Mit ihrem Sozialstaatskonzept will die SPD-Chefin Nahles den Abschied von Hartz IV einleiten. Das ist die SPD, wie man sie lange, viel zu lange, nicht kannte - nur kommt Frau Nahles mit diesen, teils wohl utopischen, Vorschlägen viel zu spät: das Kind, das bereits vor Jahren in den Brunnen gefallen ist, ist mehr tot als lebendig und wird sich durch die vorgeschlagenen Maßnahmen nicht wiederbeleben lassen.
Es ist für eine Partei ja nie zu spät, sich programmatisch zu erneuern - aber in der SPD ist es so, daß der Abwärtstrend schon seit Jahren im Gange ist, ohne daß dies aus der Führungsriege jemand je bemerkt haben will. Und nun fällt denen auf, nach Neuem zu suchen? Das allein deutet doch schon an, dass das Personal der Sache nicht gewachsen ist - das alte Personal war es aber auch nicht. - Eine Partei sollte mit ihrem Personal aber immer den Aufgaben gewachsen sein.
Immerhin: In der SPD ist so etwas wie eine Aufbruchstimmung zu registrieren, zumal wenn man an das angedachte Bürgergeld, Grundrente denkt, denen selbst der sonst eher kniepige Finanzminister Machbarkeit zubilligt. Bleibt nämlich die Gretchenfrage, wie letztendlich die Finanzierung zu gewährleisten ist.
Hartz-IV wurde vor über 15 Jahren durch die Sozialdemokratische Partei (SPD) und ihren GRÜNEN Steigbügelhaltern in der Bundesrepublik eingeführt und - bis heute - durch alle Regierungsparteien wehrhaft verteidigt. Auch CDU/CSU und die FDP haben dem Hartz-IV System immer zugestimmt.
Ein Ende des unwürdigen Hartz-Systems ist überfällig. Und zweifellos würde v.a. die arbeitende Bevölkerung davon profitieren, da jeder, dessen Job durch technologischen Wandel wegfällt, ausreichend Zeit zu einer beruflichen Umorientierung hätte, ohne gleich in die Mühlen des Maßnahmen- und Sanktionsregimes oder in den Niedrigstlohnsektor zu geraten.
