Donnerstag, 21. November 2013

"Das Wir entscheidet" - im Dezember durch Mitglieder-Entscheid der SPD

Ab dem 6. Dezember gibt es einen Mitglieder-Entscheid der SPD. Dann folgt die finale Hürde für eine mögliche Große Koalition: 470.000 Genossen stimmen dann über das
Vertragswerk von Union und SPD ab.

»Das Wir entscheidet«, so lautet der SPD-Wahlkampf-Slogan vollmundig. Was aber passiert im Dezember mit der Partei, wenn es ernst wird mit diesem Spruch und der Mitglieder-Entscheid anders ausfällt als geplant? Muss die Partei dann dem Weg der Basis folgen oder geht sie in Berlin doch eine Große Koaltion mit der Union ein?

In der SPD wächst der Widerstand gegen eine Große Koalition und somit gegen die SPD-Führung aufbegehren. Zahlreiche Parteimitglieder drohen mit dem Austritt, ganze Ortsverbände sind geschlossen gegen die Ehe mit Merkel. Das ist unangenehm für die Parteispitze, die sich Hoffnungen auf attraktive Ministerposten macht.

Das »Wir« kann sich auch gegen eine Große Koalition entscheiden. Die Nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sieht eine Große Koalition jedenfalls sehr skeptisch: „Es ist für uns keine Schande, in die Opposition zu gehen“.

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