Sachbücher Politik

1. "Der kleine Wählerhasser: Was Politiker wirklich über die Bürger denken" von Nikolaus Blome.
   Über die Politikverdrossenheit der Bürger ist viel geschrieben und ebenso viel gesagt worden. Höchste Zeit, nun endlich auch über die Bürgerverdrossenheit der Politiker zu reden!
   
   Denn was die Politiker über die Deutschen denken, prägt die Politik, die sie für die Deutschen machen – und zwar viel stärker als jedes Parteiprogramm.
   
   Wen haben "Merkel und Co." vor Augen, wenn es ihnen um die ›Menschen draußen im Land‹ geht? Ist es die schweigende Mehrheit, ahnungslos und undankbar, desinteressiert und im Herzen reformfeige? Wählerinnen und Wähler, die immer unberechenbarer werden, leicht zu verführen sind und unangenehme Wahrheiten gar nicht gerne hören? Und was, wenn die Politiker mit diesem Bild vom Bürger nicht nur falsch lägen?
   
   Nikolaus Blome entlarvt die Entfremdung zwischen Wählern und Gewählten und gibt dem Leser faszinierende Einblicke in das politische Denken im Zentrum der Macht.
   
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2. "Angela Merkel. Ein Irrtum" von Cora Stephan.
   
   
   Aus diesem Buch spricht die Wahrheit und die Wut einer enttäuschten Wählerin von Angela Merkel und bringt dabei ihr Bedauern über den Wandel, den sie seit ihrem Antritt als Kanzlerin durchgemacht hat, zum Ausdruck. Diesen bescheibt sie als Merkels Werdegang von "Angi" zu "Tina" (Tina steht bei Cora Stephan für: "There is no alternative").
   
   
   Im Mittelpunkt “Angela Merkel. Ein Irrtum” steht die Verwandlung von Angela Merkel von einer Hoffnungsträgerin zur Kanzlerin der Alternativlosigkeit. die bei vielen Wählerinnnen Enttäuschung und Abkehr hervorgerufen hat.
   
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3. "Das Ende der Welt, wie wir sie kannten" von Claus Leggewie und Harald Welzer.
   
   Finanz- und Wirtschaftskrise, Klimawandel, schwindende Ressourcen und der Raubbau an der Zukunft der kommenden Generationen bilden einen beispiellosen sozialen Sprengstoff. Die Analyse der sich auftürmenden Krisen zeigt, wie Demokratien dabei unter die Räder kommen, wenn sie nicht radikal erneuert werden und den Weg aus der Leitkultur der Verschwendung finden.
   
   Die Demokratie ist in eine Krise geraten. Das bedrohliche Zukunftsbild, das sie entwerfen, wird verschärft durch eine desillusionierende Diagnose der Leistungen unserer Demokratie: Parteienstaat und und repräsentative Demokratie erweisen sich demnach als ungeeignet, adäquat und mit dem nötigen Tempo den Herausforderungen zu begegnen.
   
   Die Krise der Demokratie kann nur überwunden werden und die Herausforderungen des Klimawandels nur bewältigt werden, wenn wir Bürger/innen an einem gemeinschaftlichen Zukunftsdiskurs über die Gesellschaft, die wir wollen, beteiligen (Verfahren und Methoden: Burow 2000 Ich bin gut, wir sind besser: Erfolgsmodelle kreativer Gruppen).
   
   Und nicht nur das: Politik muss sich öffnen für neue Formen eingreifender Zukunftsgestaltung, die das Wissen und das Engagement der Vielen nutzen. Nicht mehr Wissen allein, fördert veränderte Haltungen, sondern dieses Wissen muss mit konkreten Praxisprojekten und neuen sozialen Demokratietechniken verbunden sein. Die fehlende Zukunftsgeschichte, über eine zukunftsfähige und lebenswerte Gesellschaft kann nur gemeinsam, mit allen Beteiligten entwickelt werden.
   
   Leggewie & Welzer liefern eine komprimierte Übersicht über Klimafolgen und Denkanstöße für eine Kultur der Nachhaltigkeit sowie für die Weiterentwicklung der Demokratie.
   
   
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4. "Das Ende der Normalität: Nachruf auf unser Leben, wie es bisher war" von Gabor Steingart.
   
   
   
   Dieses neue Buch des bekannten Journalisten Gabor Steingart ist ein Essay über sich verändernde Welten, Tatsachen und Sicherheiten. In seinem neuen Essay spricht Steingart von einer mit dem Beginn des 21. Jahrhunderts untergegangenen Epoche, die dadurch geprägt sei, dass die alten Ordnungskräfte des Lebens - Kirche, Familie und Staat - durch keine neuen ersetzt werden. Das Fundament der Gesellschaft werde unterspült. Es sprieße ein "urwüchsiger Individualismus", der "blaue, grüne, zuweilen auch häßliche Blüten treibt."
   
   Unser Leben, wie es bisher war, ist ein Abschied.
   Der Kernsatz des Essays laautet: *Es gibt kein normales Leben in Zeiten sich auflösender Normalität.*
   
   Der Titel des Buches weckt Hoffnungen, das Thema ist im Ansatz gut, aber die Umsetzung war mehr als mangelhaft.
   
   Eine Kritik an Steingarts Buch ist aber wesentlich fundamentaler. Steingart stellt viele gute Fragen: Wo liegen die Ursachen für den Verlust der Stabilität unserer Gesellschaft und dafür, dass nichts mehr "normal" ist? - Gibt aber nicht immer ausreichende Antworten hierzu. Herausgekommen ist ein wirres Essay ohne roten Faden.
   
   Zum einen ist sein Essay erschreckend oberflächlich und völlig ohne innere Stringenz. Das ist bereits schlimm genug, doch in den angerissenen Details offenbart sich neben kaum nachvollziehbaren - und oft unbegründeten - Behauptungen auch eine erschreckende Ahnungslosigkeit.
   
   
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5. "Stunde der Heuchler" von Edzard Reuter.
   
   
   
   Edzard Reuter malt das erschreckende Bild einer Gesellschaft, deren Verantwortliche nur noch auf Machtanhäufung und Bereicherung aus sind. Anstatt ihrer Vorbildfunktion gerecht zu werden, begehen sie Steuerflucht, kassieren Bonsuszahlungen bei Rekordverlusten, manipulieren die Arbeitslosenzahlen und geben falsche Wahlversprechen.
   
   Reuter prangert in seiner Polemik das unehrliche udn selbstsüchtige Verhalten der Führungskräfte an. Der frühere Daimerlchef plädiert für eine Rückkehr zu alten Wertvorstellungen wie Anstand und Augenmaß. "Stunde der Heuchler" ist ein ehrliches Buch mit einer Zustandsbeschreibung über die soziale Verantwortung der Eliten diese Landes.
   
   
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6. "Religion in der Verantwortung" von Helmut Schmidt.
   
   
   Helmut Schmidt hat sich immer wieder auch zu ethisch-religiösen Fragen geäußert, Stellung bezogen und die Religion in der Verantwortung. Seine wichtigsten Reden zu diesem Thema sind in dem vorliegenden Buch versammelt.
   
   Sie sind zum großen Teil unveröffentlicht und werden ergänzt durch ein abschließendes Kapitel, in dem Schmidt seine religionspolitische Haltung ausführlich begründet und nachdrücklich mehr Respekt und Toleranz zwischen den Weltreligionen einfordert.
   
   Schmidt sieht vor allem die drei großen monotheistischen Religionen – Judentum, Christentum und Islam – in der Verantwortung. In ihrem Ausschließlichkeitsdenken sieht er einen wesentlichen Grund für die gefährliche weltweite Radikalisierung.
   
