders wenn es um Größenordnungen geht, wie in den letzten zwei Jahren? Übrigens haben sich unsere öffentlich-rechtlichen Medien durch so manche Berichterstattung und Kommentar über die bösen "Zweifler" in der Bevölkerung nicht gerade mit Ruhm bekleckert. Auch sie haben dieses Ergebnis mit verursacht. Und es hat den Anschein dass man daraus nichts gelernt hat.

Wenn Merklel an der Macht bleibt, werden in vier Jahren keine drei Parteien zusammen mehr eine Mehrheit aufbringen, dann sind wir endgültig in Weimar angekommen. Und zwar in den letzten Zügen von Weimar!

Freitag, 29. September 2017

Walter Rathenau 150. Geburtstag

Walter Rathenau


Walter Rathenau wurde vor 150 Jahren am 29. September 1867 in Berlin geboren.

Walter Rathenau war ein deutscher Politiker und Staatsmann des frühen 20. Jahrhunderts und ein Patriot.
Walter Rathenaus war Außenminister in der »Weimarer Republik« und machte zunächst in der Wirtschaft Karrriere, bevor er in die Politik ging.

Beim zielstrebigen Aufstieg in die Wirtschaftselite des Kaiserreichs bewahrte Rathenau eine teils gesuchte, teils erzwungene Distanz zur wilhelminischen Gesellschaft und wurde zum kritischen Beobachter seiner Zeit.

Seine 1912 und 1913 publizierten Bücher »Kritik der Zeit« und »Zur Mechanik des Geistes oder Vom Reich der Seele«, welche die Gegenwart als Mechanisierungszeitalter deuteten und in spekulativer Weise durch einen Übergang von der materiellen Welt des Intellekts zu einer ideal gerichteten Welt der „Seele“ überwunden wissen wollten, trafen den Ton seiner Zeit.

Rathenau hatte bis zum Ende des Ersten Weltkrieges alle Kraft seiner Persönlichkeit für den deutschen Sieg oder wenigstens für einen ehrenvollen Frieden eingesetzt.

Walter Rathenau

Er wurde 1921 Wiederaufbau- und 1922 Außenminister des Deutschen Reiches. In diesem Amt trat er für die Erfüllung des Vertrages von Versailles ein und schloss mit der UdSSR den Vertrag von Rapallo ab, in dem die Aufnahme wirtschaftlicher und diplomatischer Beziehungen zwischen beiden Ländern beschlossen wurde.

Walter Rathenaus größte Tat als Außenminister war der Abschluß des Vertrag von Rapallo im April 1922. Dieser Vertrag war ein Bündnis der beiden grossen Weltkriegs-Verlierer Detuschland und Russland.

Er wurde wegen seiner jüdischen Abstammung von den Rechten angefeindet. Wegen seiner jüdischen Abstammung und seiner sog. "Erfüllungspolitik" war Rathenau den Rechtsradikalen verhasst.

Am 1. Februar 1922 Ernennung zum Reichsaußenminister als deutscher Vertreter schloss er am Rande der Reparationskonferenz von Genua unter dem Einfluss Maltzans widerstrebend mit der Sowjetunion den Vertrag von Rapallo zur gegenseitigen Anerkennung und Zusammenarbeit und zum Verzicht auf Reparationen ab. Nationalistische und nationalsozialistische Gruppen warfen ihm "Erfüllungs-Politik" vor.

Am 24. Juni 1922 wurde er auf der Fahrt zu seinem Dienstsitz, dem Auswärtigen Amt, in seinem offenen Wagen von zwei jungen Rechtsradikalen, von ein paar ahnungslosen Leuten, die sich für Idealisten der »Nationalen Bewegung« hielten, erschossen. Er wurde ermordet, weil er Jude war.

Im Reichstag fand eine Trauerfeier für den am 24. Juni 1922 erschossenen Walter Rathenau statt.

Rosa Luxemburg

Der Mord an Walter Rathenau bildete den Höhepunkt einer Kampagne, in der Politiker der Weimarer Republik als "Erfüllungspolitiker" des Versailler Vertrages verunglimpft wurden. Eine ganze Serie von politischen Morden war in den Jahren zuvor bereits vorausgegangen: An den Spartakus-Führern Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg, dem bayrischen Ministerpräsidenten Kurt Eisner, den unabhängigen Sozialdemokraten Haase und Gareis, dem Zentrumsabgeordneten und ehemaligen Reichsfinanzminister Matthias Erzberger.

Mittwoch, 27. September 2017

Falsche Themenwahl hat die Wahl entschieden


Bei den beiden großen Parteien CDU und SPD hat die falsche Themenwahl im Wahlkampf die Wahl entschieden.

Die SPD hat aufs falsche Themenfeld gesetzt, denn die Partei glaubte, die soziale Gerechtigkeit, das Ausspielen Reicher gegen Arme würde die Stimmen bringen. Doch das Thema hat gar keinen interessiert.

Die Themen Innere Sicherheit und die Flüchtlingssituation haben die AfD gestärkt, die bei jedem Thema, z. B. Wohnungsnot, die Flüchtlingssituation dafür verantwortlich macht. Ob das stimmt oder nicht, ist der AfD egal, seriös ist da sowieso keiner.

