Bundeskanzlerin Merkel auf der Bundespressekonferenz

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich am Donnerstag in der Bundespressekonferenz in Berlin wie jeden Sommer den Fragen der Journalisten gestellt. Im Mittelpunkt standen erneut ihre Flüchtlingspolitik, aber auch die innere Sicherheit.

Im letzten August hatte die Kanzlerin die Bevölkerung ungefragt von oben entschieden, Flüchtlinge unbegrenzt in Deutshcland aufzunehmen. Seit der Euphorie im vergangenen Sommer, als die Kanzlerin begeistert für ihr "Wir schaffen das" warb, ist viel passiert - unter anderem zwei von Flüchtlingen begangene Attentate in Bayern. Die Antwort der Kanzlerin ist ein Maßnahmenpaket gegen Terrorismus, an ihrem berühmten Satz hält sie derweil fest.

"Ich habe vor elf Monaten nicht gesagt, dass es eine einfache Sache würde, die wir mal nebenbei erledigen können", sagte Merkel, die für die Pressekonferenz extra ihren Urlaub unterbrach. Sie sprach erneut von einer "historischen Bewährungsaufgabe" und zeigte sich weiter überzeugt, dass Deutschland dieser gerecht werden könne. Es sei eine "Kernauseinandersetzung", bei der sie viele Verbündete habe, sagte die Regierungschefin und würdigte explizit das Engagement der vielen Helfer.

Nach den jüngsten Anschlägen in Würzburg, München und Ansbach - Merkel stellte sie in eine Reihe mit den brutalen Gewalttaten in Nizza, Orlando, Brüssel, dem Mord an einem Priester in Frankreich und den wiederholten Terroranschlägen in der Türkei - versprach die Kanzlerin den Opfern und Hinterbliebenen Aufklärung. "Diese Anschläge sind erschütternd, bedrückend und auch deprimierend", sagte sie: "Es werden zivilisatorische Tabus gebrochen. Die Taten geschehen an Orten, an denen jeder von uns sein könnte." Die Täter wollten Zusammenhalt und Miteinander "zersetzen", säten Hass und Angst zwischen Kulturen und Religionen, sagte Merkel.

Wenn Frau Merkel etwas schafft, dann ist es das übliche Ablenken, Schönreden und Aussitzen der Probleme. Es war leider zu erwarten, dass Merkel keine Schuld bei sich sieht und dies nicht einmal ansatzweise in Erwägung zieht. Die Probleme ihrer Flüchtlingspolitik reduziert sie auf die Gefahr von Terroranschlägen und dies auch erst, nachdem diese eingetreten sind.