   Schmidt selber reiht sich persönlich in das große Heer der Christen auf Distanz ein, aber er beobachtet die Religionen sehr genau. Nach der Redensammlung im Buch hat er seine aktuellen Gedanken zu Papier gebracht. Besonders schaut er dabei auf christliche Religionen und natürlich auf den für uns immer wichtiger werdenden Islam.
   
   Im abschließenden Kapitel begründete Schmidt seine religionspolitische Haltung ausführlich und nachdrücklich mehr Respekt und Toleranz zwischen den Weltreligionen einfordert.
   
   
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7. "Guttenberg Biographie" von Eckart Lohse, Mark Wehner.
   
   
   Karl-Theodor von Guttenberg ist ein Mann mit vielen Gesichtern: Der Shooting-Star, der sich anders gebende Politiker, der Hoffnungsträger und der unglaubwürdige Plagiator.
   
   Aufstieg und Erfolg Karl-Theodor von Guttenbergs sind beispiellos genauso wie die Empörung über ihn und über seinen erschwindelten Doktortitel.
   
   Dabei schien der Begnadete alles zu haben, was ein Held braucht: Charisma, Stammbaum, Reichtum, eine schöne Frau und ein großes Amt. Seine Popularitätswerte übertrafen die der Kanzlerin bei weitem, viele sahen in ihm schon ihren Nachfolger.
   
   Aber welches Bild von ihm trifft auf ihn zu?
   Die Guttenberg-Biographie von Eckart Lohse und Mark Wehner gibt nähere Auskunft über ihn.
   
   
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8. "Unterm Strich" von Peer Steinbrück.
   
   
   
   "Unterm Strich" - der Titel klingt wie eine Lebensbilanz, ist aber eine klare Zustandsbeschreibung der wirtschaftlichen Lage Deutschlands, Europas und der Welt. Steinbrück beschäftigt sich ausführlich mit der Dramatik der Finanz- und Wirtschaftskrise, deren Beginn er als Finanzminister der Großen Koalition hautnah miterlebt hat.
   
   Die Weltfinanzkrise nimmt einen breiten Raum ein. Im entsprechenden Teil wird das Buch sogar fast zum Tagebuch, weil damals fast täglich sich Gipfeltreffen und Krisensitzungen abwechselten und der Autor als Finanzminister manchmal wichtige Entscheidungen im Minutentakt treffen musste. Durch seine Schilderungen werden die dramatischen Ereignisse vom Herbst 2008 wieder in lebhafte Erinnerung gerufen.
   
   Der Leser erlebt den charismatischen Ex-Minister als überzeugten Europäer, der an die Kombination aus offenen Märkten, sozialer Absicherung, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und ökologischer Verantwortung unerschütterlich festhält.
   
   Das Buch ist politisch und psychologisch interessant, aber halt kein Sachbuch eines Finanzexperten.
   
   
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9. "Empört Euch!" von Stephane Hessel.
   
   
   
   Dieser Essayband ist mit 32 Seiten sehr dünn, aber die darin enthaltene Botschaft um so größer. Dieses schonungslose Essay ist ein Bericht des Zustandes unserer "schönen" globalisierten Welt und enthält die Altersweisheit eines sehenden Propheten.
   
   Dieses Buch bewegt einem im Innersten. In unserer Welt des demokratischen Absolutismus glauben noch immer viele durch Wahlen könnte die Entwicklung in der Gesellschaft beeinflusst werden.
   
   Das Neue und die eigentliche Sprengkraft: Hessel verknüpft den Faschismus des letzten Jahrhunderts mit dem heutigen Neoliberalismus. Also dem System aus Geld, Macht und Einfluss der Eliten zu Lasten und zur Ausbeutung der Allgemeinheit. Die damit verbundene Bedrohung auf das soziale Gefüge. Dieses Gefüge, auf das man in Europa einmal stolz war. Das heute als zu teuer diffamiert wird. Aus Kalkül und mit verheerenden Folgen!
   
   Dabei sind Politiker nichts anderes als überbezahlte Kellner, die wahre Macht haben andere, dahinter'
   
   Veränderungen sind nur durch das entschlossene Handeln jedes Einzelnen zu erzielen! Widerstand ist Pflicht! Macht also mit und Empört Euch!
   
   Ein Weckruf an die Jüngeren, der Gleichgültigkeit endlich mit Empörung und Widerstand entgegenzusetzen. Vertraut dabei nicht auf die Politiker.
   
   
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10. "Eliten und Macht in Europa" von Michael Hartmann.
    
    
    
    Was wir schon immer ahnten, wird hier mit empirischen Studien wissenschaftlich belegt: Nicht die individuelle Leistung zählt für den Aufstieg, sondern die soziale Herkunft.
    
    Geschlossene Gesellschaft! - Für Spitzenkarrieren in Deutschland ist die soziale Herkunft ausschlaggebend, nicht die individuelle Leistung.
    
    Der Darmstädter Sozialwissenschaftler Michael Hartmann hat die Karrierverläufe von Ingenieuren, Juristen und Wirtschaftswissenschaftlern empirisch untersucht.
    
    Die hier untersuchten Berufsverläufezeigen, dass die Promotion noch lange nicht den Weg zu Top-Positionen in der Wirtschaft ebnet. Die größten Chancen haben Promovierte, die aus dem gehobenen oder dem Großbürgertum stammen. Die soziale Öffnung des deutschen Bildungswesens hat bislang nicht zur sozialen Öffnung der Eliten geführt.
    
    Hartmann weist nach, dass soziale Herkunft auch ganz direkt (d.h. unabhängig von ihrem Einfluss auf die Leistung) über die Karrierechancen bestimmt. Damit ist aber der „Mythos von der Leistungsgesellschaft" tatsächlich entzaubert.
    
    
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11. "Moral: Wie man richtig gut lebt" von Rainer Erlinger.
    
    
    
    Dr. Dr. Rainer Erlinger, bekannter Autor der Kolumne »Die Gewissensfrage« im »Magazin der Süddeutschen Zeitung« (SZ-Magazin), kennt die alltäglichen moralischen Probleme, die uns alle bewegen. Nun hat er endlich seinen großen Entwurf einer Moral für unsere Zeit vorgelegt - alltagstauglich, leicht verständlich und dazu noch unterhaltsam.
    
    
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In Libyen wird scharf geschossen

In Libyen will sich Machthaber Gaddafi offenbar mit äußerster Gewalt an der Macht halten. Der libysche Diktator Gaddafi lässt hierzu offenbar scharf schiessen. Augenzeugen berichten, dass Scharfschützen des Regimes vorsätzlich Demonstranten töten. Gaddafi entpuppt sich immer mehr als brutaler und gewalttätiger Potentat, der über Leichen geht.

Es wird nur noch scharf geschossen, berichten Augenzeugen aus den verschiedenen libyschen Städten, in denen sich Demonstranten und Polizei immer noch Straßenschlachten liefern. Die Sicherheitskräfte setzten keine Wasserwerfer oder Tränengas ein, so die geschockten Beobachter. Stattdessen lauerten überall Scharfschützen, die gezielt auf die Köpfe der Protestierenden schießen, auf ihren Hals, den Nacken oder die Brust.

Es sei ein einziges Massaker, erklären die Augenzeugen, die sich bei arabischen Nachrichtensendern per Telefon melden: "Es gab unzählige Angriffe auf die Demonstrierenden", schildert ein Mann aus Libyens drittgrößter Stadt Misurata. "Mehrere Dutzend Menschen wurden erschossen, vor allem junge Leute, im Alter zwischen zwölf und 30 Jahren. Überall sind Heckenschützen. Es gibt hunderte Verletzte. Die Krankenhäuser sind überfüllt."

Seit Tagen versucht der libysche Staatschef Muammar Al Gaddafi die Proteste gegen sein Regime mit Gewalt niederzuschlagen. Der Blutzoll scheint hoch. Schon tags zuvor berichtete die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch von mindestens 84 Toten. Doch die Toten der vergangenen Nacht sind noch nicht gezählt.

