Freitag, 26. August 2016

Dilma Rousseff steht vor Amtsenthebungsverfahren

Dilma Rousseff
Kaum ist die Olympiade vorüber, kehrt der politische Alltag in Brasilien ein. Das Olympia-Spektakel übertünchte nur kurz, dass Brasilien in einer beispiellosen Krise steckt. Die Präsidentin steht vor dem Aus.

Die bereits entmachtete Präsidentin Rousseff könnte ihr Amt schon sehr bald völlig verlieren - für sie käme ihr nicht weniger umstrittener Widersacher Temer. Eine nicht gerade populäre Politikerin würde dann mittels eines Amtsenthebungsverfahren durch einen noch unpopuläreren Politiker ersetzt.

Doch das brasilianische Amtsenthebungsverfahren an sich ist ein Unding. Da masst sich die Legislative judikative Rechte an. Es ist ja eben - u. a. - der Sinn der Gewaltenteilung, dass politische Kungeler im Parlament nicht selbstherrlich über die Exekutive entscheiden können. In Brasilien ist das Verfahren zwar nicht so plump wie im Nachbarland Paraguay, wo vor einigen Jahren Präsident Fernando Lugo in wenigen Stunden mit fadenscheiniger Begründung seines Amtes enthoben wurde, doch läuft das monatelange Prozedere schliesslich auf dasselbe hinaus.

Die brasiliansichen Verhältnisse lassen sich in etwa so beschreiben: Das Parlament entscheidet, Gerichte haben nichts zu sagen, das Volk schon gar nicht. Es reicht, dass sich genügend Kungeler untereinander einig sind, einer juristisch belastbaren Begründung bedarf es nicht. Und so können die wirklich Korrupten sich wirksam schützen, indem sie einen der Ihren an die Spitze befördern. Dieses Vorgehen ist sowohl sicherer als auch eleganter als die brachialen Methoden des - z. B. türkischen - Militärs.

Da in Brasilien eine Clique von korrupten Männern an der Macht ist, die es mit einem illegalen Impeachment geschafft haben, Mehrheiten in Parlament und Senat zu generieren, wird die von 54 Millionen gewählte Präsidentin wohl ihr Amt verlieren. Die internationalen Regierungen wären gut beraten, in der Folge mit der dann korrupten Brasilianischen Regierung nicht zur Tagesordnung überzugehen. Kein Land der Welt sollte diese Ganoven als legitime Vertreter Brasiliens ansehen.
Blog-Artikel:

Amtsenthebungsverfahren gegen Dilma Rousseff - Torpedo63-Blog - http://torpedo63.blogspot.com

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