»Die Abstiegsgesellschaft« von Oliver Nachtwey

Die Abstiegsgesellschaft:
Über das Aufbegehren in der regressiven Moderne
»Die Abstiegsgesellschaft: Über das Aufbegehren in der regressiven Moderne« von Oliver Nachtwey ist in der edition suhrkamp erschienen. Nachtwey untersucht, wie die Liberalisierung des Kapitalismus in den letzten vierzig Jahren unser Leben verändert hat. Das Buch liefert einen soziologischen Befund der Moderne unter dem Diktat der Ökonomie. Die Autor analysiert die gesellschaftlichen Brüche in der Moderne.

Die Möglichkeit des sozialen Aufstiegs war eines der zentralen Versprechen der »alten« BRD – und tatsächlich wurde es meistens eingelöst: Aus dem Käfer wurde ein Audi, aus Facharbeiterkindern Akademiker. Mittlerweile ist der gesellschaftliche Fahrstuhl stecken geblieben: Uniabschlüsse bedeuten nicht mehr automatisch Status und Sicherheit, Arbeitnehmer bekommen immer weniger ab vom großen Kuchen.

Nachtwey betreibt eine Dekonstruktion der Moderne und damit Gesellschaftsanalyse im besten Sinne: Er beschreibt nicht nur, sondern erklärt auch die Veränderungen. Er geht - wie Marx - von den ökonomischen Produktionsverhältnissen aus, behält die Gesellschaft aber im Blick. Er diskutiert eine Fülle soziologischer Fachdiskurse, verliert sich aber nicht darin; er schreibt für ein breites Publikum, ohne dabei trivial zu werden.

Oliver Nachtwey analysiert die Ursachen dieses Bruchs und befasst sich mit dem Konfliktpotenzial, das dadurch entsteht: Selbst wenn Deutschland bislang relativ glimpflich durch die Krise gekommen sein mag, könnten auch hierzulande bald soziale Auseinandersetzungen auf uns zukommen, die heute bereits die Gesellschaften Südeuropas erschüttern.

Nachtwey unterscheidet die soziale Moderne von der regressiven Moderne. Die soziale Moderne begann nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs in Deutschland (Wirtschaftswunder, Aufstieg, Fahrstuhleffekt) und endete um den Dreh mit dem Mauerfall 1989.

Seit dieser Zeit geht es abwärts mit den Löhnen, abwärts mit den Berufschancen, abwärts mit dem faktischen Wert von Hochschulabschlüssen, abwärts mit den politischen Einflusschancen der unteren Einkommenshälfte der Bevölkerung (Rolltreppe, die nach unten fährt).


Literatur:


Die Abstiegsgesellschaft: Über das Aufbegehren in der regressiven Moderne (edition suhrkamp) von Oliver Nachtwey

Merkels Antrittsbesuch in Washington

Bundeskanzlerin Merkel fliegt auch nach Washington, um US-Präsident Trump eine Nachhilfestunde über das segensreiche Wirken des Freihandels zu geben.

Freihandelsverträge in ihrer heutigen Art gibt es, seit dem Bill Clinton das Freihandelsabkommen NAFTA mit Kanada und dem Entwicklungsland México ausgehandelt hat.

Gebracht hat es den USA eine starke Deindustrialisierung und eine Ersetzung gut bezahlter Industriearbeitspätze durch schlecht bezahlte Jobs im Dienstleistungsbereich.

Vor diesem Hintergrund und auch aufgrund des deutschen Handelsüberschusses gegenüber den USA - ermöglicht insbesondere durch die weiche Währung des Euro - wird sich Trump schwerlich von den Vorzügen des Freihandels überzeugen lassen.

Die mitreisenden Manager dürften wohl auch deswegen mit von der Partie sein, um die zukünftigen Bedingungen für Investitionen in den USA zu sondieren. Kommen Trumps Zölle, ist es für sie besser, mit Produktionskapazitäten vor Ort in den USA vertreten zu sein.

Die Tage Nordkoreas sind gezählt

Die Tage Nordkoreas sind gezählt. Letzte Muskelspiele des kranken Landes. Die Zeichen deuten darauf hin, dass Kim Jong Un mit seinem Land untergehen will. Wer jahrzehntelang eine alternativlose Politik betrieben hat, dem bleibt am Ende keine. Eine Geschichte wie bei allen grossen Despoten. Hinterher wird man sich wieder einmal fragen, wie es so weit kommen konnte.