Weblinks:

Libysche Scharfschützen jagen Demonstranten - www.tagesschau.de

Verwüstungen in Tripolis - offenbar 60 Tote -www.tagesschau.de

Die Kanzlerin steht hinter Guttenberg

Ein missglückter Befreiungsschlag, ein zeitweiser Verzicht auf den "Dr." - und Rückendeckung von der Kanzlerin: Merkel bescheinigte Verteidigungsminister zu Guttenberg ein "sehr offensives" Vorgehen. Auch CSU-Chef Seehofer unterstützt Guttenberg. Die Opposition forderte seinen Rücktritt.

Auf die Kanzlerin kann sich Karl-Theodor zu Guttenberg in diesen stürmischen Tagen verlassen. Angela Merkel stärkt ihrem Verteidigungsminister in der Affäre um dessen Doktorarbeit demonstrativ den Rücken. Die Kanzlerin versucht, den Flurschaden in der Affäre zu begrenzen.



Bis die Vorwürfe geklärt sind, will Verteidigungsminister zu Guttenberg auf seinen Doktor-Titel verzichten. Doch geht es nach dem Plagiatsjäger Stefan Weber, dürfte er ihn auch nie wieder führen. Im Interview mit tagesschau.de stellt er klar: "Guttenberg trägt seinen Titel zu Unrecht."

Die Reaktion des Verteidigungsministers auf die Plagiatsvorwürfe erscheint jedoch nicht angemessen. Der reumütige vorübergehende Verzicht auf den Doktortitel ist jedoch nur ein taktische Finte. So lässt sich der Vorwurf nicht aus der Welt schaffen.

Weblinks:

GuttenPlag Wiki

Ein BILD von einem Mann - Wie man sich die Gunst der Bild-Zeitung erkauft

Vom Lügner zum Märtyrer?

Youtube-Videos

Der Pöbel vs. Baron Guttenberg @ Harald Schmidt (ARD)
 
Raubkopierer Guttenberg @ ZDF Heute Show

"Schwarmintelligenz" im Kampf gegen Plagiate

Seit die ersten Vorwürfe bekannt wurden, wächst die Webseite GuttenPlag: Freiwillige haben rund 170 mögliche Plagiate in der Dissertation von Minister zu Guttenberg zusammengestellt. Und sie suchen weiter.

Stefan Weber, ein Initiator dieser neuen Seite, ist begeistert. Zusammen mit einem Kollegen hatte er die Idee zu dem »Projekt GuttenPlag«. Er setzt dabei auf "Schwarmintelligenz" im Kampf gegen Plagiate. Mittlerweile machen schon viele hundert Freiwillige mit und versuchen, weitere Plagiate in Guttenbergs Arbeit zu finden.


Bis die Vorwürfe geklärt sind, will Verteidigungsminister zu Guttenberg auf seinen Doktor-Titel verzichten. Doch geht es nach dem Plagiatsjäger Stefan Weber, dürfte er ihn auch nie wieder führen. Im Interview mit tagesschau.de stellt er klar: "Guttenberg trägt seinen Titel zu Unrecht."

Weblinks:

 "Schwarmintelligenz" im Kampf gegen Plagiate - Internetprojekt GuttenPlag -www.tagesschau.de

 Speerspitze der "Copy und Paste"-Generation - Interview mit einem Plagiatsjäger - www.tagesschau.de

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/berlin/331818/331819.php

»Voice of Freedom in Egypt«

Song Name in Arabic: Sout Alhoureya Artists: Hany Adel, Amir Eid Hawary on guitars & Sherif Mostafa on keyboards Special Thanks to: Alaa Khaled Producer: Amr Ismail Video Shot by: Moustafa Fahmy, Mohamed Khalifa and Mohamed Shaker    Music video with translation subtitles:     "In every street in my country the sound of freedom is calling."    * * * *     »Horeya« heisst Freiheit und diese Freiheit haben sich die Ägypter mühsam erkämpft!     Bereits in 2004 hat sich in Ägypten die Bewegung     "Kifaya" - zu deutsch "Es reicht" gegründet.    Ihre Parole lautete schon damals:     "Es reicht mit Mubarak, mit Korruption und Wahlfälschung!"           

Guttenberg verzichtet vorübergehend auf Doktortitel

Der gegen Karl-Theodor Guttenberg erhobene Vorwurf des Plagiatsverdachtes hat zu einer ersten Reaktion geführt. Der Verteidigungsminister hat den Vorwurf zurückgewiesen, er habe für seine Dissertation ohne korrekte Quellenangaben abgeschrieben. orübergehend wolle er jedoch auf seinen Doktortitel verzichten - bis die Universität Bayreuth die Vorwürfe geklärt hat.

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat sich nach den Plagiatsvorwürfen zu seiner Doktorarbeit entschuldigt, tritt aber nicht zurück. Er räumte Fehler in seiner Dissertation ein und entschuldigte sich. "Sie enthält fraglos Fehler", sagte der CSU-Politiker in Berlin. Das tue ihm "aufrichtig leid". Darüber sei er selbst am unglücklichsten. Zu keinem Zeitpunkt habe er jedoch "bewusst getäuscht". Er fügte an: "Meine von mir verfasste Dissertation ist kein Plagiat." Er habe die Arbeit in einem Zeitraum von sieben Jahren neben seiner Tätigkeit als Politiker und seinen Verpflichtungen als junger Familienvater angefertigt.

Originale und Doktorarbeit im Vergleich

Guttenberg fügte hinzu: "Ich werde gerne bis zum Ergebnis dieser Prüfung vorübergehend, ich betone vorübergehend, auf die Führung des Titels verzichten." Nachdem die Vorwürfe geklärt seien, wolle er den Titel wieder führen. Der Verteidigungsminister kündigte an, von nun an nur noch mit der Universität Bayreuth über die Vorwürfe sprechen zu wollen.

Weblinks:

>Guttenberg verzichtet vorübergehend auf Doktortitel

• Plagiatsvorwurf gegen Guttenberg
  Wenn es wieder schnell gehen muss
• Stellungnahme von Guttenberg im Wortlaut"Kein Plagiat"
• Prominente Plagiate - Seins oder nicht seins?

"In der Schlange: Mein Jahr auf Hartz IV" von Thomas Mahler

In der Schlange: Mein Jahr auf Hartz IV

In der Schlange

"In der Schlange: Mein Jahr auf Hartz IV" von Thomas Mahler ist eine erschütternde Zustandsbeschreibung, die einen Einblick in das Innenleben und den Alltag der deutschen Sozialgesetzgebung gewährt. Das Leben mit Hartz IV entwickelt schnell eine Eigendymanik, von der aussser den Betroffenen keiner eine Ahnung hat und viele auch nicht haben wollen.

Nach dem Studium fand Thomas Mahler keinen Job und meldete sich arbeitslos. Die Konsequenz: Hartz IV. In seinem Buch erzählt er von Bewerbungstrainings, von 1-Euro-Jobs, von freundlichen Sachbearbeitern und von langen Schlangen. Er erzählt von Seminaren, die motivieren sollen, aber genau das Gegenteil erreichen. Von Agenturen, die an der hohen Arbeitslosigkeit verdienen, sie aber trotzdem verringern wollen.

Vom leisen Irrsinn hinter bürokratischen Kulissen, von äußerer Passivität und innerer Aggression, davon, wie schnell man sich in der Armut einrichten kann. Und er erzählt von der Erleichterung, wenn man auf dem Arbeitsamt weiß, wo man hin soll. Wenn auch nur für zwei Stockwerke.

