Mittwoch, 18. Dezember 2013

Die SPD muss wieder demokratischer werden!

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<a title="Willy Brandt-Zitate" href="http://www.die-zitate.de/personen/154.php" target="blank">
<img title="Willy Brandt Zitate" src="http://www.die-zitate.de/images/bundeskanzler/willy-brandt.jpg" alt="Willy Brandt"/></a>

<i>»Wir wollen mehr Demokratie wagen! «</i>

<p align="right"><a title="Willy Brandt-Zitate" href="http://www.die-zitate.de/personen/154.php" target="blank">Willy Brandt</a></p>
</center></blockquote>

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Die SPD ist zu einer demokratiefernen Partei geworden. Die SPD muss wieder demokratischer werden! Die ganze Partei feiert <a title="Willy Brandt: Wir waren so stolz auf ihn!" href="http://www.vorwaerts.de/113060/willy_brandt-und-die-jugend.html" target="blank">Willy Brandts 100. Geburtstag</a>. Gleichzeitig ignoriert die Parteispitze elementare demokratische Regeln, für die Willy Brandt gekämpft hat. Von seinem reichen politischen Erbe ist in heutigen Zeiten wenig übrig geblieben.

SPD-Chef Sigmar Gabriel schwingt gut gelaunt über das Ergebnis der Mitgliederbefragung  das Zepter und sagt witzelnd über die Große Koalition: "Zwei Leute, die immer gleicher Meinung sind, finden Sie bei uns nicht", kommentiert Gabriel das Adenauer-Zitat. Er hat den ersten Lacher. "Politik besteht immer aus Kompromissen. Aber Kompromisse mit Sozialdemokraten seien die besseren", zitiert Gabriel Willy Brandt, der am heutigen Mittwoch 100 Jahre alt geworden wäre. Der Vertrag der großen Koalition sei insbesondere für die kleinen Leute, sagt Gabriel weiter und überspielt damit den faulen Kompromiß, den er mit der Großen Koalliton geschlossen hat.

Der derzeitige Vorstand missachtet innerparteiliche Opposition und nutzt seine faktische Macht über die Parteimedien und die Beitragsgelder bis hin zum Schalten einer Anzeige in der Bild-Zeitung. Mit dem Eintritt in die große Koalition werden 80 Prozent aller Abgeordneten der Regierungspartei angehören, die Parlamentarische Opposition wird zur Randerscheinung. Schlechte Zeiten also für die Demokratie, denn diese Konstellation riecht buchstäblich nach Stillstand im Lande. - Wir werden er erleben!

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<a title="Willy Brandt-Zitate" href="http://www.die-zitate.de/personen/154.php" target="blank">
<img title="Willy Brandt Zitate" src="http://www.die-zitate.de/images/bundeskanzler/willy-brandt.jpg" alt="Willy Brandt"/></a>
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<i>»Die Demokratie ist uns keine Frage der Zweckmäßigkeit,
sondern der Sittlichkeit. « -->

<i>»Wir stehen nicht am Ende unserer Demokratie,
sondern wir fangen erst richtig an.«</i>

<p align="right"><a title="Willy Brandt-Zitate" href="http://www.die-zitate.de/personen/154.php" target="blank">Willy Brandt</a></p>
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Doch es gibt auch einen Lichtblick in demokratiefernen Zeiten.<!-- Wir tragen das Wort "Demokratie" nicht zum Spaß im Namen unserer Partei.--> Der demokratische Flügel in der SPD orientiert sich an dem Diktum und kämpft für die Wiederherstellung der Demokratie und ihren Ausbau. Dazu gehört die Stärkung von gesellschaftlicher, parlamentarischer und innerparteilicher Opposition sowie der Rechte und Möglichkeiten von Bürger- und Volksentscheiden.

Weblink:

<a title="Willy Brandt: Wir waren so stolz auf ihn!" href="http://www.vorwaerts.de/113060/willy_brandt-und-die-jugend.html" target="blank">Willy Brandt: Wir waren so stolz auf ihn!</a>  Vorärts! - www.vorwaerts.de

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