Merkel bei Trump

Unterschiedlicher könnten Trump und Merkel nicht sein: Während sich der US-Präsident oft von seiner Impulsivität leiten lässt, schlägt die Kanzlerin meist nüchterne Töne an. Daher birgt das erste persönliche Treffen der beiden durchaus Konfliktpotenzial. Es ist der Versuch einer Annäherung eines recht ungleichen Paares.

Merkel verfügt über das, was Trump noch fehlt. Sie weiß, wie die globalisierte Weltwirtschaft und eine marktkonforme Demokratie funktionieren. Dem Merkantilisten Trump fehlt der nötige wirtschaftliche Sachverstand und das Denken in globalen Zusammenhängen. Globale Zusammenhänge der modernen, globalisierten Weltwirtschaft versteht er nicht und sieht sie maximal durch eine spätmerkantilistische Sicht.

Amerikas Wirtschaft braucht Investitionen, innovative Produkte und wettbewerbsfähige Unternehmen, keine kleinliche Abschottung und Zollbarrieren. Letztere würden die Wirtschaft in den Bereichen des Landes besonders treffen, denen Trump seinen Wahlsieg verdankt. Was Amerika nicht braucht ist ein Merkantilismus.

Als Meisterin der Anpassung im Sinne von »Wir schaffen das« wird Frau Merkel auch die Order Trumps für 2 Prozent mehr für Militärausgaben bestätigen.

Schottland strebt zweites Referendum über die Unabhängigkeit an

Der Brexit verstärkt das Streben nach Unabhängigkeit in Schottland und gibt den Nationalisten neuen Aufwind, die von einer Loslösung von Großbritannien träumen. Die Regionalregierung bereitet ein zweites Referendum über die Unabhängigkeit und den Verbleib in der EU vor.

Obwohl von den meisten Schotten nicht gewollt, will ihre Regionalregierung ein zweites Referendum über die Unabhängigkeit anstreben. Ein hochriskantes Manöver im Brexit-Streit mit London. Es weht nun ein starker Gegenwind aus Schottland für die britische Regierung in London.

Wirtschaftlich riskanter als der unsinnige Brexit ist die Unabhängigkeit Schottlands nicht. Die Schotten haben genug Öl und Gas vor ihren Küsten. Doch Schottland wäre nach einem Austritt aus Großbritannien ein neues Land und müsste EU-Beitrittsverhandlungen führen wie z.B. das Kosovo.

Um den Rest-Briten eins auszuwischen, könnte man das Prozedere beschleunigen und sie mit offenen Armen in der EU empfangen. Aber so schnell mahlen die Mühlen in Brüssel nun auch wieder nicht. Am Ende wird Schottland Handelsabkommen auf WTO-Basis mit Großbritannien abschließen müssen.

Präsident Trumps inhaltsleere Politik

Donald Trump will die USA in sämtlichen Bereichen stärken und wieder zu einer Weltmacht machen. Der Patriot Trump liebt die USA und will, dass sein Land, die Nummer eins wird. Trumps politischem Verständnis liegt dabei die bevorzugte Behandlung sowie der Schutz amerikanischer Interessen zugrunde.

Aber wie er das konkret umsetzen und durchsetzen will, sagt er nicht. Er spricht beispielsweise davon, eine Mauer zwischen den USA und Mexiko zu bauen, um illegale Einwanderer abzuhalten. Allerdings sind solche Aussagen nur Propaganda. Es ist stark zu bezweifeln, dass er das damit im Kongress durchsetzen könnte.

Durch seine geplante Politik will Trump die USA schützen, doch er würde damit das Gegenteil erreichen: Jedes Weltreich ist bisher noch untergegangen. Die Zukunft der Erde liegt allein in einem Verband gleichberechtigter, kooperierender Länder. Wer andere durch Angst vor militärischem Eingreifen dominieren will, kann nicht erfolgreicher sein, als es die USA in Vietnam waren oder im Irak sind.

»Von diesem Tag an wird eine neue Vision unser Land regieren. Von diesem Tag an wird es nur noch ›America first‹ heißen, ›America first‹.« DONALD TRUMP IN DER ANTRITTSREDE ANLÄSSLICH SEINER AMTSEINFÜHRUNG, 20. JANUAR 2017

Donald J. Trump: Great Again!: Wie ich Amerika retten werde
Positiv sind die wirtschaftsfördernen Ideen Trumps wie die Instandsetzung der Infrastruktur, Steuern für die Mittelschicht und die weniger gut Verdienenden zu reduzieren. Tatsächlich alle Arbeitsplätze zurück nach Amerika zu holen wird schwierig werden, denn in den USA ist die Bildung nicht breit gefächert.