Weblink:


In der Schlange: Mein Jahr auf Hartz IV von Thomas Mahler

Das Hartz-Theater - ein Trauerspiel

Nach sieben Wochen sind ihre Hartz-IV-Verhandlungen gescheitert, unüberbrückbar stehen sich die Forderungen nach fünf respektive elf Euro Aufstockung der Grundsicherung gegenüber. Weder beim Mindestlohn noch bei den von der SPD geforderten Schulsozialarbeitern konnte man sich einig werden.

Jetzt sollen die Ministerpräsidenten Kurt Beck, Wolfgang Böhmer und Horst Seehofer die Verhandlungen weiterbringen. Ein volles Jahr nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das eine Neuregelung der Sätze forderte, gescheitert an sechs Euro!

Dieses Verhandlungsdebakel ist ein Trauerspiel. Die Regierung übt sich wieder theatralisch in der Kunst, ein Problem, das eigentlich lösbar wäre, gar nicht lösen zu wollen! Ein Massenprotest würde er Lösung des angeblich nicht lösbaren Problems weiterhelfen. Aber wegen Hartz IV geht niemand auf die Strasse, um zu protestieren, denn Menschenverachtung ist in diesem Land ja kein Grund hierzu! Dabei muss den Politikern wie auch den Betrofenen doch eigentlich klar sein: dieses Gesetz wird es nur solange geben, wie sich die Betroffenen dies noch länger bieten lassen.

Da niemand dagegen protestiert, geht das Trauerspiel weiter und in die nächste Runde. Dieses menschenverachtende Gesetz gehört längst in eine Endlagerstätte entsorgt oder auf den Müllhaufen der Geschichte geworfen. Das endlose politische Geschachere offenbart vor allem eines: "Das Hartz-IV-Gesetz ist nicht reformierbar", findet der Verleger Jakob Augstein, "es entwürdigt die Menschen."

Lesen Sie hierzu auch folgenden Artikel:

Schachern um die Last-Minute-Lösung - Hartz-IV-Reform - www.sueddeutsche.de/politik

Zeitenwende in Ägypten - Mubarak tritt zurück

Nun hat auch Ägypten seine Freiheit errungen!

Der seit fast 30 Jahre im Amt befindliche und beim Volk zutiefst verhasste Herrscher Hosni Mubarak ist Geschichte. Am 18. Tag der Proteste trat der autokratische Präsident zurück. Das entschlossene ägyptische Volk hat mit seinen tagelangen Protesten den Weg zur Demokratie bereitet. In Ägypten beginnt nun eine neue Ära!

Nach fast 30 Jahren endet die Ära Mubarak. Der 82-Jährige beugt sich dem Druck des Militärs und des Volkes und tritt endlich zurück. Die Armee übernimmt die Macht am Nil. Ägyptens Vizepräsident Omar Suleiman hat am Freitag abend den Rücktritt des seit fast 30 Jahren regierenden Präsidenten verkündet. Als letzte Amtshandlung legte Mubarak die Führung des Landes in die Hände der Streitkräfte - und setzte sich in den Badeort Scharm el-Scheich ab. Der Jubel der Demonstranten kennt in ganz Ägypten keine Grenzen.

Ein Militärrat übernimmt nun provisorisch die Geschäfte. Nach Mubaraks Rücktritt hat der Oberste Militärrat unter dem bisherigen Verteidigungsminister Mohammed Hussein Tantawi die Macht in Ägypten übernommen. Das Oberkommando der Streitkräfte werde Regierung und Parlament entlassen, berichtete der arabische Nachrichtensender Al-Arabija. Der Militärrat wolle die Macht dann zusammen mit der Spitze des ägyptischen Verfassungsgerichtes ausüben. Die schwierigste Phase steht dem Land am Nil aber noch bevor.

News-Weblinks:
Weblink:
Ägypter bejubeln Militärjunta - www.ntv.de - Mubarak ist weg

Jubel bis zur Morgendämmerung

Der Jubel kannte keine Grenzen als die Ägypter vom Rücktritt Hosni Mubaraks erfuhren. Die ganze Nacht über feierte Ägypten den Rücktritt von Präsident Mubarak. Die Freude und der Jubel auf den Straßen kannte keine Grenzen. Bei Tagesanbruch beteten Tausende auf dem Tahrir-Platz.

Die seit Wochen protestiernde ägyptische Opposition feierte den erzwungenen Rücktritt wie einen Sieg mit lautem Jubel und Siegesgesängen. Auf dem Tahrir-Platz von Kairo tanzten und hüpften Hunderttausende Regimegegner ausgelassen vor Freude über den Sieg der Revolution unter ägyptischen Fahnen.

"Das Volk hat das Regime gestürzt", skandierten die Demonstranten. Oppositionspolitiker und Friedensnobelpreisträger El Barsdei sagte: "Das ist der schönste Tag meines Lebens." Das Land sei nach Jahrzehenten der Unterdrückung befreit.

Das Schicksal befreiten des Landes liegt jetzt in den Händen des Militärs, an die die Macht nach dem Rücktritt Mubaraks übertragen wurde. Glückwunsch den mutigen Ägyptern und hoffentlich gibt das Militär die Macht schnell wieder ans Volk zurück, wo sie hingehört.

Mubarak will weiter im Amt bleiben

Ägyptens Präsident Hosni Mubarak hat die Forderung des Volkes nach seinem Rücktritt nicht erfüllt und will weiter im Amt bleiben. In einer mit Spannung erwarteten Rede kündigte er lediglich an, einen Teil seiner Macht an seinen Vertrauten und Vizepräsidenten Omar Suleiman zu übertragen: "Der Vizepräsident der Republik hat seine Aufgaben gemäß der Verfassung übernommen."


Hunderttausende Demonstranten, die auf dem Tahrir-Platz in Kairo die Rede verfolgten, zeigten sich wenig begeistert und reagierten wütend. Die aufgebrachte Menschenmenge zeigte Mubarak symbolisch Schuhsohlen, das höchst Zeichen der Verachtung in der arabsichen Welt. Die Menschen schrien "Mubarak weg, Suleiman weg".

Mubarak, der die Zeichen der Zeit immer noch nicht verstanden hat, will sich nun mit Verfassungsreformen im Amt halten. Er sagte weiter, es werde Änderungen an sechs Verfassungsparagrafen und Maßnahmen für einen friedlichen Übergang geben. Wenn im Land Ruhe einkehre, werde der Ausnahmezustand aufgehoben. Mubarak will nicht an seinem Amt wie »Pattex« kleben bleiben. Er wiederholte, dass er im September nicht noch einmal kandidieren und die Macht an einen neu gewählten Präsidenten übertragen werde.

Weblink:

Dauer-Herrscher mit verzerrtem Selbstbild - Hosni Mubarak im Porträt - www.tagesschau.de/ausland

Mubarak tritt als Parteichef zurück

Die »Tage des Zorns« in Ägypten zeigen erste Wirkung.

Hosni Mubarak betreibt einen Rücktritt auf Raten und tritt zunächst als Parteichef zurück und gibt seinen Parteivorsitz auf. Auch die Regierung tritt zurück.

Ägyptens Präsident Mubarak hat seinen Rücktritt als Vorsitzender Regierungspartei NDP erklärt. Das melden die Nachrichtensender Al Arabija und Al Dschasira. Auf dem Tahrir-Platz in Kairo forderten wieder Tausende Menschen Mubaraks Rücktritt von der Staatsspitze.

»Empört Euch!«, von Stéphane Hessel Ullstein Verlag, 8. Februar 2011 Broschiert, 32 Seiten, 3,99 EUR. ISBN-13: 978-3550088834

Weblinks:

Die Regierung soll gehen, Mubarak will bleiben - www.tagesschau.de

Mubarak tritt als Parteichef zurück - ARD-Reportage - www.tagesschau.de

"Tag des Abgangs" - Ultimatum für Mubarak läuft aus

Am Freitag droht in Ägypten nach den Freitagsgebeten neue Gewalt:

Tausende Mubarak-Gegner versammeln sich zu Protesten. Die Opposition fordert den Präsidenten auf, an diesem Freitag das Land zu verlassen. Ein Ultimatum der Opposition an den Präsidenten läuft aus - er soll das Land verlassen.
 
