Samstag, 25. Juni 2011

Grünen-Spitze wirbt um eine Zustimmung zum schwarz-gelben Atomausstieg

Sonderparteitag der Grünen in Berlin
Sonderparteitag der Grünen in Berlin

»Ja, Nein oder ein Ja unter Bedingungen?« - Die Grünen ringen um ihre Haltung zum schwarz-gelben Atomausstieg. Diese Haltugn brauchen dei grünen auch, denn die Partei ist in dieser Frage durchaus geteilter Meinung. Die Parteispitze hat sich bereits festgelegt: Die Grünen-Spitze um Özdemir und Roth wirbt um eine Zustimmung zum schwarz-gelben Atomausstieg, denn es gilt, den Ausstieg als Erfolg der Partei zu verkaufen.

Auf ihrem Sonderparteitag in Berlin wirbt die Führung mit Nachdruck um eine Zustimmung und schwört die Partei auf eine Zustimmung ein. Das Gesetz sei auch ein Erfolg der Grünen, sagte Parteichefin Roth. "Da müssen wir doch zupacken." - Doch das sehen längst nicht alle in der Grünen-Partei so.

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Seit 30 Jahren kämpfen die Grünen für den Ausstieg aus der Atomkraft - heute will die Partei auf einem Sonderparteitag in Berlin entscheiden, ob sie nächste Woche im Bundestag dem schwarz-gelben Atomausstieg bis 2022 zustimmt. Der Widerstand bei der Basis ist groß und die Partei trägt keine Regierungsverantwortung für den Beschluss.

Entsprechend eindringlich warb Grünen-Chefin Claudia Roth für eine Zustimmung. "Wir haben nach jahrzehntelangem Kampf einen wirklichen Sieg errungen", sagte Roth vor rund 500 Delegierten in Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel habe die Laufzeitenverlängerung zurücknehmen müssen, die sie als "Kaltmamsell der Atomlobby" im vorigen Herbst durchgesetzt habe.

Jetzt seien auch Union und FDP für den Ausstieg. "Da müssen wir Grüne doch zupacken", rief Roth. Sie betonte, eine mögliche Zustimmung sei "kein Blankoscheck". Trotzdem begrüßte Roth zentrale Punkte der geplanten schwarz-gelben Novelle des Atomgesetzes. Dazu zählte sie die Rücknahme der Laufzeitverlängerung, das Aus der sieben Altmeiler und des Atomkraftwerks (AKW) Krümmel und feste Ausstiegsdaten bei den verbleibenden neun AKW.

Weblinks:

"Da müssen wir Grüne doch zupacken" - Sonderparteitag der Grünen in Berlin

"Seid so hinterhältig und stimmt zu!" - Grünen-Parteitag für schwarz-gelben Atomausstieg

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