Andere Länder sollen für die unerwünschten Nebenwirkungen der US-Politik wie Terrorismus und die Flüchtlingsströme bezahlen, wenn sie den militärischen Schutz der USA wollen. Natur und Umwelt sind Trump egal: Er befürwortet Fracking und lehnt alternative Energieerzeugung (Windräder, Solarenergie) als unwirtschaftlich ab.

Betrachtet man Trumps politische Vorstellungen, hat man oft den Eindruck, dass er seine Pläne nicht zu Ende gedacht hat. Er wirkt tatenvoll, doch inhaltsleer. Doch es wird ihn sicher niemand daran hindern, politisch klüger zu werden und zu handeln.


Blog-Artikel:

USA stehen an einem Wendepunkt

Die Welt, wie sie Trump gefällt

Was Trumps Wahl über den Zustand der amerikanischen Gesellschaft aussagt

Biografie:



Donald J. Trump: Great Again!: Wie ich Amerika retten werde von Donald J. Trump

WikiLeaks-Enthüllung über den CIA-Geheimdienst

Die neuen WikiLeaks-Enthüllungen über die Hackerangriffs-Praktiken des amerikanischen Geheimdienstes CIA belegen, daß diese Behörde im gesetzfreien Raum operiert und daß sich ihre Aktivitäten scheinbar verselbstständigt haben.

Geheimdienste folgen dabei ihrer eigenen Logik: Alles, was technisch machbar ist, wird auch gemacht - zumal im Land der unbegrenzten Möglichkeiten. Gesetzliche Regelungen sind bei dieser Praxis eher hinderlich.

Die CIA, der Auslandsgeheimdienst der USA, scheint sich total verselbstständigt zu haben. Ca. 21.000 Mitarbeitern stehen jährlich mehr als 14 Milliarden US-Dollar zur Verfügung. Das sind unglaubliche 666.666 US-Dollar pro Mitarbeiter für die großen Lauschohren mit Sitz in Langley (Virginia).

Für dieses stolze Honorar kann die Behörde natürlich eine gewisse "Gegenleistung" ihrer Angestellten erwarten. Ein Vorwärtskommen ist vermutlich nur möglich, wenn man Aktivitäten nachweisen kann. Menschen deren Einkommen davon abhängt, andere auszuspionieren tun das auch und finden jederzeit eine Rechtfertigung.


Zu den WikiLeaks-Enthüllungen könnte man, einem altem Sprichwort folgend, ironischerweise anmerken:

Der "Lauscher" an der Wand, hört seine eigene "Schand".

Blog-Artikel:

10 Jahre WikiLeaks

Donald Trump will autokratisches System

Mit Donald Trump ist ein politisch unerfahrener Unternehmer und Kandidat in das Amt des US-Präsidenten gewählt worden. Amerika steuert mit ihm als Präsidenten auf ein autokratisches System zu.

Seine politischen Bestrebungen, wie auch der von anderen Zeitgenossen aus dem rechten Spektrum, werden dahin gehen, ein autokratisches System zur Sicherung seiner eigenen Macht zu errichten. Indme er die Macht auf sich selbst zuschneidet, kann er besser und effektiver regieren - und zwar so, wie er es als Manager bisher gewohnt ist.

Er ist aber dabei, die USA zu verändern auf eine Weise, die nicht jedem Bürger gefallen dürfte. Das freie, demokratische und offene Amerika wird es nach vier Jahren Trump wohl nicht mehr so geben, wie wir es kennen.


Die Frage wird sein, inwieweit er sich damit durchsetzen kann und wie stark die Bürgergesellschaft ist,
die sich dagegen wehrt, in Zukunft autokratisch statt demokratisch regiert zu werden. Politiker, die Journalisten beschimpfen, weil sie ihren Job tun, ihnen den Zugang verwehren, die über Minderheiten hetzen, die Frauen verachtende Sprüche klopfen - denen offensichtlich unsere Werte nichts bedeuten - müssen auf den aktiven und deutlichen Widerstand der Bevölkerung treffen.

Effektive Gegenwehr gegen eine auttokratische Regierung könnte aber nur aus dem Kongress kommen. Aber sowohl das Repräsentantenhaus als auch der Senat sind in der Hand der Republikaner. Trump zu widersprechen, würde auch bedeuten, an der eigenen Macht zu rütteln.

