»Empört euch« von Stéphane Hessel

»Empört euch« von Stéphane Hessel ist eine am 8. Februar 2011 erschienene bewegende Streitschrift in Form eines kleinen Buches mit einem Umfang von 32 Seiten. Die aber haben es in sich sich, denn man kann sie sie als Manifest des Widerstandes lesen.

Mit eindringlichen Worten ruft Stéphane Hessel zum friedlichen Widerstand gegen die Ungerechtigkeit in unserer Gesellschaft auf. Gegen die Diktatur des Finanzkapitalismus, gegen die Unterdrückung von Minderheiten, gegen die ökologische Zerstörung unseres Planeten.

»93 Jahre. Das ist schon wie die allerletzte Etappe. Wie lange noch bis zum Ende? Die letzte Gelegenheit, die Nachkommenden teilhaben zu lassen an der Erfahrung, aus der mein politisches Engagement erwachsen ist.«

Stéphane Hessels Streitschrift bewegt die Welt. Der gebürtige Berliner war Mitglied der Résistance, hat das KZ Buchenwald überlebt und ist einer der Mitautoren der Menschenrechtserklärung der Vereinten Nationen.

Mit emphatischen Worten ruft der ehemalige französische Diplomat zum friedlichen Widerstand gegen die Unzulänglichkeiten unserer Gesellschaft auf.

Er beklagt, dass der Finanzkapitalismus die Werte der Zivilisation bedroht und den Lauf der Welt diktiert. Er prangert die Lage der Menschenrechte an, kritisiert die Umweltzerstörung auf unserem Planeten und verurteilt die Politik Israels im Gaza-Streifen als Demütigung der Palästinenser.

Dieses kleine Buch ist eine Offenbarung. Und jeden Tag mehr kommt Empörung hoch. Wir Deutschen sind aber zu ängstlich um Empörung zu zeigen, oder es muss uns so schlecht gehen wie in der ehemaligen DDR.

Was Menschenrechte sind, weis Hessel genau, denn er sit eiern der Unterzeichner der Charta
Gibt es ein Menschenrecht auf Empörung?

Ja, sagt Stéphane Hessel, nur wer sich empört, verändert die Welt.
In seiner polemischen Streitschrift artikuliert Stéphane Hessel ein Unbehagen an politischer Kultur, das sich überall in Europa zu Bürgerprotesten führt.



Literatur:


Empört euch von Stéphane Hessel

Kabinett will Vorratsdatenspeicherung wieder zulassen

Ein wesentliches Merkmal von Politik ist ihre Lernfähigkeit - auch aus politischen Fehlern, Missbräuchen und Skandalen heraus. Im Hinblick auf diese Regierung ist aber zu sagen: diase Regierung ist weder lernhfähig noch

Das Bundeskabinett will allen Ernstes die Vorratsdatenspeicherung wieder zulassen. Der beschlossene Gesetzentwurf sieht vor, Verbindungsdaten zehn Wochen lang zu speichern. Die Opposition kritisiert die Pläne als illegalen Eingriff in die Grundrechte.

Die Regierung hat aus der NSA-Affäre, aus dem BND-Skandal, aus der Abhöraffäre, aus all den Snowden-Enthüllungen nichts, aber auch gar nichts gelernt - und was noch schlimmer wiegt: Diese einfältige Regierung will offensichtlich gar nicht daraus lernen! - So viel Einfältigkeit nennt man wohl alternativlos.

Obwohl in der Vergangenheit vor BVerfG und EuGH gescheitert, treibt die Regierung die Vorratsdatenspeicherung weiter voran, wiewohl der jetzige Justizminister noch vor einem Jahr
 eine Notwendigkeit der Vorratsdatenspeicherung nachvollziehbar verneint hatte und die Niederlande ihre Vorratsdatenspeicherung eben wegen der rechtlichen Bedenken und der Unausgewogenheit gegenüber dem "Sicherheitsgewinn" aufgeben.

Damit etabliert sich eine Überwachung, die alle Bürger anlasslos erfasst, ohne dass dafür auch nur einen Hauch mehr an "Sicherheit" generiert wird.
 Die Bürger- und Freiheitsrechte werden systematisch ausgehöhlt und der paranoide Verfolgungswahn macht nirgendwo Halt. Von wegen, dass hier keine Persönlichkeits- und Bewegungsprofile erstellt werden, wer kann und will das denn überwachen?

