Samstag, 30. Mai 2020

Corona-Krise als Folge nicht getroffener Vorsorge

Corona Virus

Die Corona-Krise spiegelt die getroffenen Vorsorgemaßnahmen in dne nationalen Gesundheitswesen wieder. In Ländern, in den Bettenkapazitäten für Lungenkranke aufgebaut wurden, ist die Krise nicht so heftig verlaufen, wie in Ländern, in denen Bettenkapazitäten aus Kostengründen oder Sparmaßnahmen abgebaut worden sind.

Im Jahr 2013 hat das Robert-Koch-Institut bereits vor einer solchen Corona-Pandemie gewarnt. Ernst genommen wurde diese Warnung offensichtlich nicht, denn Vorsorge gegen eine mögliche Pandemie wurde keine getroffen.

Hätte man Vorsorge getroffen, Schutzmaterialien eingelagert, das Gesundheitswesen aufgestockt, verbessert, Personal eingestellt, hätte man sich wenig Sorge um eine Überlastung des Gesundheitswesens machen müssen.

Man hätte die Wirtschaft nicht herunterfahren müssen, sondern nur die Schutzmaßnahmen vorgeben müssen, denn es wäre ja genug Schutzmaterial da gewesen, wenn man vorgesorgt hätte.

So wäre die Vorsorge den Staat viel günstiger zu stehen bekommen gegenüber den jetzt entstandenen und bisher aufgelaufenen Pandemie-Kosten, die durch Kurzarbeit, Zuschüsse für die Unternehmen, etc. entstehen, doch die "Schwarze Null" war wichtiger wie eine vernünftige Vorsorgepolitik.

Der Staat hat im Gegenteil noch das Gesundheitswesen kaputt gespart, Pflegepersonal nicht eingestellt und hatte die wahnwitzige Idee, daß die Krankenhäuser Gewinne wie Wirtschaftsunternehmen machen sollen.

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Der Shutdown hat die Wirtschaft in Europa lahmgelegt. Besonders betroffen sind südeuropäische Länder wie Spanien und Italien. Corona hat deutlich aufgezeigt, daß das 70 Jahre gelebte Wirtschaftsmodell nicht krisensicher ist, immer wieder von Krisen erschüttert wird und daß Krisen einfach zum strukturellen Wesen des Kapitalismus gehören.

Bei Karl Marx kommt in der Krise die Ökonomie ins Spiel, kein Wunder, denn mit Krisen kannte Karl Marx sich aus, denn er hat diese Erscheinungen als persönliche auch als gesellschaftliche Krisen erfahren müssen. Gesellschaftliche Krisen haben immer die Tendenz, gesellschaftliche Gegensätze zu verschärfen und von der Gegensteuerung der Politik hängt es in Zeiten der Krise ab, wie diese gemeistert werden kann.

Der Lauf der Geschichte wird dialektisch als Abfolge von Klassenkämpfen interpretiert, die jeweils einen gesellschaftlichen Fortschritt in dessen Ablauf markieren. Das Endziel der Geschichte sieht Marx in der klassenlosen Gesellschaft des Kommunismus verwirklicht.

Der Marximus hat zwar fundamentale Mechanismen der Industriegesellschaft und des Kapitalismus erkannt und durchschaubar gemacht, in der politischen Praxis versagt durch einen Mangel an Anthropologie. Ideologische Vernachlässung unseres natürlichen Bedarfes an Emotionalizät und Subjektivität.


»Die Analysen des großen Denkers waren vielfach richtig. Teile seines Instrumentariums und seiner Methode sind auf faszinierende Weise modern geblieben. Seine Antworten erwiesen sich vielfach als falsch, seine Hoffnungen als trügerisch.« Willy Brandt

Ein Verweis auf die Fehlentwicklungen, die schon bei Marx angelegt waren: Er war ein Kind des neunzehnten Jahrhunderts und bewunderte die Dampfmaschinen in den Fabriken. Da war er Modernisierungstheoretiker mit all den teleologischen Fallstricken, die wir inzwischen kennen. Nachfolger von ihm bastelten daraus ein plumpes Stufenmodell der Weltgeschichte. Marx selbst war aber ein komplexerer Denker, der seine eigenen Hauptthesen durchaus auch reflektierte und in Frage stellte.



Für Karl Marx ist die Herrschaft immer eine Herrschaft der herrschenden Klasse - der Bourgeoisie - und der Staat ist ein Instrument der herrschende Klasse, welche den Staat nach ihren jeweiligen Interessen und Vorstellungen einrichtet.


Der bürgerlichen Gesellschaft geht es um die Reproduktion der herrschenden Verhältnisse. Die Reproduktion der Gesellschaft und der bestehende Verhältnisse ist das Ziel der Herrschaft. Zu tief der Einschnitt in des gesellschaftliche Leben. Nur durch staatliche Hilfen wird die Gesellschaft in der Krise überleben, ohne fremde Hilfen dagegen zerbrechen.


