Nach dem Tod von Muammar al Gaddafi ist auch der libysche Staat am
Ende, denn er existiert nicht mehr. Nun stellt sich die Frage nach
Libyens Zukunft und deren Gestaltung und demokratischem Aufbau.
Libyen steht vor einem historischen Auf- und Umbruch, von dessen
Gelingen die Zukunft des Landes abhängen wird. Die Libyer müssen nun ein
Land aufbauen, das über Jahrzehnte keine Verfassung hatte und ohne
Kabinett und Regierung diktatorisch gelenkt wurde. Der Übergang zu einem
demokratisch verfassten Land muss in einem Übergangsprozess behutsam
gestaltet werden.
Neue Institutionen müssen jetzt in Libyen geschaffen werden. Der
derzeit herrschende Mationale Übergangsrat soll dabei zunächst als
vorläufige Regierung fungieren. Durch freie Wahlen soll zugleich eine
"Libysche Konferenz" ins Leben gerufen werden, der kein Mitglied des
Übergangsrates angehören soll.
Die Konferenz soll unabhängig handeln und einen Verfassungsausschuss
bilden, der die Rechte und Kompetenzen der vorläufigen Regierung
festlegt und eine Verfasssung ausarbeitet. Diese soll per
Volksabstimmung gebilligt werden. Ist dies geschehen, wird ein
nationales Parlament gewählt, aus dem die neue Regierung Libyens
hevorgeht.
Der erste Schritt in Richtung der Neugestaltung Libyens ist getan:
Nach der verlustreichen Beseitigung der bisherigen staatlichen
Strukturen muss nun ein konstruktiver Aufbau folgen.
Der libysche Staat muss neu aufgebaut werden und es müssen beim
Wiederaufbau zivile Strukturen geschaffen werden. Libyen braucht dabei
Unterstützung. Die westlichen Länder könnten durchaus helfen beim Aufbau
von zivilen Strukturen. Gelingt dieser Umbruch, hätte dies durchaus
Vorbildfunktion für die gesamte Region und die arabische Revolution.
Weblinks:
Libyens Zukunft - www.lto.de
Libyen kann ein Vorbild sein - www.zdf.de - Video ZDF-Interview mit Nahost-Experte Michael Lüders
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