Dies ist eine klare Erosion staatlich gebotener Zurückhaltung, die die verfassungsrechtlich garantierten Bürgerrechte/Privatsphäre mehr und mehr unterminiert. Die Devise lautet wohl: Die Demokratie - oder was davon im Zeitalter des Neoliberalismus noch übriggeblieben ist - aushöhlen und unterminieren, wo es nur geht. - Wo soll da der Statsfeind eigentlich sitzen?

Christianisierung der Welt mit den Methoden der Terrormiliz IS

Die Methoden, mit denen die Terrormiliz IS in Syrien Menschen verfolgt und Kulturdenkmäler zerstört, entsprechen der Vorgehensweise der christlichen Eroberer zu Zeiten der Kolonialisierung. Die Eroberung Amerikas und die Bekehrung der Einheimischen zum Christentum ging Hand in Hand mit der Zerstörung ihrer Kultur und ihrer Kultstätten.

Die indianischen Völker Nordamerikas, die Indigenen Mittel- und Südamerikas wissen ein Lied davon zu singen. Nur wenige Kulturgüter blieben bis heute erhalten. Ein Beispiel von unendlich vielen ist die Einschmelzung der Kultgegenstände der Inka, von denen nur noch ein kläglicher Rest in einem kleinen Museum in La Paz erhalten geblieben ist. Mit diesem Gold und den Erträgen aus den Silberminen Südamerikas wurde die europäische Industrialisierung eingeleitet, die Basis des Wohlstandes der christlich geprägten europäischen Völker.

Aber auch in Zentraleuropa selbst wurden die so genannten Heiden gewaltsam bekehrt und ihre Kultstätten zerstört. Die Inquisition tat ihr übriges. Mehrere Millionen Opfer sind zu beklagen. In den Geschichtsbüchern findet sich nicht allzu viel darüber. Reste der vorchristlichen Kulturgüter sind noch erhalten, vor allem in der Bretagne und in Irland.

Natürlich ist das Vorgehen des IS aus Gründen der Menschenrechte ohne Einschränkungen zu verurteilen. Zugleich sollte es aber auch Anlass sein, die blutbefleckte christliche Vergangenheit ins Bewusstsein zu rücken und die Werte des Christentums wie Nächstenliebe, Friedfertigkeit und Barmherzigkeit nicht nur auf den Lippen zu führen, um andere zu verurteilen, sondern diese Werte im eigenen Alltag auch zu leben.

Bertelsmann als TTIP-Strippenzieher

Wer von TTIP profitieren will, tut als Konzern gut darun, als Strippenzieher hinter den Kulissen zu fungieren und die späteren Gestzesvorlagen vorsorglich schon mal selber zu entwerfen. Dies ist ein durchaus bewährtes und legales Konzept direkter politischer Einflußnahme.