Und die SPD hat dann auf die Wohnungsnot zu ihrem Thema gemacht und draufgehauen. Eine klare Botschaft zur Lösung der Flüchtlingskrise hat die SPD ausgelassen, weil sie diese nicht hat. Das wäre aber nötig gewesen, um AfD-Stimmen zu bekommen, denn die hat ihr Ergebnis in den neuen Bundesländern erzielt und in NRW. Da müsste Martin Schulz mal drüber nachdenken, wenn er will und kann.

Die CDU war auch zu unklar in der Flüchtlingsfrage, so daß sie auch deutlich Stimmen an die AfD verloen hat.Wenn die sogenannten etablierten Parteien so weiter machen und anstatt politische Taten, die dem Volke nützen, umsetzen, sondern weiterhin auf der AfD herumhacken, dann stärken sie die AfD.

Die Themen Arbeit und soziale Gerechtigkeit haben in diesem Wahlkampf unter dem Eindruck der Flüchlingskrise und Asyldebatte nur eine untergeordnete Rolle gespielt.

NOPE Merkel

Am erstaunlichsten ist jedoch die Reaktion der Kanzlerin, die mit keiner Silbe ihre eigene Schuld am Wahldebakel eingesteht. Stattdessen Gefasel von erreichten strategischen Zielen und großem Erfolg nach 12 Jahren an der Macht. Es wäre ein guter Tag für ihren Rücktritt gewesen. Sie hat es nicht begriffen.

Montag, 25. September 2017

GroKo wurde bei der Wahl abgestraft

Ein Wahlplakat von Angela Merkel

Union und SPD wurden bei der Wahl abgestraft - laut vorläufigem Ergebnis verloren sie zusammen 14 Prozent im Vergleich zur letzten Wahl 2013. Mit der AfD zieht erstmals eine rechtspopulistische Partei in den Bundestag ein. Merkel kann zwar Kanzlerin bleiben, doch nun beginnt eine komplizierte Regierungsbildung.

Große Koalition, Jamaika-Bündnis oder Minderheitsregierung - alle Varianten wären denkbar. Doch die SPD flieht geradezu aus der Koalition und bringt damit FDP und Grüne in Zugzwang. Die FDP aber ziert sich. Die Kanzlerin will aber eine stabile Regierung bilden.

Ein regierungsfähiges Bündnis aus CDU/CSU, FPD und Grünen ist rein rechnerisch die einzige Möglichkeit, aber die Abneigung der CSU gegenüber den Grünen scheint mit so einer Koalition recht unwahrscheinlich. Ebenso sind die Gräben zwischen FDP und den Grünen auch sehr tief. Es kann durchaus auf eine Minderheitsregierung hinauslaufen und eventuell auch auf Neuwahlen.

Ein Jamaika-Bündnis hätte eine Mehrheit, aber bei einem Dreierbündnis müssten sehr viele eigene Positionen aufgegeben werden. Ansonsten gingen natürlich auch schwarz-grüne oder schwarz-gelbe Minderheitsregierungen, die sich abwechselnd Mehrheiten beschaffen müssten. Die Erfahrung besonders aus Weimarer Zeiten zeigt, dass solche Regierung nicht lange lebensfähig ist.

Dass die SPD die Koalition nicht mehr weiter führen will, ist für die Partei nur gut, denn sie würde sich keinen Gefallen tun, mit der CDU, die ihre Punkte immer übernommen hat, um dann gut da zu stehen, weiter zu regieren. Die Kanzlerin Merkel hatte einigermaßen regiert, doch ihr Zenit ist überschritten und eigentlich sollte man merken, wann man die Verantwortung abgeben sollte. Das Problem, allen die diese Aufgabe hätten übernehmen können, hatte sie "ihr Vertrauen" ausgesprochen.

Wenn nun die Grünen sich ebenfalls weigern würden in eine Koalition mit Merkel zu gehen, dann stellt sich die Frage, ob eine Kanzlerin Merkel dann eine Minderheitsregierung stellt. Dies wäre sicher nicht schlecht, da sie dann zum ersten Mal in ihrem Leben zum Regieren verdammt wäre. Sie müsste die Menschen überzeugen und gute Argumente vorlegen, wir alle wissen das das nicht ihre Stärke ist.

Es ist nun allerdings zu befürchten, dass es zu einer Jamaika-Koalition kommen wird. So wirklich sah man keinen Widerwillen bei den Grünen, obwohl kaum zu erkennen war, wie sie auf einen Nenner mit den anderen beiden Parteien kommen soll.

Und die FDP und die Grünen? Diese zieren sich ein wenig und sagen, es ginge ihnen um "Inhalte". Wobei man bei den Grünen mindestens noch Impulse sieht, die von anderen Parteien aufgegriffen und umgesetzt werden, damit eigentlich "grüne" Ziele erreicht. Die FDP, wer ist das, Linder? Wer braucht die denn? Die FDP oder unser Land, na dann.