Torpedo-Blog ist ein infomativer Gesellschafts- und Politik-Blog für Aufklärung und gesellschaftlichen Wandel. Dieser Nachrichten-Blog informiert tagesaktuell über das politische Geschehen und Ereignisse aus aller Welt.
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Dieser Nachrichten-Blog informiert über das politische Geschehen und Ereignisse aus aller Welt, u.a. über Europa, Brexit, Gelbwesten, May, Macron, Frankreich
In West-Berlin erschien die erste Ausgabe der "tageszeitung" (taz). Die "tageszeitung" ist eine überregionale deutsche Tageszeitung. Sie wurde 1978 in West-Berlin als alternatives, selbstverwaltetes Zeitungsprojekt gegründet und wird dem linken Spektrum zugeordnet.
Mit einer Anfangsauflage von 30.000 Exemplaren sagte sie als linke Alternative der "bürgerlichen Presse" den Kampf an. Die Zeitung verstand sich als Alternative zum von ihr bisher ausschließlich bürgerlich orientiert empfundenen Zeitungsmarkt mit der Zielgruppe Studenten, Alternative, Grüne, Linksliberale, linke Sozialdemokratie und später auch für die ab 1980 anwachsende Hausbesetzerbewegung.
Das Geschäftsmodell der taz basiert auf drei Säulen: das Wochenend-Magazin, die durchlaufende Berichterstattung als Print-Medium und eine App, welches als E-Paper abgerufen werden kann.
Im Laufe der Jahre gab es mehrere Neustarts der Zeitung. Runde Jubiläen werden in der Regel mit besonderen Ausgaben gefeiert.
»Was ist los mit Frankreich?: Von politischer Zersetzung zu sozialer Neuordnung« von Ulrike Guérot und Elisabeth Donat ist ein Sammelband mit Beiträgen ausgewiesener Experten zur aktuellen Lage Frankreichs. Ulrike Guerot analysiert das Frankreich unter Macron.
Emmanuel Macron ist im Mai 2017 zum neuen Präsidenten gewählt worden – aber wie geht es Frankreich? Was sind seine drängendsten gesellschaftlichen Probleme? Teilen die Franzosen die Euphorie auf europäischer Ebene, oder macht sich jetzt Katerstimmung breit? Das klassische Parteienwesen zerfällt, doch kann eine neue Bewegung wie "Le République en marche!" der wachsenden Ratlosigkeit der Bürger entgegenwirken?
Der Sammelband vereint Beiträge ausgewiesener Experten, die die Lage Frankreichs nach den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen analysieren. Während die alten Klassen der Arbeiterschaft und Bourgeoisie sich endgültig auflösen, gilt für die Wirtschaft der Satz "Totgesagte leben länger".
Die strukturellen Schließungen von Großbetrieben stehen Frankreichs Rolle in der Eurozone und einer lebendigen Start-up-Szene gegenüber. Doch für das starke sozioökonomische Gefälle zwischen Stadt und Land, für Bildungsmisere und schlechte Perspektiven am Arbeitsmarkt stellte der erstarkende Front National der stolzen Republik einmal mehr die Quittung aus. Steuert Frankreich einer epochalen Neuordnung, gar einer "Revolution" entgegen?
Macron ist Präsident und wird Frankreich tatsächlich revolutionieren. Seine Analyse ist messerscharf: Frankreich ist völlig überreguliert, der Staatssektor beträgt unglaubliche 56%, jeder Änderungsversuch der letzten Jahre wird durch Streiks derer blockiert, die Privilegien zu verlieren haben. Deshalb stagniert die Wirtschaft und bleibt die Arbeitslosigkeit hoch. Es hat zu viele Verwaltungsebenen (Gemeinde, Departement, Region, Bund), die viel zu teuer und personalintensiv sind
Macron stellt das Land vom Kopf auf die Füße. Alle Betriebe dürfen nun an der Basis individuelle Betriebsvereinbarungen zwischen Unternehmer und Angestellten treffen.120000 Stellen im öffentlichen Dienst werden eingespart, indem die Pensionierungen nicht nachbesetzt werden. Jede Gemeinde darf mit eigenen Lösungen experimentieren, die Vorgaben aus Paris werden minimiert. Ab 2019 soll es statt 38 nur mehr eine Pensionsbemessung geben, alle Sonderprivilegien fallen weg. Die Kapitalertragssteuer soll von 62 auf 30% fallen, damit die Unternehmer wieder mehr investieren.
