Donnerstag, 1. März 2018

China´- Dauerregieren der Staats- und Parteiführung durch Verfassungsänderung

Chinas Staatschef Xi Jinping

Chinas Staats- und Parteiführung will die Verfassung ändern, um Staatschef Xi Jinping weitere Amtszeiten zu ermöglichen. Von der Parteiendiktatur zur Personendiktatur. Keine gute Entwicklung für die Bevölkerung in China und der Welt. Er baut damit seine Macht weiter aus. China ist schon eine totalitäre Diktatur. Jetzt wird China noch diktatorischer. Xi Jingping ist schon jetzt der Große Bruder. Für uns Europäer bedeutet dies insbesondere, dass europäische Unternehmen in China weiter gegängelt werden.

Früher ein international desinteressierter, mit sich selbst beschäftigter, schlafender und wirtschaftlich uninteressanter Riese, hat sich stark entwickelt und tritt sowohl wirtschaftlich als auch politisch zunehmend aggressiv auf. Das Problem Chinas ist nicht, das Dauerregieren möglich ist. Sondern das der Dauerregent sich keiner Konkurrenz stellen muss.

Wenn die oberste Macht zur Selbsverständlichkeit wird, dann stimmt was mit der Gesellschaft nicht. Macht abzugeben, ist offenbar schwer, aber es wäre gut für das Volk. Häufig zu beobachten (Putin, Erogan), wenn ein Mensch einmal an der Spitze steht, kann er selten freiwillig zurücktreten. Er hält sich oft für nicht ersetzbar - ein tragischer Irrtum. Dabei ist es eine der wichtigsten Errungenschaften von Verfassungen, die Zeit von politischen Führern zu begrenzen.




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