Montag, 17. März 2014

Referendum auf der Krim

Angesichts des gegenwärtigen Säbelrasselns von EU und USA gegenüber Russland werden die historischen Hintergründe ausgeblendet.

Im Mai 1990 erklärte der NATO-Generalsekretär Wörner:"Die Tatsache selbst, dass wir bereit sind, keine NATO-Truppen jenseits der Grenzen des Territoriums der Bundesrepublik zu stationieren, gibt der Sowjetunion feste Sicherheitsgarantien." Was ist statt dessen geschehen?

EU und NATO haben eine Ostausdehnung ohnegleichen betrieben: Polen, Ungarn, Tschechien, Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, Slowenien, Slowakei sind Einflusszonen von EU und NATO geworden. In einigen dieser Länder wurden US-Stützpunkte eingerichtet. Hier wurde der Kalte Krieg vom Westen aus fortgeführt! Was erwarten die westlichen Regierenden denn eigentlich von Russlands Regierung angesichts dieser jahrzehntelangen politischen Demütigungen und Verletzungen der 1990er Zusagen? Wie hat denn die US-Regierung 1962 reagiert, als sie sich durch sowjetische Raketen auf Kuba bedroht fühlte?

Angesichts der russischen Politik gegenüber der Krim ist von der US-Regierung und ihren Verbündeten die Rede ist von "einem unfassbaren Akt der Aggression" und von "Menschenrechtsverletzung". Wer hat denn in einem abgekarteten Eskalationsprozess die Bombardierung Nordvietnams begonnen? Wer hat denn unter gelogenen Vorwänden den Krieg gegen den Irak vom Zaun gebrochen mit Hunderttausenden von Opfern? Durch wessen Drohnen werden menschenrechtswidrig Zivilisten ermordet?

Wer sich hier zum Menschenrechtsanwalt aufspielt, sollte seine eigene blutverschmierte Weste nicht aus den Augen verlieren!

Nach allem, was man weiß, ist das Referendum nach allen üblichen Regeln ordnungsgemäß abgelaufen. Wer diese Willensäußerung der Menschen auf der Krim nicht akzwptiert, treibt selbst die Eskalation der Lage voran. Und letztlich: worin sollen eigentlich die Kompromisse bestehen, auf die die russische Regierung eingehen könnte? Wie glaubwürdig sind denn NATO und USA angesichts ihrer bisherigen Strategien?

Mehr dazu hier:

http://www.spiegel.de/politik/ausland/referendum-pro-russland-jakob-augstein-ueber-den-konflikt-auf-der-krim-a-959058.html

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