Donald Trump und die Spaltung der Gesellschaft

Donald Trump war im Wahlkampf angetreten, das tief gespaltene Land wieder zu einen und miteiander zu versöhnen. Doch mit ihm als gewähltem Präsidenten scheint die Spaltung der Gesellschaft weiterzugehen. Donald Trump scheint zumindest bisher Amerika eher weiter zu spalten, denn zu einen.

So positiv es ist, sich auf Werte zu besinnen, die man für selbstverständlich hielt und die es offensichtlich nicht sind, so wünschenswert wäre es auch, zu analysieren, wie es überhaupt zu dieser Spaltung kommen konnte. Das wird die Voraussetzung dafür sein sie zu überwinden. Das ist die Chance der Demokraten, denn Donald Trump scheint zumindest bisher eher weiter zu spalten, denn zu einen.



Donald J. Trump: Great Again!: Wie ich Amerika retten werde
Die Gefahr durch Trump ist, dass er nichts in der Richtung unternimmt, sondern symbolhafte Aktionen betreibt, die die Medien beschäftigen und das Volk beeindrucken. Langfristig haben alle seine Maßnahmen schwere Folgen, auch für die heimische Wirtschaft. Darum ist er eine Gefahr für USA und dessen Wirtschaft. Er scheint beratungsresistent, von seiner genetischen, von Gott gegebenen Überlegenheit überzeugt. So etwas kennt die Geschichte schon. Darum wehret den Anfängen.

Den anderen Demokratien dieser Welt sollte diese Entwicklung eine deutliche Warnung sein. Wenn ein System für einen signifikanten Teil der Bevölkerung nicht funktioniert wird es ggf. auch zurecht in Frage gestellt.


Weblink:

«Wir erleben eine tiefe Krise der Demokratie» - NZZ-Interview - www.nzz.ch

Blog-Artikel:

USA stehen an einem Wendepunkt

Die Welt, wie sie Trump gefällt

Was Trumps Wahl über den Zustand der amerikanischen Gesellschaft aussagt

Biografie:



Donald J. Trump: Great Again!: Wie ich Amerika retten werde von Donald J. Trump

Georg Büchner 180. Todestag

Goerg Büchner starb vor 180 Jahren am 19. Februar 1837 im Exil in Zürich. Georg Büchner war ein deutscher Arzt, Schriftsteller Dramatiker und Sozialrevolutionär, der im offenen Widerspruch zu seiner Zeit lebte und dem nur ein kurzes Leben beschieden war.

Büchner ist nur 23 Jahre alt geworden. Eine Typhus-Erkrankung setzte seinem Leben und und seinem Schaffen - seinen kompromisslosen Texten, seinem Scharfsinn und seiner bis zur körperlichen Erschöpfung reichenden Arbeitswut jäh ein Ende. Die schlechten Zeiten von damals müssen eine gute Zeit für Literaten gewesen sein: Seine ebenso zeitkritischen wie zeitlosen Werke beschäftigen Theater und Literaturwissenschaft bis heute.

Büchner lebte in der Zeit der Restauration bzw. des Vormärz in einem Klima der Verfolgung und Unterdrückung der Bevölkerung durch einen restaurativen Obrigkeitsstaat. Die Rückständigkeit trieb Büchner in einen offenen Widerspruch zur damaligen Zeit. Büchner hatte die Reaktion am eigenen Leib erlebt, wollte die rückständige Feudalgesellschaft verändern und revoltierte in einer reaktionären Zeit gegen den Obrigkeitsstaat.

"Der Mensch muß denken, und ich muß für meine Untertanen denken;
denn sie denken nicht, sie denken nicht."


In seinen Werken setzte sich Büchner mit den Problemen der damaligen Zeit auseinander. Er kritisierte die Ausbeutung des Menschen durch den Staat und das Feudalsystem. 1834 gründete er die "Gesellschaft für Menschenrechte", eine Geheimorganisation nach französischem Vorbild, die den Umsturz der politischen Verhältnisse zum Ziel hatte und das politische Flugblatt "Der Hessische Landbote", worin er die hessische Bevölkerung zur Revolution aufrief.