Die blutigen Straßenkämpfe der vergangenen Tage mit 13 Toten halten die ägyptischen Regimekritiker nicht davon ab, auch am Freitag zu protestieren: Tausende versammeln sich in Kairo auf dem Tahrir-Platz und fordern den verhassten Präsidenten Hosni Mubarak zum Rücktritt auf.
 
Die Opposition hat ihm ein Ultimatum gesetzt, doch der Autokrat will nicht weichen - weil dem Land sonst "Chaos" drohe, wie er in einem Fernsehinterview sagte. Die USA bemühen sich einem Medienbericht zufolge um eine Nachfolgeregelung ohne Mubarak.

Auch der ägyptische Verteidigungsminister Mohammed Hussein Tantawi und mehrere Generäle der ägyptischen Armee sind auf dem Tahrir-Platz. Beim ägyptischen Staatsfernsehen hieß es dazu: "Verteidigungsminister Tantawi inspiziert die Lage am Tahrir-Platz".

Am elften Protesttag, dem letzten Tag des Rückzugsultimatums für Mubarak, soll es einen Sternmarsch zum Tahrir-Platz, zum Gebäude des staatlichen Fernsehens und zum Parlament geben. Die geplante Kundgebung steht unter dem Motto "Tag des Abgangs".

Viele Ägypter stehen vor der bangen Frage: Wird dies der "Tag der Entscheidung" werden?

Der "Marsch der Million" ins Zentrum der Macht

Die Proteste in Ägypten nehmen kein Ende: das Land steht vor dem Showdown: Präsident Mubarak will die Krise mit neuen Platitüden und Ministern der alten Garde aussitzen, doch die Zeit der leeren Versprechen ist vorbei. Die Opposition gibt sich damit nicht zufrieden. Muslimbrüder und Demokraten bereiten sich gemeinsam darauf vor, die Macht zu übernehmen - ihr "Marsch der Million" soll bis in den Präsidentenpalast führen.

"Am letzten Freitag haben schon zwei Millionen Menschen in Ägypten gegen den Präsidenten protestiert. Wenn Hosni Mubarak bis kommenden Freitag noch immer Ägyptens Präsident ist, dann stehen die Protestierenden nicht mehr auf dem Tahrir-Platz im Zentrum Kairos. Dann stehen wir am kommenden Freitag vor seinen Präsidentenpalast in Heliopolis.", sagt ein Muslimbruder, der für die Webseite »Islam-Online« arbeitet.
Säkulare und islamistische Oppositionelle marschieren in Ägypten mittlerweile gemeinsam. Am Dienstag soll der "Marsch der Million" eine siebenstellige Zahl von Protestierenden auf die Strasse und dann die Entscheidung in Ägypten bringen.

»Empört Euch!«, von Stéphane Hessel Ullstein Verlag, 8. Februar 2011 Broschiert, 32 Seiten, 3,99 EUR. ISBN-13: 978-3550088834

»Seefahrt ist not« - Die Deutschen und Gorch Fock

Auch auf einem Segelschiff herrscht eine eigene Sprache, die in einem knarzenden Befehlston von den Offizieren an Deck übermittelt wird.

"In die Wanten!", lautet ein gängiger Befehl auf See und ist doch wie das Kielholen oft als Strafe gedacht. Kapitäne weisen damit aufsässige Matrosen in die Schranken und stellen ihre Autorität wieder her. Alles ist eine Frage von Befehl und Gehorsam, Drill und Schliff - im Roman und noch viel mehr im echten Leben.

 
"Seefahrt ist not", wusste schon Gorch Fock, der unter seinem Pseudonym als Heimatdichter das Lied vom Meer und dem Leben der Hochseefischer heroisierend zu singen wusste. Als Johann Wilhelm Kinau ist er Ende August 1916 in der berühmten Seeschlacht am Skagerrak gefallen. Es war die größte Flottenschlacht des Ersten Weltkriegs mit 2551 Tote und 507 Verwundeten allein auf deutscher Seite. Gorch Fock hatte Dienst als Ausguck auf dem vorderen Masten.

Faschismus wird in Italien gesellschaftsfähig

In Italien sind wieder "Duce"-Rufe zu hören, und das auch bei Auftritten Berlusconis. Die rechte Gesinnung erfährt eine Aufwertung und ist gesellschaftsfähig. Und nicht nur Ewiggestrige feiern Mussolini.

An seinem Wahlbündnis beteiligte Silvio Berlusconi im großen Stil extreme Rechte und Neofaschisten. Mit "Duce, Duce"-Rufen und dem ausgestreckten Arm feiern sie Berlusconi.

Hinter der Maske des Gauklers und Lebemannes verbirgt sich bei Berlusconi ein knallharter, rechter Politiker, in dessen Amtszeiten eine Verharmlosung des italienischen Faschismus bis hin zur "Rehabilitierung" Mussolinis möglich und gewünscht ist.

Über die Wiederaufwertung des Faschismus hat der Schriftsteller Aram Mattioli jetzt ein Buch geschrieben. Aram Mattioli lehrt Neueste Geschichte an der Universität Luzern. In jüngster Zeit machte er sich einen Namen als einer der führenden Faschismusexperten des deutschsprachigen Raums.

"In den letzten Jahren gibt es eine Tendenz zur Entfaschisierung des Faschismus", erklärt Mattioli. Dadurch, dass der Faschismus "entfaschisiert" wird, wird er in Italien wieder gesellschaftsfähig. "Was der Faschismus wirklich historisch dargestellt hat, wird entkernt. Er wird banalisiert, trivialisiert, geschönt, versüßt."

Durch die Verharmlosung und Banalisierung des Faschismus kann der "Duce" nun eine Rückkehr in Italiens Gesellschaft feiern.

"Viva Mussolini". Die Aufwertung des Faschismus im Italien Berlusconis, von Aram Mattioli Schöningh Verlag, 2010. 201 Seiten, 19,90 EUR ISBN-13: 978-3506769121

Die Regierung soll gehen, Mubarak will bleiben

Für die all die despotischen Herrscher in den Ländern Nordafrikas wird es immer ungemütlicher. Dafür sind die Ägypter nicht auf die Straße gegangen: Um kurz nach Mitternacht versprach der langjährige Machthaber Husni Mubarak in einer TV-Ansprache Reformen und eine neue Regierung. Er selbst will Staatsoberhaupt bleiben - die Demonstranten reagierten sofort: "Wir wollen ihn nicht mehr!"

Angesichts der Massenproteste hat Ägyptens Präsident Mubarak die Bildung einer neuen Regierung angekündigt. Er selbst will aber im Amt bleiben. Die Opposition fordert hingegen weiterhin seinen Rückzug. Bei den Protesten gegen den Präsidenten kamen mindestens 13 Menschen ums Leben.

Die Proteste hatten eine Wucht entwickelt, die noch am Vortag niemand für möglich hielt. Regierungs- und Verwaltungsgebäude gingen in Flammen auf, Panzer fuhren in die Städte, Ausgangssperren wurden verhängt - doch selbst elf Stunden nach Beginn der Unruhen hatten sich weder Präsident Hosni Mubarak noch irgendein anderes Mitglied der Regierung zu Wort gemeldet.

Kurz nach Mitternacht erschien der Präsident dann im Fernsehen. Er hielt eine Rede, die ratlos machte. So pries er die Proteste gegen das Regime gewissermaßen als einen Erfolg des Regimes an: Die Demonstrationen wären nicht möglich gewesen ohne die Freiräume, die es in Ägypten gebe, ohne die Meinungs- und Pressefreiheit, die hier gewährleistet sei. Dann ergänzte er: "Es gibt jedoch eine feine Trennlinie zwischen Freiheit und Chaos. Meine Aufgabe als Präsident ist es, die Stabilität des Landes zu sichern."

