Mittwoch, 5. August 2015

Obama verschärft Klimaschutz-Ziele: "Es gibt keinen Plan B"

Barack Obama will im Kampf gegen die Erderwärmung eine Führungsrolle einnehmen. Dafür stellte er einen neuen Klimaschutz-Plan vor, der vor allem Kohlekraftwerke trifft. Und schon formiert sich massiver Widerstand.

Mit seinem ehrgeizigen "Clean Power Plan" will Barack Obama die Treibhausgas-Emissionen amerikanischer Stromerzeuger drastisch reduzieren und Amerika zu einem Vorbild in der Klimapolitik machen. Saubere Luft, ein geringerer Verbrauch von fossilen Brennstoffen und damit weniger Abhängigkeit von den oft fragwürdigen Regimen, die den Energiemarkt beherrschen – das sind erstrebenswerte Ziele.

Die Frage ist nur, zu welchem Preis sie erzielt werden, und ob die dadurch unweigerlich steigenden Energiekosten die Wettbewerbsfähigkeit der eigenen Wirtschaft beschädigen. Nur 8,4 Milliarden Dollar soll der Umbau der amerikanischen Energiewirtschaft kosten, rechnen Obamas Leute vor.

Hätte Obama den Klimaschutz über acht Jahre konsequent vorangetrieben, wäre er glaubwürdig und auch eine breite Basis und ein Rückhalt möglich. Aber so scheint es, dass er das Thema nur auf den Plan bringt, um das Wahlkampfversprechen abzuhaken.

Aber um auch die Republikaner mit ins Boot zu holen, ist noch eine Menge Überzeugungsarbeit nötig. Und wenn seine hochgestecken Ziele von den Republikanern abgelehnt werden, sind natürlich nur sie Schuld. Das amerikanische Volk muss da noch viel mehr Druck auf die konservativen Eliten ausüben.

Wer in Barack Obamas "Clean Power Plan" mehr als die Goodwill-Action eines scheidenden US-Präsidenten sieht, will sich wohl selbst etwas vormachen.

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