Merkel IV - so knapp war die Mehrheit für eine deutsche Regierung noch nie. Trotz der vielen Nein-Stimmen aus den eigenen Reihen ist Angela Merkel aber "einfach nur froh über das Vertrauen". Als ein Ziel nannte sie im ARD-Interview: die AfD kleiner machen, Protestwähler zurückgewinnen.
Viele Wähler haben bei der letzten Wahl der AfD die Stimme gegeben und zwar aus Protest. Aus Protest darüber, dass die Partei, die mir von der Programmatik in Sachen Sozial- und Wirtschaftspolitik viel näher steht, sich weigert, dieses Land als Land der Deutschen zu erhalten.
Lieber kümmert sie sich darum, dass möglichst viele "Flüchtlinge" ihre Familien nachholen können,
Wenn die Bundesregierung unter der wiedergewählten Kanzlerin Merkel die soziale Spaltung der Gesellschaft beseitigt, dann kann keiner mehr die Habenichtse gegen die Habegarnichtse aufhetzen und Xenophobie wird zum Randthema. Die Regierung sollte es sich zur Aufgabe machen, die größte Umverteilung von unten nach oben beenden, die wir jemals hatten, und die Menschen werden diese Demokratie wieder für würdig halten, dass man sich dafür einsetzt. Und dann werden sie auch keine Partei mehr brauchen, die sie abzuschaffen gedenkt.
Kanzlerin Merkel hat die AfD durch ihre unsoziale und ungerechte Politik erst groß und politisch hoffähig gemacht. Nun will sie tatsächlich AfD-Wähler zurückgewinnen, die sie leicht durch kluge und durchdachte Politik hätte verhindern können! Welch eine Erkenntnis.Wenn Frau Merkel also die AfD kleiner machen will, dann soll sie mal loslegen und auf der Stelle zurücktreten!
Erneut haben in der Slowakei mehrere Zehntausend Menschen gegen die sozialdemokratische Regierung demonstriert. Die Unzufriedenheit über die politischen Verhältsnisse treibt die Menschen auf die Straße. Die Kabinettsumbildung geht ihnen nach dem Mord an dem Investigativ-Journalisten Kuciak nicht weit genug. Neuwahlen sind nicht vorgesehen.
Die zivile Gesellschaft hat sich zu Demonstrationen organisiert und ruft zu Protest und Ungehorsam auf. Wie gut, in einem demokratischen Staat wie der Slowakei zu leben. In dem Proteste nicht nur pro forma erlaubt sind, sondern de fakto auch keine Freihtsgefährdenden Folgen für die Protestierer haben.
Dass in der Slowakei vieles nicht zum Besten bestellt sein kann, sieht man an den massiven Demonstrationen gegen die Regierung und den Polizeichef.
Mit dem Mord an dem Journalisten Jan Kuicak ist nicht nur ein schlafender Hund geweckt worden. Wahrscheinlich stehen hinter den Forderungen nach einer politischen Neugestaltung nicht nur die Aufdeckungen des ermordeten Journalisten, sondern auch so manch andere Vermutung, die damit reeller geworden ist.
Von daher wird ein erstes Ausmisten zweifelhafter Personen aus den Ämtern durch Neuwahlen nicht schaden. Leider kann man mit solchen Maßnahmen nicht wirklich einen Neubeginn erreichen.
Martin Luther King wurde vor 50 Jahren am 4. April 1968 in Memphis / Tennessee von einem Fanatiker ermordet.
Martin Luther King war die führende Persönlichkeit der amerikanischen Bürgerrechtsbewegung, die sich für die soziale und politische Gleichberechtigung aller amerikanischen Bürger, vor allem der Farbigen einsetzte. Er hat diesen Kampf um das Recht der Schwarzen mit großer Leidenschaft, aber nie mit Hass geführt. Die amerikanische Bürgerrechtsbewegung verlor mit Martin Luther King eine zur Mäßigung mahnende, bedeutende Persönlichkeit.
Der Bürgerrechtler zählt in der weltweiten Öffentlichkeit zu den bedeutendsten Vertretern des Kampfes gegen soziale Unterdrückung und Rassismus. In den Vereinigten Staaten war er zwischen Mitte der 1950er und Mitte der 1960er Jahre der bekannteste Sprecher der amerikanischen Bürgerrechtsbewegung (»Civil Rights Movement«).