Bertelsmann als TTIP-Strippenzieher -

Die Machenschaften des einflussreichsten TTIP-Lobbyisten und seiner Netzwerke

Übersicht:
• Die Machenschaften des einflussreichsten TTIP-Lobbyisten und seiner Netzwerke
• Bertelsmann als Treiber von TTIP und die getriebenen deutschen Politiker
• Bertelsmann und der Transatlantische Wirtschaftsrat TEC zur TTIP-Vorbereitung
• Bertelsmann-Strategiepapier zur Veränderung der TEC-Entscheidungsstrukturen
• Bertelsmann und die politischen Gefolgsleute ignorieren kompetente TTIP-Kritik
• Kein geheimes TTIP-Gremium und -treffen ohne Bertelsmann
• Bertelsmann und die transatlantischen TTIP-Bündnisse der Konzerne
• Bertelsmann als Musterbeispiel für Konzernmacht durch erfolgreiche Lobbyarbeit
• Bertelsmann-Stiftung engagiert sich an allen Fronten für die Freihandelsabkommen
• Bertelsmann zugleich als Gutachter, Berater, Interessenvertreter u. Werber für TTIP
• Das „Schattenkabinett aus Gütersloh“ mischt ohne Mandat kräftig pro TTIP mit
• Die Bertelsmann-Stiftung regiert immer irgendwie mit
• Bertelsmänner sind die Meister umfassender Vernetzung
• Im „Brussels Think Tank Dialogue“ koordiniert Bertelsm. Europas „Denkfabriken“
• Das alljährliche Bertelsmann-Forum und die Brüsseler Netzwerke
• Die heimliche Regierungszentrale von Berlin in der Bertelsmann-Repräsentanz
• Wie TTIP-Lobbyist Bertelsmann auch Frau Merkel und Herrn Barroso einbestellt…
• Die Kanzlerin als Festrednerin beim Bertelsmann-Jubiläum
• Bertelsmann-Stiftung macht selber Politik statt nur Politik-Beratung
• Das eigene Konzerninteresse hat Vorrang vor den demokratischen Bürgerinteressen
• Eröffnung neuer Geschäftsfelder unter dem Deckmantel der „Gemeinnützigkeit“
• Kommunalpolitische Vorfeld-Arbeit von Bertelsmann zur Wegbereitung für TTIP
• Die kommunale Finanznot als „Segen“ für Privatisierungsstrategie von Bertelsmann
• Bertelsmann will den digitalen Bildungsmarkt mit Hilfe von TTIP und TiSA erobern
• Bertelsmann will internationales Netzwerk von Hochschulen aufbauen
• Bertelsmann-Aktivitäten zur Beeinflussung von Hochschulen und Schulen
• Bildungspolitiker als Erfüllungsgehilfen von Bertelsmann
• Bertelsmann-Tochter VAW-Arvato steigt in Militär- und Rüstungslogistik ein
• Bertelsmann suggeriert den Politkern geopolitische Vormachtstellung mittels TTIP
• Merkel und Gabriel propagieren außenpolitische Agenda der Bertelsmann-Stiftung
• Ein „Geheimtreffen“ für einen infamen Propaganda-Feldzug für TTIP
• Bertelsmann hat die Theorien der „Verschwörungstheoretiker“ zur Praxis gemacht
• Die Verlierer von TTIP werden ausgeblendet
• Wie Ex-EU-Handelskommissar Karel de Gucht die wahren TTIP-Motive ausplauderte
• TTIP als der entscheidende Endkampf von Konzernen wie Bertelsmann
• Bertelsmann rühmt sich seiner Stärke und besetzt führende Marktpositionen
• Persönliche Politik-Beratung von Kanzlern und EU-Kommissionspräsidenten
• Das System der Bertelsmann-Institute zur Politik-Beeinflussung
• Bertelsmann-Spitzenpersonal ist eng mit der europäischen Politik verbandelt
• Die dubiose politische Rolle von Bertelsmann-Cheflobbyist Elmar Brok (MdEP)
• Der Vorwurf der „legalen Korruption“ durch Verfassungsrechtler
• EU-Kommissions-Vizepräsidentin Reding wechselte ohne Karenzzeit zu Bertelsmann
• EU-Handelskommissar Karel de Gucht wechselte in Unternehmensvorstände
• EU-Kommissionspräsident Barroso wechselte zum Weltwirtschaftsforum Davos
• EU-Umweltkommissar Potočnik wechselte zum großen Agrarchemie-Konzern
• Schon EU-Kommissar Verheugen als TTIP-Vorbereiter endete als Lobbyist
• Der Seitenwechsel zwischen Politik und Wirtschaft als Normalfall bei Bertelsmann
• Abgründe im Demokratieverständnis im Grenzbereich zur „legalen“ Korruption
• Ist die Gemeinnützigkeit von TTIP-Lobbyismus der Bertelsmann-Stiftung haltbar?
• Erübrigt das Bertelsmann-Prinzip Regierungen u. Parlamente, wie bei TTIP der Fall?
• Bertelsmanns Mediengebrauch für die Propagierung internationaler Machtpolitik
• Bertelsmann will wankende Grundlagen des entfesselten Kapitalismus stabilisieren
Weblink:
Bertelsmann als TTIP-Strippenzieher - www.wilhelm-neurohr.de

Nachruf auf die "Alternative für Deutschland"

Die "Alternative für Deutschland" (AfD) ist keine Alternative mehr, sondern eine zutiefst gespaltene und zerrissene Partei, die sich nach Kräften in Machtkämpfen der Führungsspitze aufreibt. Die AfD befindet sich auf dem besten Wege der Selbstdemontage und hilft dabei kräftig mit.

Die rechtspopulistische Partei krankt an Führungslosikgkeit. So wie die Partei derzeit geführt wird, hat die AfD keine Zukunft mehr. - Wars das, Herr Lucke?

Die BILD-Zeitung veröffentlichte schon mal einen wuchtigen Nachruf auf die "Alternative für Deutschland": "Nach dem Kometen-Aufstieg nun der Kometen-Tod: Durch innere Zerreißung, Islam-Phobie, Pegida-Sympathie, multiple Schizophrenie." Auch der Spruch für den Epitaph ist schon gefertigt: "AfD - eine Partei hat sich überlebt."

