Fünfzehn Jahre Hartz IV

Hartz IV - so heißt das am 1. Januar 1995 eingeführte Arbeitslosengeld II - die deutsche Antwort auf die verpasste Anpassung an die Globalisierung. Was vorher als Anpassung durch Wirtschaft und Politik versäumt wurde, ist durch die Einführung von Hartz IV nachgeholt worden. Hartz IV bedeutete nichts anderes als das Ende des Sozialstaates wie man ihn bisher kannte.

Hartz IV wurde als politische Notbremse eingeführt, um einen Kollaps des Sozialssystems zu verhindern, bewirkte vor allem aber eine Umverteilung von unten noch oben und eine systematische Ausplünderung der unterern Gesellschaftsschichten. Vor zehn Jahren nahm das soziale Elend seinen Anfang. Mit ihm wurden die frühere Arbeitslosenhilfe und die Sozialhilfe für erwerbsfähige Hilfebedürftige zu einer Grundsicherung zusammengefasst, die gerade mal dem soziokulturellen Existenzminimum entspricht.

Ob die verantwortlichen Politiker damals wohl wußten, wie die Einführung von Hartzt IV die Gesellschaft verändern würde und ob diese Veränderung im Sinne ds Volkes sein würde? - Man darf dies zu Recht bezweifeln. Nichts in der Politik ist desillusionierender wie die Fehlwirkung und -steueurung einer Reform.

Seit fünfzehn Jahren gibt es die Grundsicherung für Arbeitslose namens Hartz IV, das Land leistet sich eine gesellschaftlich verordnete Armut am Rande des Existenzminimums und damit zugleich eine gesellschaftliche Umverteilung von unten nach oben auf dem Wege der Repression. Die Wirksamkeit von Hartz IV muss dabei mit Mitteln der Repression durchgesetzt werden.


"Besonders tief und voll Empörung fühlt man die pekuniäre Störung."

Wilhelm Busch

Betrachtet man Hartz IV als Ausdruck des Versagens der politischen und ökonomischen "Eliten" im Zuge der Globalisierung angemessesene Beschäftigung herbeizuführen, so fällt die Bilanz dieser "Reform" nüchtern aus. Außer der angestreben Kosteneinsparung im Sozialbereich funktioniert an dieser "Reform" nichts, die angestrebten Beschäftigungseffekte dieser "Reform" sind ausgeblieben.

Doch der Schein des "Funktionierens" dieser sog. "Reform" muss von politischen Ideologen unbedingt nach außen aufrechterhalten werden. Solange die Scham der Betroffenen größer ist als deren Wut und Empörung, wird dieses gesellschaftlich verordnete repressive Zwangssystem weiterbestehen. Was muß das wohl für ein Land sein, das Armut gesetlich verordnet?



Literatur:


Hartz IV und die Folgen: Auf dem Weg in eine andere Republik? von Christoph Butterwegge

Blog-Artikel:

»Hartz IV und die Folgen: Auf dem Weg in eine andere Republik?« von Christoph Butterwegge - Torpedo63-Blog

»Morgen« von Robert Havemann

»Morgen« von Robert Havemann ist ein 1980 erschienenes Buch des Wissenschaftlers und Systemkritikers Robert Havemann. Havemann sah trotz aller späteren Bedenken und Widerstände stets in der DDR den "historisch besseren, zukunftsträchtigeren" deutschen Staat, dessen Existenz er für einen Fortschritt hielt.

In seinem Buch »Morgen« versuchte Robert Havemann eine Bestandsaufnahme der politischen Systeme in Ost und West. Er zeigt auf, warum die Politbürokratien nach sowjetischem Muster versagen mußten, und kritisiert zugleich die westlichen Plutokratien. Beide Systeme seien in ihrem Wachstumswahn nicht geeignet, die ökologische Zivilisationskrise zu meistern. So entwirft er eine Sozialutopie, die eine alternativ-ökologische Zukunftsgesellschaft präsentiert, viel Stoff für kontroverse Diskussion. Heute steht die Frage, ob der Untergang unserer Gesellschaften noch aufzuhalten ist, weit drängender auf der weltpolitischen Tagesordnung.


Der DDR-Kritiker und undogmatische Denker übt in seinem Buch Kritik an den Systemen des Sozialismus und Kapitalismus, die eine Katastrophe heraufbeschwören und entwirft eine konkrete Utopie für eine bessere Gesellschaft in der Zukunft.

Ein kurzer Essay von Marko Ferst versucht eine aktuelle Lageeinschätzung. Schon Havemann schloß nicht aus, es könnte ein Rückfall in barbarische Zustände drohen, gelingt keine zukunftsfähige, ausbeutungsfreie Ordnung.

Literatur:


Morgen von Robert Havemann

Weblink:

Robert Havemann - Chemiker, Kommunist, Unperson - www.welt.de/politik

Die 20er-Jahre können tatsächlich gute Jahre werden

Die 20er-Jahre können tatsächlich gute Jahre werden. Ob sie das auch werden, hängt in Zeiten des überall auf der Welt wiedererstarkenden Faschismus und der damit einhergehenden und immer schneller fortschreitenden, durch den menschenverursachten Klimawandel noch weiter befeuerten Zerstörung ihrer gemeinsamen Existenzgrundlage Erde unter den derzeit „herrschenden“ Bedingungen aber davon ab, ob genug Bürger der Welt die Zeichen der Zeit erkennen und Zutrauen in das Land und ihrer politische Führung haben:

Dass es ganz allein auf ihr eigenes Verantwortungsbewusstsein, vor allem aber ihr auf diesem beruhendes gemeinsames Handeln ankommt - und darauf, dass sie die digitalen Medien sinnvoll, also zu einem konstruktiven, auf respektvolle, einander wertschätzende Art geführten Austausch nutzen, um sich über die Lösungen „abzustimmen“.

»Es kommt nicht so sehr darauf an, daß die Demokratie
nach ihrer ursprünglichen Idee funktioniert,
sondern daß sie von der Bevölkerung als funktionierend empfunden wird.«

Rudolf Augstein

Damit die 20er-Jahre tatsächlich gute Jahre werden, ist aber ein grundlegender Mentalitätswandel in der Gesellschaft und Politik nötig. Deutschland hat keinen Plan für nichts. Keine einzige Zukunfstaufgabe wurde angegangen und demokratisch gelöst. Von jeder Problematik wurde Merkel vor Tatsachen gestellt. Sie hat nichts voraussehend geplant oder hangehabt.


Oder gibt es eine Vision für den Integrationsnotstand, den Bildungsnotstand, den Pflegenotstand , den Infrastrukturnotstand, die Agrarwirtschaft, die Umweltpolitik?

Der Zustand des Landes lässt sich als bleierne Endzeit bezeichnen. Deutschland ist unter der Regentschaft Merkel erheblich antisemitischer, islamistischer und rechtsradikaler geworden. Das passiert, wenn man den Leuten keine Zukunft gibt.

Die Veränderung einer Gesellschaft ist auch eine Bewußtseinsfrage, er gelingt nur, wenn sich das ökologische Bewußtsein in der Bevölkerung ändert udn wenn es gelingt, Ansätze reflexiven Denkens und der bewußten Wahrnehmung der Ökologie zu erzeugen.