Durch Martin Luther Kings Einsatz ist das »Civil Rights Movement« zu einer Massenbewegung geworden, die schließlich erreicht hat, dass die Rassentrennung gesetzlich aufgehoben und das uneingeschränkte Wahlrecht für die schwarze Bevölkerung der US-Südstaaten eingeführt wurde. Wegen seines Engagements für soziale Gerechtigkeit erhielt King 1964 den Friedensnobelpreis.
Der Bürgerrechtler King versuchte, die Forderungen der farbigen Bevölkerung, insbes. nach Abschaffung der Rassengesetze, wie der indische Freiheitskämpfer Mahatma Gandhi auf dem Wege der Gewaltlosigkeit durchzusetzen.
Sein Engagement war von starkem Einfluss auf die Sozialpolitik der nachfolgenden amerikanischen Regierungen, in der Forderungen nach Gleichberechtigung allmählich umgesetzt wurden.
King war jemand, der für seine Überzeugungen stand, nicht für Parteipolitik, und damit Grenzen überwand. Solche Menschen sind ganz besonders in den USA selten. Eine von allen Seiten respektierte Persönlichkeit mit klaren Prinzipien wäre heute genauso unbezahlbar wie er es damals war.
King hat, ebenso wie Mandela und Ghandi, gewusst, daß man Bürger- und Arbeiterrechte, Teilhabe, soziale Gerechtigkeit nicht durch einen vernünftigen Diskurs mit den Eliten bekommt, sondern sich diese Rechte erkämpfen muss. Nicht unbedingt mit Gewalt, aber durch sozialen Ungehorsam, durch Demonstrationen, durch Verweigerung.
Im August 1963 versammelten sich Hunderttausende Menschen vor dem Denkmal Abraham Lincolns in Washington, um die vollständige Gleichstellung der Rassen zu fordern. »Ich habe einen Traum.« rief der Bürgerrechtler Martin Luther King in seiner berühmten Rede der Menschenmenge zu.
Die Rede in Washington machte den späteren Friedensnobelpreisträger endgültig weltberühmt. Heute erinnernt ein großes Denkmal in der amerikanischen Hauptstadt an den Bürgerrechtler.
50 Jahre später ist Kings Traum von Integration noch immer unerfüllt. In den USA gibt es heute offenen Rassismus wie seit den 1960ern nicht mehr. Von schwarzen Künstlern wie Filmregisseur Spike Lee ist immer häufiger zu hören: "Die Hautfarbe wird in den USA immer wichtig sein." Auch viele afroamerikanische Schriftsteller veröffentlichten kürzlich preisgekrönte Romane über Sklaverei oder schreiben sie gerade - etwa Colson Whitehead, Paul Beatty oder Jesmyn Ward.
Sie motiviert die Unkenntnis der Sklaverei in den USA, vor allem aber, dass diese Unwissenheit Basis für den strukturellen Rassismus ist, der in den USA die Integration der Schwarzen verhindert. Überall in den USA wird die Ermordung von Martin Luther King begangen.
Geboren wurde Martin Luther King am 15. Januar 1929 in Atlanta / Georgia.
Die Kreuzweg-Zeremonie ist einer der Höhepunkte der Osterfeierlichkeiten in Rom. In diesem Jahr äußerte Papst Franziskus "Scham" darüber, dass der Jugend eine "zerbrochene Welt" überlassen werde.
Papst Franziskus hat beim Kreuzweg am Kolosseum in Rom am Karfreitag an Gewalt und Kriege auch in der heutigen Welt erinnert. Vor rund 20.000 Menschen verlas der Pontifex ein Gebet, in dem er von der Scham sprach, den jungen Menschen eine "zertrümmerte Welt der Spaltung und der Kriege" zu hinterlassen, in der der Egoismus "die Jugendlichen, die Kleinen, die Kranken, die Alten" an den Rand dränge.
Die Prozession war der Höhepunkt der Karfreitagsfeierlichkeiten und erinnerte an das Leid Jesus Christus bei der Kreuzigung. Begleitet wurde sie aus Angst vor Anschlägen von erhöhten Sicherheitsvorkehrungen. Die Prozession stellt den Weg von Jesus Christus zum Kreuz in 14 Stationen nach, die jeweils von sogenannten Meditationstexten begleitet werden. In diesem Jahr hatten erstmals Jugendliche die Texte verfasst.
