Datenspionage statt Datenschutz

"Die Welt wird nicht bedroht von den Menschen, die böse sind, sondern von denen, die das Böse zulassen." Albert Einstein

Werden Geheimdienste im Auftrag der Sicherheit erst einmal mit dem Ausspähen von Daten beauftragt, lässt sich dem Umfang der Datenspionage kaum noch Einhalt gebieten, denn die Sammelwut der Datenspäher kennt keine Grenzen. Firmen werden zudem gezwungen, mit den Geheimdiensten zu koopererieren und ihre Daten zum Ausspähen zur Verfügung zu stellen. Dort, wo die Datenspionage unkontrollierbar wird, droht die Gefahr der totalen Datenüberwachung und eines allwissenden Überwachungsstaates. Die Datenspionage der US-amerikanischen Geheimdienste erinnert viele an den “Großen Bruder” aus dem utopischen Roman “1984". Alamierend ist das Ausmaß der gesammelten Daten. Den Datenspähern von heute stehen ungeahnte technische Möglichkeiten zur Verfügung, die dank modernster Datentechnik eine flächendeckende Überwachung der Bevölkerung ermöglichen. Die Datentechnik bestimmt den Umfang gesammelten Daten, wobei das Ausmaß der Überwachung stetig wächst. Riesige Datenbanken sind nötig, um die anfallenden Datenmassen speichern zu können.

Was bei der Datenspionage sinnvoll, rechtmäßig, maßvoll ist, spielt keine Rolle mehr. Die globale Überwachung folgt nur noch einem Gesetz: was technisch machbar ist, wird auch gemacht.

Der Geheimdienst NSA hat eine technische Totalüberwachung aufgebaut, die unter Umgehung nationaler Gesetzgebungen auch in Deutschland möglich gemacht wurde. Schockierend ist das Ausmaß der Überwachung: Die Menschen und ihre Aktivitäten werden von hochkomplexen Computern ferngesteuert und auf Schritt und Tritt überwacht. Der “Große Bruder” ist längst allwissend geworden. Edward Snowden hat der Welt vor Augen geführt, was alles mit modernster Technik machbar ist - und leider auch gemacht wird. Unter dem Vorwand der Terrorabwehr wird der Telefon-, Internet- und E-Mail-Verkehr flächendeckend ohne Rücksicht auf Privatspäre und Datenschutz überwacht und persönliche Daten ausgespäht. Terrorabwehr ist oft nur ein Vorwand für Spionagetätigkeit, die der anlasslosen Überwachung der Bevölkerung dient.

Freiheit ist der Normalzustand und kein Geschenk der Obrigkeit. Der Naturzustand ist eben nicht, dass der Bürger seine Freiheitsrechte vom Staat erhält, sondern im Gegenteil, dass er gegebenenfalls einen Teil seiner Rechte an den Staat abtritt. Insoweit sollten die Grundrechte Ordnungsprinzipien sein, die eine Organisation der Gesellschaft in demokratischen Verfahren ermöglichen und sicherstellen.

Alle sind scharf auf private Daten. Der Staat möchte die biologischen Merkmale der Bürger kennen. Die Wirtschaft kann gar nicht genug Informationen über die Vorlieben ihrer Kunden sammeln. Arbeitgeber suchen mit illegalen Überwachungsmaßnahmen nach schwarzen Schafen unter ihren Mitarbeitern. Die Warnungen vor Terror und Kriminalität und die Annehmlichkeiten von Plastikkarten und Freundschaften im Internet lenken von einer Gefahr ab, die uns allen droht: dem transparenten Menschen. Alles was gemailt, gepostet oder getwittert wird, aber auch Telefonate werden von Geheimdiensten abgehört, kontrolliert und jahrelang gespeichert. Firmen wie Facebook oder Google, über deren Seiten im Netz gesurft wird, kooperieren bei der gigantischen Datenspionage, statt persönliche Informationen ihrer Nutzer zu schützen. Datenspionage ist ein Angriff auf die Bürgerrechte und die Verletzung des Grundrechtes auf Privatheit und private Freiheit. Datenschutz und Freiheitsrechte verkommen unter dem Deckmantel der Sicherheit immer mehr zu einer Farce. Und die Politik gibt sich ahnungslos und schaut tatenlos zu. Empfohlene Bücher über Geheimdienste:
Weblinks: Anlasslose Überwachung - www.taz.de Angriffsziel Deutschland: NSA überwacht 500 Millionen Verbindungen - pravdatvcom.wordpress.com NSA, Überwachung, Snowden - 3Sat Kulturzeit Themen-Übersicht Edward Snowden - Wikipedia - de.wikipedia.org »Ich bin mit mir zufrieden« - stoppt-merkel.de Blog-Artikel: »Angriff auf die Freiheit« von Ilija Trojanow und Juli Zeh