Die Gefahr des demokratischen Sozialismus

Die Ungleichheit in der Welt wächst immer schneller. Laut Hilfsorganisation Oxfam wird das reichste Prozent der Weltbevölkerung schon im kommenden Jahr mehr besitzen als die restlichen 99 Prozent.

Für Rosa Luxemburg endet Gleichheit ohne Freiheit in Unterdrückung, und Freiheit ohne Gleichheit führt zu Ausbeutung.1 Prozent beutet heute 99 Prozent der Menschheit aus.

Der Traum vom demokratischen Sozialismus (ich spreche hier nicht von der Sozialdemokratie!) wurde, wann und wo immer er auch Wirklichkeit zu werden drohte, von den Ausbeutern zerschlagen.

Am 11. September 1973 stürzte das chilenische Militär den gewählten Präsidenten Allende. Der Putsch wurde von den USA politisch und finanziell unterstützt, vor allem durch verdeckte Operationen der CIA.
Bei einer Umfrage im Juli 1968 sprachen sich 89% der tschechoslowakischen Bevölkerung für eine Beibehaltung des Sozialismus - für einen demokratischen Sozialismus aus.

In der Nacht zum 21. August 1968 marschierten Soldaten der Sowjetunion, Polens, Ungarns und Bulgariens in die Tschechoslowakei ein. Mit dem Ergebnis einer faktischen Kapitulation im Gepäck kehrte Dubček, der vorerst noch in seinen Ämtern belassen wurde, nach Prag zurück.

Nach wenigen Wochen konnte jedoch die Bevölkerung der ČSSR nicht mehr daran zweifeln, dass der „Prager Frühling“ mit dem 23. August sein Ende gefunden hatte. Denkt man da nicht sofort an den gedemütigten Tsipras?

Griechenland 2015: In Griechenland muss man nicht einmarschieren. Man beutet moderner aus. Man erpresst den Regierungschef dazu, die Drecksarbeit zu verrichten und zwingt das Land mit einem „rachsüchtigen Privatisierungsplan“ - so Yanis Varoufakis -, mit einem Treuhandfonds zur Veräußerung des verbleibenden öffentlichen Vermögens Griechenlands.

„Es ist wie Tschechien 1938. Die Wehrmacht steht mit Panzern an der Grenze und Du weißt: Du hast keine Chance. Also, was tust Du? Kämpfst Du, und die richten ein Gemetzel an? Oder kapitulierst Du?“, stellt der Mann in der Syriza-Zentrale die Situation dar: „Die Deutschen haben offen gedroht, das gesamte Bankensystem in Griechenland kollabieren zu lassen! Wir hatten keinerlei Liquidität mehr. Das Land stand vor dem Kollaps!"

„Wo kämen wir wohl hin, wenn es einen demokratischen Sozialismus gäbe?“ werden sich die Unterdrücker dieser Welt sagen und dabei entzückt die Pistole ziehen. - „Wo kämen wir wohl hin, wenn die Welt gar demokratischer würde?“. Allein die Vorstelung davon muß geradezu ein Albtraum für jeden Politiker sein. Die Welt ist nicht demokratisch, nur die Politiker sind demokratisch legimiert. Das ist ein großer Unterschied.