Mit diesen und anderen Äußerungen rechtfertigte Mubarak in einer Rede, die ratlos machte, das brutale Vorgehen der Sicherheitskräfte in den letzten Tagen. Er versprach, die drängendsten Probleme der Leute mit mehr Anstrengung als bislang zu lösen und hob besonders Korruption und Arbeitslosigkeit hervor. Das könne aber nicht mit Gewalt und Chaos gelingen, sondern nur durch einen nationalen Dialog.

»Empört Euch!«, von Stéphane Hessel Ullstein Verlag, 8. Februar 2011 Broschiert, 32 Seiten, 3,99 EUR. ISBN-13: 978-3550088834

Die Regierung soll gehen, Mubarak will bleiben - ARD-Reportage

Weitere »DER SPIEGEL«-Links zu dem Aufstand und den Unruhen in Ägypten:

1. Minutenprotokoll: Das war der Tag der Revolte in Ägypten
2. Aufstand in Ägypten: Der Tag in Bildern
3. Aufstand gegen Mubarak: Ägyptens Polizei bekommt Erlaubnis zu schießen
4. Ägypten-Unruhen: Veranstalter streichen erneut Ausflüge nach Kairo
5. Themenseite: Unruhen in Ägypten

Blog-Weblink:
Der "Marsch der Million" ins Zentrum der Macht - torpedo63.blog.de

Proteste in Ägypten halten an

Am vierten Tag in Folge hat es in Ägypten heftige Proteste gegen die Regierung gegeben. Sicherheitskräfte gingen mit Wasserwerfern gegen die Demonstranten vor. Nach en Freitagsgebeten strömten zehntausende Demonstranten auf die Strassen. In diesem Augenblick bewegen sich die Auseinandersetzungen in Ägypten zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften auf einen neuen Höhepunkt zu. Erstmals beteiligt sich auch Friedensnobelpreisträger El-Baradei an den Protesten.

Die Lage in Kairo wird immer unübersichlicher. Sicher scheint nur, dass die von der Regierung Mubarak angeordnete Sperrung von Facebook und Twitter nicht vollumfänglich greift; es sind viele tausend Demonstranten auf den Straßen.

Die Ägypter scheinen sehr entschlossen zu sein, weiter zu demonstrieren, um die Ketten der Unterdrückung zu sprengen. Augenblicklich dauern die Demonstrationen den vierten Tag in Folge an. Sieben Tote sind bereits zu beklagen, auch auf Seiten der Polizei hat es Opfer gegeben. Vereinzelt sind Polizisten bereits zu Demonstranten übergelaufen.

Die Tage von Ägyptens Präsident Mubarak scheinen gezählt. Mubarak ist nur noch ein Präsident auf Abruf. Gerüchte, nach welchen sich Gamal Mubarak mit seiner Familie bereits nach London abgesetzt hätten, bestätigen sich bislang nicht. Die ägyptische Regierung hat nun für den Abend eine Ausgangssperre bis morgen früh verhängt.
Weblink:
Demonstrattionen in Ägypten - Tagesschau-Bilderstrecke - www.tagesschau.de

Die Interessenvertretung der Ilse Aigner

Ilse Aigner ist Ministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz - eigentlich ist dies des Guten schon zuviel. In dieser vielfältigen Bündelung verschiedenartiger Interessen zeigt sich, dass sie eine Ministerin vollkommen gegensätzlicher Interessen ist. Ein Skandal hat nun zu Tage gefördert, dass diese Interessen kaum miteinander vereinbar sind.

Ilse Aigner ist auch die Schutzpatronin der Landwirte. Im jüngsten Skandal wurde deutlich, welche Interessen sie vorrangig vertritt: die der Agrar-Wirtschaft. Den Dioxin-Skandal hat sie gemanagt, als seien ihr die Verbraucher, die sie auch zu vertreten hat, völlig egal.

Von Anfang an hat Ilse Aigner so getan, als ginge sie diese ganze Dioxin-Sache nichts an. Brav ließ die Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz auf die Zuständigkeit der Landesbehörden in Niedersachen und Schleswig-Holstein verweisen. Mehr Einmischung wollte sie ihren schwarz-gelben Ministerkollegen in Kiel und Hannover wohl nicht zumuten.

Sie will ja keinem weh tun. Auch den Bauern und Futtermittelherstellern offenbar nicht. Schwarze Schafe gibt es überall, lautete die Devise. Dass hinter jedem Futtermittelskandal auch System steckt, begriff sie wohl erst spät.

In der Öffentlichkeit steht sie da wie die Schülerin, die davon abzulenken versucht, dass sie ihre Hausaufgaben schlecht gemacht hat - indem sie mit dem Finger auf andere zeigt. Sie steht da wie eine Schülerin, die bei der Ausrede für die schlechten Hausaufgaben ertappt wurde: Der Dioxin-Skandal offenbart die wahre Interessenvertretung von Ministerin Ilse Aigner.

Digitaler Heilsbringer und Leuchtturm der Aufklärung?

Er ist die Sphinx des digitalen Zeitalters: WikiLeaks-Schöpfer Julian Assange ist eine recht ambivalente Person. Den einen ist er Heilsbringer, den anderen Staatsfeind Nummer eins.

Wer ist dieser Julian Assange, der absolute Transparenz einfordert von Staaten und mit seiner Organisation das genaue Gegenteil darstellt? Der nun davon spricht, demnächst die skrupellosen Praktiken einer großen US-Bank offenzulegen, selbst aber niemanden in die Finanzen von Wikileaks blicken lässt?

Als Sohn einer alleinerziehenden Hippiemutter wird er zum Flüchtling einer zerrütteten Familiengeschichte, der sich in die Tiefen des digitalen Raumes zurückzieht. Assange ist der Getriebene, der weltweit Heimatlose, dessen Leben das Wesen des Internet zu spiegeln scheint. Seine Idee: Er will, dass Wikileaks wie eine Babyklappe funktioniert. Ein digitaler Drop-Off: Nutzer legen Dateien ab, anonym. Zurückverfolgen lässt sich die Quelle nicht.

Die Vehemenz, mit der die USA Assange jetzt kaltstellen wollen, ist für sie ein Anzeichen dafür, wie gefährlich ein Einzelner mit einer Idee einer Weltmacht werden kann. Assange bezeichnet Wikileaks als neuen "Leuchtturm der Aufklärung" - weil er darüber entscheidet, welche Bombe als nächstes platzt. Hat Julian Assange überhaupt das Recht, alles öffentlich zu machen? Julian Assange - digitaler Freiheitskämpfer oder Staatsfeind?

Weblinks:

WikiLeaks.org

Leben auf der Gorch Fock: "Wie in einem schlechtem Film"

Die Leichtmatrosin Sarah (Name geändert) hat keine guten Erinnerungen an ihre Zeit auf der “Gorch Fock“. Während ihrer Ausbildung verbrachte die Offizieranwärterin mehrere Wochen auf dem Segelschulschiff der Marine.

Sie war im vergangenen November an Bord, als eine Mitstreiterin beim Klettern in der Takelage aus 27 Metern Höhe auf das Deck prallte und starb. Das Schiff ist seitdem in Verruf gekommen. Zurecht, meint Sarah und berichtet von Drill, Schlafentzug und Schikane an Bord.



