Merkel verliert Kontrolle über die Koalition

Bei der Regierung geht es derzeit drunter und drüber. Keiner weiß mehr so recht, wie die Probleme alle zu bewältigen sind. Kanzlerin Angela Merkel hat derzeit an vielen Fronten zu kämpfen. Die Kanzelrin verliert immer mehr die Kontrolle über die Koalition. Es herrschen zuweilen schon Zustände wie in einem Tollhaus.

Die Krise der schwarz-gelben Koalition nimmt verheerende Ausmaße an. Führende Vertreter sagten, man komme mit der Zahl der Konflikte und der Geschwindigkeit, in der neue entstünden, kaum nach. Die Regierung sieht sich zu vielen Problemen gegenüben, für die sie zu wenig Lösungen hat. Und täglich steigt die Zahl der Konflikte.

Am Freitag geriet sogar die Wahl von Christian Wulff zum Bundespräsidenten in Gefahr. Als erster FDP-Landesverband setzte sich der sächsische von der Koalition ab und verzichtete auf eine Wahlempfehlung. Auch Wulff selbst geriet wegen seiner Weigerung, vorzeitig als Ministerpräsident zurückzutreten, unter Druck.

Hinzu kam ein offener Konflikt zwischen Kanzleramt und Verteidigungsministerium. In Berlin brach zudem ein Konflikt zwischen Kanzleramt und Verteidigungsministerium offen aus.

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Merkel verliert Kontrolle über die Koalition

Regierungskrise: Merkels längste Woche

Was für eine Regierung

Regierung lässt sich verstehen sowohl als durch Mehrheiten legitimierte politische Willensbildung als auch zweckgerichtet als Dienst am Volk, darum bemüht, dessen Wohlergehen und Wohlstand zu mehren.

Diese amtierende Regierung leistet weder Dienst am Volk, sondern sie regiert nunmehr eindeutig gegen das Volk. Mehr noch: sie leistet dem Volk einen Bärendienst. Zu all den ungelösten Problemen in diesem Land und mit einem Sozialstaat quasi als Leiche im Keller kommt jetzt auch noch ein weiteres hinzu: Diese ist zwar vom Volk gewählt worden und damit legitimiert, aber ihr Handeln und unmoralisches Verhalten wird durch das Volk weder getragen noch gedeckt.

Statt die drängenden wirtschafltichen und sozialen Probleme endlich zu lösen, wird die Zeit durch Nicht-Regierung vor einer Landtagswahl sinnlos verbummelt und als sich das Handeln danach nicht mehr vermeiden lässt, werden erneut drastische Spar-Maßnahmen verkündet. Dies ist kein vertretbarer Regierungsstil.

Dabei fällt diese Nicht-Regierung wiederholt durch grobe handwerkliche Fehler auf: statt sich das Geld bei denen zu holen, welche die Finanzkrise durch grobes Fehlverhalten verursacht haben, bleibt wieder nur der ohnehin verarmte Teil des Volkes übrig, welchem die Lasten erneut auferlegt werden. Nochmal: Diese Nicht-Regierung tut nichts für das Volk, sondern regiert eindeutig gegen das Volk.

Dieses Land besitzt derzeit eindeutig eine Nicht-Regierung. Ihr dreistes Motto lautet: Hauptsache weiter wie bisher. Das ist die Attitüde eimer politischen Kaste, die überhaupt nichts gelernt und begriffen hat. Diese Regierung muss nun langsam, aber sicher begreifen, dass sich so kein Volk regieren lässt!!

Warum laufen Angela Merkel die starken Männer davon?

Angela Merkel ist es eigentlich egal, wer unter ihr auch noch Politik macht. Sie hat ihre Macht so abgesichert, dass sie keine Konkurrenz aus den eigenen Reihen zu fürchten braucht. Wenn ihr nun die starken Männer aus ihrer Partei weglaufen, dann hat sich Angela Merkel machtpolitisch als stärker erwiesen.

Aus Kochs Generation hat sich mancher CDU-Politiker die Kanzlerschaft zumindest zugetraut – Koch genauso wie wohl der Niedersachse Christian Wulff, Jürgen Rüttgers aus Nordrhein-Westfalen und auch der Sauerländer Friedrich Merz, der einst die Unions-Bundestagsfraktion führte, bis er den Posten an Merkel abgeben musste. Und am Ende wurde eben Merkel Kanzlerin.

Angela Merkel ist eigentlich keine Kanzlerin zum Davonlaufen, aber oben scheint für mehrere starke Personen kein Platz zu sein. Die meisten starken CDU-Männer aus Merkels und Kochs Generation blieben daher trotzdem. Aber sie mussten ihre Ambitionen aufs Kanzleramt begraben. Geblieben sind allerdings die Klagen vieler ranghoher Unionspolitiker, Merkel sei zu misstrauisch gegenüber anderen starken
Unionspolitikern, binde sie nicht genügend ein. Das schafft bei etlichen Frust und der Frust sitzt bei einigen ambitionierten Kandidaten recht tief.

Als Kanzlerin werde sie vielleicht aber sagen: „Einer weniger, der mir Schwierigkeiten macht“. Solange Angela Merkel Kanzlerin ist, sei für Ministerpräsidenten auf der Bundesebene wenig Platz“.