Bei Karl Marx geht es letztlich immer um Produktion und Reproduktion von gesellschaftlichen und damit auch wirtschaftlichen Verhältnissen. So wird der Kapitalismus sich auch in Zeiten der Krise neu erfinden und viele neue Innovationen hervorbringen und Geschäftsmodelle erfinden, um sich zu Reproduzieren. In der Krise sind viele innovative Ideen von kreativen Köpfen entstanden, doch nur wenige davon taugen zum Geschäftsmodell.

Für Karl Marx sind wirtschaftliche Krisen immer der Ausdruck von Krisen des Kapitals - resp. Kapitalismus - für Milton Friedman gehören sie sogar zum Kapitalismus dazu. Die sozialen und gesellschaftlichen Gegensätze werden sich verschärfen. Karl Marx hätte in der Corona-Krise attestiert, daß sich die gesellschaftlichen Gegensätze verschärfen werden - allerdings ohne das daraus eine rervolutionäre Situation entstehen könnte, denn es fehlt an politischen Bewußtsein zur Veränderung einer Gesellschaft.


Für Marx ist das Privateigentum und seine ungerechte Verteilung der Grund für die Herausbildung gesellschaftlicher Gegensätze und Ausbreitung von Elend, die Ausdruck der Herrschaft der herrschenden Klasse sidn und sich so verschärfen, daß die Klassengegensätze nur durch eine vom Proletariat durchzuführenden Revolution überwunden werden können.

Entscheidend ist, was aus einer Krise resultieren und hervorgebracht werden wird. - Wird am Ende der Krise die Gesellschaft noch die gleiche sein oder wird es eine andere geben? - Wenn Karl Marx recht hatte, dann wird die Kraft der Reproduktion, welcher der Bürgerlichen Gesellschaft immanent ist, die alten Verhältnisse wiederherstellen und Corona lediglich als häßliche Narbe hinterlassen.



Die Corona-Krise wird zu einer Wirtschaftkrise mit steigender Arbeitslosigkeit führen. Die Krise die sozialen Gegensätze zwischen Arbeit und Kapital verschärfen und zu einer erheblichen Spaltung der Gesellschaft führen.

Wenn gegen die soziale Armut nichts getan wird, werden die Populisten das Rennen. Die werden ebenfalls einen Teufel tun, die soziale Armut bekämpfen, bis die Empörten aufstehen und die dann Regierenden mit Gewalt aus dem Amt jagen.

Doch hört man kritische Stimmen in der Krise, daß es kein Zurück zur bürgerlich-kapitalistischen Struktur geben darf. Der aktuelle Zustand des Landes erinnert an jenen der Ostzone 1970: kein Individualverkehr, keine Fereinflüge, keine Kreuzfahrten, keine Veranstaltungen mit Lebensfreude und Versorgung nur mit dem absolut Notwendigsten.

In der Corona-Krise sind zwei Tendenzen zu beobachten: Der Corona-Kapitalismus wappnet sich durch die Gewährung von Krediten, um sein Überleben zu sichern und ruft auf der anderen Seite auch seine Kritiker auf den Plan, welche eine andere Wirtschaftsordnung für die Zeit danach fordern und anstreben.

Man muss nicht Karl Marx heißen oder Ökonom sein, um festzustellen zu können, daß am Ende der Corona-Krise nur diejenigen überleben werden, die über ausreichend Einfluß verfügen, um durch Geltendmachung desselbigen ihre weitere Existenz und ihr Überleben - und damit gleichzeitig auch des Kapitalismus - zu sichern.

Vom wirtschaftlichen Desaster in den nächsten fünf bis zehn Jahren ganz abgesehen, welches ihren Anteil an allen Veränderungen maßgeblich zeigen wird, werden sich viele Menschen enorm verändern. Sicher nicht alle - aber je nach Kultur, Lebensform und Regierung gehe ich davon aus, dass sich nach einem langen mühsamen Weg Licht im Tunnel zeigen wird.

Angst und Bedrohungsszenarien funktionieren immer. Damit wird seit Jahren Politik gemacht. Wenn die Angst vor Corona schwindet, geht es »Weiter so wie zuvor«. Auch in der Krise steht bei der Ellbogengesellschaft das eigene Wohlergehen an erster Stelle und deshalb werden die Maßnahmen auch weitgehend akzeptiert. Es wird keine großen Änderungen geben, außer das man für den Hass auf alles Fremde noch mehr Munition hat.

Die Pandemie wird durch die steigende Arbeitslosigkeit die sozialen Gegensätze weiter verschärfen und die Spannungen erhöhen. Im weiteren Verlauf der Krise wird das Prekariat aus Geringverdienern und Beschäftigten weiter ansteigen.

Infolge der notwendingen Inanspruchnahme sozialer Dienste wird eine starke soziale Aufwertung von prekär Beschäftigten in den sozialen Berufen stattfinden, die für ihre in der Krise erbrachten Dienste viel Anerkennung erfahren.