Die “Gorch Fock“ galt lange als Vorzeigeschiff der Marine. Die Bilder der herausgeputzten Kadetten machen was her. Auch die Matrosin Sarah war zum Start ihrer Ausbildung an Bord beeindruckt. “Solange das Ganze im Hafen stattfindet - mit Musikkorps und Ausgehuniform - ist das natürlich eine ganz große Sache“, erzählt sie, “die Familie steht am Ufer, winkt mit dem Taschentuch. Das hat wirklich etwas von Seefahrer-Romantik.“


Später, draußen auf der See, war ihre Begeisterung schnell verflogen.
Es ist Leben auf engstem Raum mit rauem Befehlston und straffer Hierarchie. Die Kadetten stehen ganz unten in der Hackordnung. Sie schlafen in Hängematten im Zwischendeck. “Privatsphäre gibt es nicht. Besonders als Frau hat man das Gefühl, sich aufgeben zu müssen“, sagt Sarah.

Deckschrubben mit der Zahnbürste und ständiges Gebrüll - all das sei kein Klischee, berichtet Maria, “da wird gebrüllt, da wird gedrillt, das ist systematisches Schleifen wie in einem schlechten Film.“
Und dazu ständige Übermüdung. Schlaf bekam Sarah an Bord kaum, auch die Kameraden nicht. Koffeintabletten machten die Runde - und Gerüchte, die junge Marinesoldatin, die auf einer Ausbildungsfahrt gestorben war, sei schlicht während der Wache eingeschlafen und deshalb von Bord gestürzt.

Weibliche Rekruten gibt es auf der “Gorch Fock“ kaum - meist nicht mal ein Dutzend unter rund 140 Kadetten. An “eindeutigen und übereindeutigen Angeboten“ habe es wahrlich nicht gemangelt, sagt Maria, “manche Frauen haben das auch als bedrängend empfunden.“ Das Schiff sei in Offizieranwärterkreisen als “größter schwimmender Puff Deutschlands“ verschrien.

Die Zustände an Bord der “Gorch Fock“ kommen nur allmählich ans Licht. Nach dem Tod der jungen Rekrutin im November regte sich Widerstand unter den Kadetten gegen die Schiffsführung, von “Meuterei“ war die Rede. Die Rekruten wurden allesamt nach Hause geschickt, der Schiffskommandant abgesetzt, und Ermittler sollen nun klären, was wirklich an Bord geschah. Die Zukunft des Seglers ist offen.

Auf dem Weg zum Kommunismus?

Zwanzig Jahre nach dem Ende der DDR - als verblichenem sozialistischen Staat - ruft die Linkspartei wieder offen den Kommunismus als politisches Ziel aus. Die Vorsitzende der Linken Gesine Lötzsch ermuntert ihre Partei, „viele unterschiedliche Wege“ zum Kommunismus - wie in einem Selbstbedienungsladen - auszuprobieren.

Ein für allemal fertige Lösungen gibt es nicht. Radikale Realpolitik steht im ­offenen Spannungsfeld von Reformen innerhalb der gegenwärtigen Gesellschaftsordnung und der Perspektive einer Gesellschaft jenseits des Kapitalismus.

Doch damit erweist sie ihrer Partei einen Löwendienst. LINKE-Fraktionschef Gregor Gysi hat sich von den Kommunismus-Äußerungen der Parteivorsitzenden Gesine Lötzsch distanziert. »Wir können mit dem Begriff Kommunismus unsere Ziele nicht erklären«, sagte Gysi dem »Tagesspiegel«. Lötzschs Formulierungen seien »missverständlich«.

Weblinks:

Wege zum Kommunimus - Der Artikel in der Tageszeitung »Junge Welt«

Das Gespenst des Kommunismus - Neues Deutschland - Dossier

Kommentare zu »Wege zum Kommunismsu ausprobieren«

Einige ausführliche Kommentare zu dem erschienen Artikel
»Unnötige Debatte angestossen«
habe ich als Anlass zur folgender Stellungnahme genommen:

Der von Frau Lötzsch angeregte Ansatz, Wege auszuprobieren, die zum Ziel einer gerechteren Welt führen, ist vom Prinzip her richtig und auch notwendig. Wer wollte das auch ernsthaft bestreiten?

Dennoch hat sie ein unnötige Debatte angestossen, die um den Begriff Kommunismus kreisst, aber die Idee einer gerechteren Welt vernachlässigt.

Eine gerechtere Politik für die Zukunft ist tatsachlich nur auf dem Wege des Lernens möglich. Nur wenn aus den Fehlern gelernt wird, kann eine zukünftig gerechtere Welt entstehen! Nur wer aus Fehlern lernt, kann eine bessere Zukunft erschaffen.

Zur Zeit erleben wir allerdings eine vollkommen gegenläufige Entwicklung.
Durch vielfältige Krisen werden die Verteilungspielräume der Politik immer geringer, die soziale Ungerechtigkeit nimmt stetig zu und die Politik nimmt diese einfach hin, da sie keine Mittel bereitstellen will oder hat, dass Ruder wieder herumzureißen.

Und was noch schlimmer ist: die Politk ist nicht bereit, aus ihren Fehlern zu lernen, sondern macht immer neue Fehler, die sich negativ auf die Zukunft auswirken werden.

Gerade deswegen sind Denkanstösse zur Korrektur der derzeitig auftretenden Fehler dringender denn je notwendig! Auf diesem Wege kann auch die Schöpfung als Ganzes bewahrt und geschützt werden. Frau Lötzsch hat vielleicht unbewusst den Anfang dazu gemacht.

Unnötige Debatte angestossen

Das war kein Heldenstück, Frau Lötzsch - sondern eher ein unnötiges Kabinettstück, mit dem man eigentlich nichts bezweckt und politisch nichts bewirkt. - Mit anderen Worten: ein Schuß in den Ofen!
Mit ihren Äußerungen zum Kommunismus hat sie ihrer Partei und der gesamten Linken einen Bärendienst erwiesen. Als Denkanstoss sind ihre Äußerungen nicht geeignet und führen zu keinen Ziel, sondern eher in die Irre. Moderne Gesellschaftskritik sieht anders aus und knüpft nicht an die Idee eines gescheiterten Gesellschaftsmodells an, Frau Lötsch! Für die Schaffung einer gerechtere Welt ist diese keime gute Grundlage.

Die Wege zum Kommunismus können wir nur finden, wenn wir uns auf
den Weg machen und sie ausprobieren, ob in der Opposition oder in der
Regierung. Auf jeden Fall wird es nicht den einen Weg geben, sondern sehr
viele unterschiedliche Wege, die zum Ziel führen. Viel zu lange stehen wir
zusammen an Weggabelungen und streiten über den richtigen Weg, anstatt die
verschiedensten Wege auszuprobieren. Zu lange laufen wir auf Wegen, obwohl wir
ahnen oder gar wissen, dass sie nicht zum Ziel führen. Doch wir kehren nicht
um, weil wir Angst vor denen haben, die immer noch diskutierend an der
Weggabelung stehen und uns mit höhnischem Gelächter empfangen könnten. Wir
müssen lernen, Sackgassen zu verlassen und sie nicht ambitioniert als Wege zum
Kommunismus zu preisen. Egal, welcher Pfad zum Kommunismus führt, alle sind
sich einig, dass es ein sehr langer und steiniger sein wird. Warum
eigentlich?"

Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,739602,00.html

Dabei hatte ihr der Philosoph Michael Brie, Direktor der Rosa-Luxenburg-Stiftung, den Essay Von der Möglichkeit des Kommunismus nach seinem Scheitern sowie noch ein Manuskript an die Hand gegeben, das sie jedoch zum Leidwesen vieler ihrer GenossInnen ignoriert hat.

