Samstag, 25. Juli 2015

In Europa wächst das große Unbehagen


Nicht nur in Griechenland wächst der Widerstand: In vielen EU-Staaten scharen europakritische Parteien Millionen Bürger hinter sich. In Europa wächst das große Unbehagen. Die Eurokrise ist zu einer politischen Krise in Europa geworden. Die Fehlentwicklungen trüben das politische Stimmungsbild. Die Stimmung in Europa kippt. Wie gefährlich ist das für die EU?

In Spanien, Portugal, Italien, Frankreich und sogar Deutschland haben sich Parteien gebildet, die das Unbehagen an Europa aufnehmen den Wählern entgegen schmettern, die Europäische Union bekomme die aktuellen Probleme nicht in den Griff, vor allem die Staatsverschuldung, die Währungskrise und das schwache Wirtschaftswachstum.

Es sind Parteien, die europakritisch bis antieuropäisch auftreten, die auf Hilfspakete und koordinierte Sparpolitik pfeifen und sich stattdessen betont nationalkonservativ geben, entweder auf der linken oder der rechten Seite des Parteienspektrums. Sie propagieren die Abkehr von der EU und betonen nationale Interessen. Was solche Parteien bewegen können, bewies gerade am Sonntag die griechische Syriza mit ihrem Sieg bei den Parlamentswahlen.

Ist Griechenland nur der Anfang einer Bewegung, die sich in Europa in den kommenden Monaten Bahn brechen könnte? Schließlich ist 2015 ein Superwahljahr. In acht EU-Ländern werden Parlamente neu gewählt, allen voran in Frankreich (Regionalparlamente), Großbritannien, Portugal und Spanien.

Und in all diesen Ländern sagen Meinungsforscher den Protestparteien große Stimmenzuwächse voraus. Folgt auf die Finanzkrise und die daraus erwachsene Staatsschulden- und Eurokrise bald eine veritable politische Krise, die nicht nur die Währung schwächt, sondern an den Grundfesten der Europäischen Union rütteln könnte?

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