Montag, 27. Juni 2011

Parteitag der Grünen in Berlin

Parteitag der Grünen in Berlin

Beim Thema Atomausstieg ist das Spektrum der Meinungen bei den Grünen durchaus geteilt. Das machte auch der Sonderparteitag der Grünen in Berlin wieder einmal deutlich: Von der Totalopposition mit einem trotzigen "Abschalten sofort", dem vorzeitigen Ausstieg aus der Atomenergie vor 2022 oder schlitzohrig dem Atomkonsens der schwarz-gelben Bundesregierung zuzustimmen, um im zweiten Schritt für mehr zu kämpfen - reichte die Bandbreite.

Es geht dabei um die Frage »Wieviel Atomausstieg kann in welchem Zeitraum politisch durchgesetzt werden«. Darum rangen die Grünen bei ihrem Sonderparteitag in Berlin. Das "Ja" zum Entschluss der Grünen-Spitze kam nach einer sachlichen Redeschlacht - samt Gastredner Klaus Töpfer. Die Parteispitze bat daher die Delegierten, dem Atomausstieg der Bundesregierung zuzustimmen.

Erwartungsgemäß entschied sich der Grünen-Parteitag für den schwarz-gelben Atomausstieg. Wenn aber Bundeskanzlerin Angela Merkel plötzlich grüne Politik macht, dann sei man - wie Künast es am Rednerpult formulierte - so "hinterhältig und schamlos" zuzustimmen. Der Kampf um einen früheren Ausstieg, ohnehin Beschlusslage bei den Grünen, gehe selbstverständlich weiter.

Die Grünen-Promis hatten sich am Applaus gemessen argumentativ gut gerüstet - besser als die meisten Gegenredner, die für ein "Nein" plädierten. Und so war es im Verlauf des Tages keine große Überraschung mehr, dass sich der Antrag der Grünen-Spitze durchsetzte.

Weblink

"Seid so hinterhältig und stimmt zu!" - Grünen-Parteitag für schwarz-gelben Atomausstieg

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