Karl Marx »Das Kapital«

1. "Das Kapital - Kritik der politischen Ökonomie" von Karl Marx.
   "Das Kapital" von Karl Marx ist eines der einflussreichsten Bücher aller Zeiten und Karl Marx' wissenschaftliches Hauptwerk.
   Für Leute, die sich mit dem wissenschaftlichem Solzialismus des 19. Jahrhunderts befassen wollen, ist dieses Buch eine wahre Bereicherung! Der einzige - aber logische - Knackpunkt besteht darin, dass vereinzelte Thesen mitlerweile durch neue Erkenntnisse überholt sind. Nichts desto trotz war Marx gedanklich seiner Zeit weit vorraus und erklärt ausführlichst, warum der Mensch im Liberalismus nicht in der Lage sein würde, sich von seinen wirtschaftlichen Fesseln befreien zu können.
   Lohnt es sich heute noch, den Klassiker "Das Kapital" zu lesen? Auf jeden Fall, und sei es nur wegen der zahlosen Zitate von Unternehmern und deren Hofökonomen, die Marx bringt: Die Konkurrenz auf dem Weltmarkt nimmt zu, woanders wird billiger produziert, die Löhne der Arbeiter sind zu hoch und die Arbeitszeiten sind zu kurz.
   Die Arbeiter leben auf zu großem Fuß und das wird der Ruin der nationalen Industrie werden. So klagten die Unternehmer-Vertreter 1867 und wenn Sie nicht gestorben sind, so klagen Sie noch heute - in ihrer Eigenschaft als "vernunftbegabtes, mit Verstand und Willenskraft begabtes Kapital", wie Marx sagen würde.
   
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2. "Das Kapital: Ungekürzte Ausgabe nach der zweiten Auflage von 1872" von Karl Marx.
   "Das Kapital" von Karl Marx in der Ungekürzten Ausgabe nach der zweiten Auflage von 1872.
   "Das Kapital" ist Karl Marx' wissenschaftliches Hauptwerk. Anders als etwa das "Kommunistische Manifest" ist es kein Aufruf zur Revolution, sondern eine äußerst umfangreiche, systematische und detailreiche Analyse und "Kritik der politischen Ökonomie", so der Untertitel. Entsprechend lange hat Marx dafür gebraucht: 15 Jahre arbeitete er allein am ersten Band.
   Marx versucht in seiner komplexen Abhandlung hinter die versteckten Funktionsweisen des Kapitalismus zu kommen. Dabei nähert er sich schrittweise über die Begriffe der Ware, des Tauschwerts und des Gebrauchswerts seiner berühmt gewordenen Arbeitswertlehre: Eine Ware, so Marx, ist so viel wert, wie die darin "geronnene" Arbeitszeit. Der Arbeiter muss, da er keine Produktionsmittel besitzt, seine Arbeitskraft verkaufen, und zwar an die Kapitalisten, die Maschinen und andere Produktionsmittel besitzen. Der Kapitalist will seine Waren nicht verkaufen, um andere Waren erwerben zu können, sondern um sein Geld zu vermehren.
   Das "geldheckende Geld", der kapitalistische Akkumulationsprozess steht im Zentrum der Marx'schen Kritik. Die Auswirkungen von Marx' Werk auf die Wissenschaften sind schon kaum zu überschätzen - diejenigen auf die weit reichenden politischen Umwälzungen in großen Teilen der Welt im 20. Jahrhundert in den kommunistischen Staaten erst recht nicht.
   
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Wege zum Kommunismus

Thomas Edison soll gesagt haben: »Ich bin nicht gescheitert. Ich habe nur 10.000 Wege gefunden, die nicht funktionieren.« Was für ein großartiges Selbstbewußtsein!

Neue Wege zu finden, ist immer eine Frage der Bewußtseinsentwicklung!

»Wie viele Wege haben die Linken gefunden, die nicht funktionierten? 

Waren es 100 oder 1.000? Es waren bestimmt nicht 10.000! Das ist genau das Problem!« 

Wir sind zu oft mit dem Finger auf der Landkarte unterwegs. Die Wege zum Kommunismus können wir nur finden, wenn wir uns auf den Weg machen und sie ausprobieren, ob in der Opposition oder in der Regierung. Auf jeden Fall wird es nicht den einen Weg geben, sondern sehr viele unterschiedliche Wege, die zum Ziel führen.

Viel zu lange stehen wir zusammen an Weggabelungen und streiten über den richtigen Weg, anstatt die verschiedensten Wege auszuprobieren. Zu lange laufen wir auf Wegen, obwohl wir ahnen oder gar wissen, daß sie nicht zum Ziel führen. Doch wir kehren nicht um, weil wir Angst vor denen haben, die immer noch diskutierend an der Weggabelung stehen und uns mit höhnischem Gelächter empfangen könnten.

Wir müssen lernen, Sackgassen zu verlassen und sie nicht ambitioniert als Wege zum Kommunismus zu preisen. Egal, welcher Pfad zum Kommunismus führt, alle sind sich einig, daß es ein sehr langer und steiniger sein wird.

»Auf einer gewissen Stufe der Reife angelangt,
wird die bestimmte historische Form abgestreift
und macht einer höhern Platz.«
Karl Marx

»Was ist denn da los?« - »Wege zum Kommunismus« –
Presseschau zu Gesine Lötzschs Debattenbeitrag in der Zeitung »Junge Welt«
Welcher Kommunismus darf's denn sein, Frau Lötzsch?

Rede seines Lebens

Für den FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle ist im vergangenen Jahr viel falsch gelaufen und er ist durch das Umfragetief der Partei stark in die Kritik geraten. Die FDP macht ihren Vorsitzenden für das Umfagetief verantwortlich.

"Tag der Weichenstellung", "Auftakt zum Jahr der Bewährung" - so überfrachtet wie dieses Mal war das FDP-Dreikönigstreffen selten. Von dem FDP-Dreikönigstreffen hofft die Partei auf ein Aufbruchssignal vom angeschlagenen Parteichef.

Will Westerwelle weiterhin FDP-Parteivorsitzender bleiben und den Kurs der Partei bestimmen, muss er sich schon mächtig ins Zeug legen, um seine Parteifreunde zu überzeugen. Er muss punkten und seine Gefolgschaft überzeugen. Er hält wie in all den vergangenen Jahren die Hauptrede und von seiner Rede wird viel abhängen. Er muss eine wegweisende Rede halten und es muss die Rede seines Lebens werden.

Eine Kampfansage, in der er deutlich macht, dass er die Liberalen in die anstehenden Wahlkämpfe und aus dem Tief herausführen kann. Dass er die Partei für neue Themen öffnet und ihr dennoch ein klares inhaltliches Profil geben kann.

Weblink:

Es muss die Rede seines Lebens werden - www.tagesschau.de/inland

Grausamkeiten unterm Christbaum

"Ein solches Weihanchten hat es in der jüngeren Geschichte nicht gegeben", schreibt die griechische Zeitung Kathimerini.  

"Alles hat sich geändert in Griechenland". Zum Abschluss eines schmerzlichen Jahres legt die Regierung den Griechen noch ein bitteres Geschenk unter den Weihnachtsbaum: Der Haushalt für 2011, der kurz vor Weihnachten verabschiedet wurde, hält neue Grausamkeiten bereit.

Kurz vor den Festtagen steht den Griechen weitere Steuererhöhugnen ins Haus. Die Steuern werden noch höher, und es muss noch mehr gespart werden. Weitere sechs Milliarden Euro sollen so zusammenkommen. Die Regierung beschwor wieder die historische Ausnahmesituation: Die Lage der Finanzen erinnere an Kriegszeiten, hiess es.

Es gibt aber auch gute Nachrichten aus Athen: Das Weihnachtsessen kostet weniger in diesem Jahr, das behauptet zumindest das Wettbewerbsministerium. Dessen Beamte empfahlen schon mal günstigen Truthahn und errechneten Ausgaben von durchschnittlich 138 Euro statt wie im Vorjahr 148 Euro - Menue für sechs Personen.

Und zu Weihnachten soll das Thermometer auf 19 Grad klettern. Das ist ungewöhnlich milde - und ganz anders als die Stimmung der Griechen, die zwischen Frust und Angst pendelt.