Ohne ihm zu nahe treten zu wollen, muss man heute wohl feststellen: Parteichef Lucke war nicht der Heilsbringer, für den er sich hielt. Als letzte gute Tat könnte er seine AfD nun würdig bestatten; links neben den Republikanern und rechts neben der Schill-Partei ist noch eine Grube frei.

Schade eigentlich, daß Deutschland nun ausgerechnet keine Alternative mehr hat, die sie doch - angesichts der Alternativlosigkeit der Politik von Kanzerlin Angela Merkel - so dringend bräuchte! - Das ist aber wirklich dumm gelaufen für die AfD, die Partei, bei dem Wähler dieser eigentlich nur so zuströmen müsste.
Kometen, die zu lange freischwebend umherirren, ereilt der Tod.

Weblink:

Der BILD-Nachruf auf die AfD. Das war's, Herr Lucke! - BILD - Bild.de

Thomas Piketty erhält den Preis “Das politische Buch”

Auf einer Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung am 20. Mai, erhielt der französische Wirtschafts-Professor Thomas Piketty den Preis “Das politische Buch”.

Die auf solchen Veranstaltungen übliche Rede des Preisträgers drehte sich um die öffentlichen Schulden im Allgemeinen und die von Griechenland im Besonderen. Diese Rede sorgte für Aufmerksamkeit bei Journalisten in Griechenland, aber auch in Frankreich und Belgien. In Deutschland interessierte das kaum jemanden, was wohl an der Überzeugung des Preisträgers und renommierten Wirtschaftsprofessors lag.
 
Der sprach sich nämlich für einen griechischen Schuldenschnitt aus und schlug vor, sich dabei unter anderem von dem Schuldenerlass für Deutschland 1953 inspirieren zu lassen. „Warum sollten wir heute nicht das Gleiche für Griechenland tun“, fragt der französische Volkswirt.

Die jungen Griechen heute sind nicht mehr verantwortlich für die Fehler der Vergangenheit als die Deutschen im Jahr 1953? Warum sollten wir ihnen verweigern, was man zugunsten der Deutschen gewährt hat?

Eine berechtigte Frage, die allerdings in Deutschland auf taube Ohren stößt. Hier regiert das Vorurteil, das von Schäuble gepflegt bis weit in die Köpfe bornierter Sozialdemokraten wie Olaf Scholz hineinreicht. Die hören nicht gern, dass sie falsche Entscheidungen in der Vergangenheit getroffen haben. Länder wie Griechenland seien selbst schuld an ihrer misslichen Lage. 

Piketty nennt das “Heuchelei” und verweist auf die ganz praktischen Probleme, die sich aus den Sprechblasen der deutschen Politik ergeben. “Man verlange von den Griechen die Reichen zu besteuern aber die hätten ihr Geld auf deutschen oder französischen Banken, die den griechischen Behörden Auskünfte über ihre Kunden verweigerten.” Allerdings wird in Deutschland dafür gesorgt, dass man so etwas nicht hören muss.

Darauf weist letztlich auch Yanis Varoufakis hin, der in dem Versagen einer leichtgläubigen Presse wie auch in der Geheimhaltung von Fakten eine Gefahr für die Demokratie in Europa sieht.

---

Diesen Beitrag bequem ausdrucken unter:
https://storify.com/adtstar/varoufakis-aussert-sich.html

Wir lassen uns nicht mehr täuschen! Won`t get fooled again!

Wir lassen uns nicht mehr täuschen!
Won`t get fooled again!   Dort wo Regierung regelmäßig in Unfähigkeit endet, ist Protest erste Bürgerpflicht. Wer nicht portestiert, macht sich mitschuldig an den skandalösen Zuständen, die das Leben der Bürger begleiten.
Nun, es ist die Zeit, die Politik spüren zu lassen, das es für sie so nicht weitergehen wird! Dem Mißbrauch muß ein Ende bereitet werden.

Natürlich gibt es auch einen passenden Soundtrack zu diesem Protest.

»We won`t get fooled again!« - »Wir lassen uns nicht mehr täuschen!« - so der berühmte Titel eines Musikstücks der Band “The Who”, die in den siebziger Jahren bereits das System kritisierten.

Heute kann der Song durchaus als Aufforderung an das Volk verstanden werden, sich von einer Idioten-Regierung nicht weiter verarschen zu lassen.

Weblink:

Won't Get Fooled Again - www.lastfm.de/music