Wenn die Politik ihrer gesamtgesellschaftlichen Verantwortung gerecht werden will, muss sie Risikogruppen schützen, ggf. deren Freiheitsrechte - dem Zweck des Infektionsschutzrechts gemäß - gezielt einschränken, aber nicht noch länger die gesamte Gesellschaft in Haftung nehmen.


Weblinks:

Karl Marx-Biografie - Biografien-Portal - www.die-biografien.de

Karl Marx-Zitate - Zitate-Portal - www.die-zitate.de

Karl Marx - www.famousphilosophers.org

Max Frisch "Am Ende steht ..." - Youtube - www.youtube.com

Gastbeitrag von:


Online-Redaktion -->





Dienstag, 26. Mai 2020

Corona-Lockerung sorgt für Irritationen in Berlin


Die Fallzahlen in einigen Bundesländern gehen zurück und es gibt kaum noch Neuinfektionen, welche die massiven Freiheitsbeschränkungen weiterhin rechtfertigen würden. Die Zahl der Neuinfektionen ist niedrig, die Corona-Exit-Debatte läuft. Thüringens Regierungschef Ramelow will nun alle Beschränkungen aufheben. Während Bayern die Pläne strikt ablehnt, überlegt Sachsen Thüringen zu folgen.

Thüringen sorgt mit seinem Vorstoß, die Corona-Beschränkungen im Juni aufzuheben, für Irritationen in Berlin. Auch Sachsen will sich anschließen und mehr Gebote durchsetzen - anderswo hagelt es Kritik am Erfurter Weg.

Bodo Ramelow


Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow will aus dem Krisenmodus in den Regelmodus übergehen und zum 6. Juni die allgemeinen Corona-Schutzmaßnahmen abschaffen, mehr Gebote statt Verbote durchsetzen und löst damit Kritik und Verwirrung aus. Die Bundesregierung sagte ihre für diesen Montag geplante Sitzung des Corona-Kabinetts kurzfristig ab. Man sei von den weitgehenden Lockerungsplänen aus Erfurt überrascht worden, hieß es in Berlin.

Der viel gescholtene Ramelow verteidigte seine Pläne. "Das Motto soll lauten: Von Ver- zu Geboten, von staatlichem Zwang hin zu selbstverantwortetem Maßhalten", sagte der Linkspolitiker. Die bisherigen Regelungen seien im März auf der Grundlage von Schätzungen von 60.000 Infizierten beschlossen worden. "Jetzt haben wir aktuell 245 Infizierte. Der Erfolg gibt uns mit den harten Maßnahmen recht, zwingt uns nun aber auch zu realistischen Konsequenzen und zum Handeln", sagte Ramelow.


Corona-Virus-Verbreitung in Deutschland

Coronavirus-Karte Deutschland


Dem Beispiel Thüringen zumindest in Teilen zu folgen, das plant bislang lediglich Sachsen. "Wenn die Zahl der Neuinfektionen weiterhin stabil auf einem niedrigen Niveau bleibt, planen wir für die Zeit ab dem 6. Juni in der nächsten Corona-Schutzverordnung einen Paradigmenwechsel", sagte Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping.

"Statt wie jetzt generell Beschränkungen zu erlassen und davon viele Ausnahmen für das zu benennen, was wieder möglich ist, wird dann generell alles freigegeben und nur noch das Wenige an Ausnahmen benannt, was noch nicht möglich sein wird", sagte die SPD-Politikerin. Zugleich warnte sie, vieles hänge davon ab, "dass die Menschen Verantwortung übernehmen und sich an Abstandsgebot und Maskenpflicht halten".

"Die Pandemie ist nicht vorbei"

Thüringen als Versuchslabor für Corona-Lockerungen, da geht für viele gar nicht! - Gesundheitsminister Jens Spahn reagierte mit Unverständnis auf die Ankündigung Ramelows. Es dürfe auf keinen Fall der Eindruck entstehen, die Pandemie wäre schon vorbei, sagte der CDU-Politiker der "Bild"-Zeitung. Zwar gebe es Regionen, in denen tagelang keine Neuinfektionen gemeldet würden. Andererseits habe man aber auch lokale und regionale Ausbrüche, die ein schnelles Eingreifen erforderlich machten.

Sorgenvoll äußerten sich auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und Bremens Bürgermeister Adreas Bovenschulte. Der SPD-Politiker Bovenschulte machte deutlich, sein Bundesland werde dem Beispiel Thüringens nicht folgen. Das Coronavirus sei noch nicht unter Kontrolle.

Thüringens Regierungschef Bodo Ramelow will nach der harschen Kritik nun doch am Gesichtsschutz festhalten.

Weblinks:

Versuchslabor Thüringen - www.tagesschau.de

Coronavirus Karte-Deutschland - www.tagesschau.de