Der 81 Jahre alte Papst trug das Kreuz nicht, sondern saß gegenüber des Kolosseums auf dem Palatinhügel auf einem Podest. In seinem Gebet beklagte er auch, dass "so viele Menschen und sogar einige deiner Amtsträger sich blenden ließen vom Ehrgeiz und vom Ruhm". Der Herr möge die Menschen vor "der Lepra des Hasses" retten.
Papst Franziskus legte sich in tiefer Demut zu Beginn auf einen Teppich und erinnerte an das Leiden und Sterben Jesu.
David Ricardo war ein englischer Wirtschaftswissenschaftler und ein führender Vertreter der klassischen Nationalökonomie. Der Ökonom und Theoretiker gilt als der Vater der ökonomischen Theorie des Freihandels, welcher heute mit den beiden Freihandelsabkommen TTIP und CETA wieder in die politische Diskussion geraten ist.
David Ricardo veröffentlichte 1817 sein grundlegendes Werk »Principles of Political Economy and Taxation«. Das Werk Ricardos gilt als einer der Klassiker der Nationalökonomie. Dabei kritisierte er vor allem Adam Smiths Werk »Wohlstand der Nationen«, das gut 40 Jahre früher geschrieben wurde.
Was er mit seiner Abhandlung »Über die Grundsätze der Politischen Ökonomie und der Besteuerung« vorlegte, ist ein Handbuch der Allokation, der Verteilung von Gütern. David Ricardo entwickelte darin die Theorie der komparativen Kostenvorteile, ein Kernstück der Außenhandelstheorie, und begründete damit das ricardianische Außenhandelsmodell. Nach Ricardo lohnt sich Außenhandel für alle Volkswirtschaften, auch für jene, die gegenüber anderen Staaten bei allen Gütern Kostennachteile haben.
Weil jedes Land den größtmöglichen Güterertrag erzielt, wenn es die Produkte mit den geringeren Arbeitskosten selbst herstellt und die übrigen Güter im Austausch bezieht, wobei schon die relativen Kostenvorteile die internationale Arbeitsteilung und ihre weitere Spezialisierung gewährleisten. Ricardo ging in seiner Theorie davon aus, daß die Eigentumsrechte bei den Besitzern im jeweiligen Land bleiben und nicht an Käufer in dem jeweils anderen Land durch Erwerb übergehen.
Es gibt vielleicht kein anderes wirtschaftswissenschaftliches Werk, das sich über einen derartigen Zeitraum eine so beherrschende Position zu erhalten vermochte. Im 19. Jahrhundert "eroberten Ricardos Lehren England so vollständig wie die heilige Inquisition Spanien" (J.M. Keynes). Marx gründete seine Kapitalismus-Analyse hauptsächlich auf Ricardo. Und seit Sraffas Warenproduktion mittels Waren entwickeln Neoricardianer seine Wert- und Verteilungstheorie zu einem alternativen allgemeinen Gleichgewichtsansatz weiter.
David Ricardos Freihandel war der Handel von zwei Waren in zwei unterschiedlichen Ländern. Zwei Volkswirtschaften - in diesem Fall England und Portugal - tauschten Wein und Tuch zum gegenseitigen Vorteil, da die jeweilige Volkswirtschaft die Ware güngstiger und in besserer Qualtität herstellen konnte. Nach Ricardo lohnt sich Außenhandel für alle Volkswirtschaften, auch für jene, die gegenüber anderen Staaten bei allen Gütern Kostennachteile haben.
David Ricardos damalige Argumentation zum Freihandel ist heute jedoch nicht mehr von uneingeschränkter Gültigkeit, denn das Problem daran ist, dass die Freihandelstheorie von David Ricardo vielfach an der enormen Komplexität der heutigen Weltwirtschaft scheitert. Denn der Freihandel lässt sich eben nicht darauf reduzieren, dass zwei Volkswirtschaften - in diesem Fall England und Portugal - Wein und Tuch tauschen, nur um den Status quo - der nicht nur Wohlstand, sondern in vielen Fällen eben auch enorme Armut bedeuten kann - zu halten.
Freihandel hat mit Austausch von Waren, aber nichts mit Defiziten und Überschüsssen zu tun, da liegt der Fehler im System. Insbesondere die hohen Handelsbilanzdefizite in den USA belegen doch die Utopie dieser gesamten Theorie, die im Übrigen nicht mal die Rolle des Finanzkapitals, des Staates, oder der Devisenkurse als entscheidendes Mittel zur Steuerung des Freihandels zu würdigen weiß.