Georg Büchner

"Weil wir im Kerker geboren und großgezogen sind, merken wir nicht mehr,
daß wir im Loch stecken mit angeschmiedeten Händen und Füßen und einem Knebel im Munde."
Zusammen mit dem Schulrektor und Pfarrer Friedrich Ludwig Weidig verfasste er 1834 die Flugschrift »Der Hessische Landbote«, die unter dem Motto "Friede den Hütten! Krieg den Palästen!" zur Palastrevolution und zum Massenaufstand aufrief. Der drohenden Verhaftung entzog er sich im März 1835 durch die Flucht nach Straßburg. »Der Hessische Landbote« markiert den Höhepunkt der revolutionären Publizistik im deutschen Vormärz. Der Landbote gilt als bedeutendstes Stück des Vormärz, also der Zeit vor den Märzrevolutioen im Jahr 1848.

Georg Büchner war ein universal Gebildeter und mit Anfang 20 breits ein früh Vollendeter. Büchner war ein revolutionärer Geist und seiner Zeit und den Verhältnissen weit voraus. Er war eine umtriebige Gestalt, dessen Schicksal und Unglück es war, in der düsteren Zeit der Restauration und des Biedermeiers zu leben. Von einer reaktionären Obrigkeit wurde Georg Büchner verfolgt und ins Exil in die Schweiz getrieben.

Georg Büchner wurde am 17. Oktober 1813 in Goddelau bei Darmstadt als Sohn eines Arztes geboren.

Weblinks:

Georg Büchner-Biografie - Biografien-Portal www.die-biografien.de

Georg Büchner-Zitate - Zitate-Portal - www.die-zitate.de

Revolutionär und Dichter - Georg Büchner - www.dw.de

Zwischen Revolution, Realismus und Poesie: Zu Georg Büchners 175. Todestag - www.main-spitze.de

Literatur:


Georg Büchner von Jan-Christoph Hauschild

Blog-Artikel:

Georg Büchner zum 200. Geburtstag - Literatenwelt-Blog

EU nach dem Brexit

Mit dem bevorstehenden Austritt der Briten ist die EU nicht mehr das, was sie vorher einmal war. Europa wird in der globalen Politik an Gewicht verlieren. Die Staatengemeinschaft verliert nicht einfach ein Mitglied, sondern bekommt die Rechnung präsentiert für die Fehlentwicklungen und Krisen, aus denen keine oder nur ungenügende Konsequenzen gezogen wurden. Und der EU-Präsident Tusk prognostiziert vermutlich zurecht: "Die Briten, die werden es schaffen, ohne große Anstrengung die anderen 27 Mitgliedsstaaten auseinanderzudividieren".

Die Union hat in den vergangenen Jahren in raschem Tempo neue Mitglieder aufgenommen, sich aber zu wenig um die eigenen gesellschaftlichen Strukturen gekümmert. Auch in der Eurokrise haben sich die rigorose Austeritätspolitik und das Fehlen von vorausschauender Strukturpolitik als gravierende Defizite erwiesen. Die mühsam durch die EZB-Politik gekaufte Zeit wurde nicht genutzt, um Reformprozesse auf den Weg zu bringen. Auch die (Nicht-)Bewältigung der Fluchtbewegung und die beschlossene Verteilung der Flüchtlinge zeigt letztlich ein dramatisches Versagen der europäischen Politik.


Die EU ist ein Eliten-, aber kein emanzipatorisches Projekt der BürgerInnen. Die EU-Institutionen werden als Bürokratiemonster und als repressive Finanzkontrolleure wahrgenommen, wie die Berichte über das griechische Drama oder die italienische Bankenkrise zeigen. Die real existierenden positiven Aspekte wie die Unterstützung aus den europäischen Kohäsions- und Regionalfonds werden von den Medien und großen Teilen der Bevölkerung kaum wahrgenommen.

Frank-Walter Steinmeier wird neuer Bundespräsident

Frank-Walter Steinmeier ist der neue Repräsentant im Amt des Bundespräsidenten. Steinmeier wechselt vom außen- in das innenpolitische Fach. Statt auf Staatsmänner und -frauen wird er nun auf das eigene Volk zugehen müssen, um dabei die passenden Worte zu finden.

Repräsentieren und reden, das hat Steinmeier bereits als Außenminister zur Genüge getan. In seinem neuen Amt als Bundespräsident wird er sich wieder stärker innenpolitischen Themen widmen müssen - und klarere Worte als sein Vorgänger im Amt finden, um die Menschen überhaupt noch zu erreichen.

Am 19. März wird er ins Schloss Bellevue einziehen. Vor ihm liegt eine schwierige Aufgabe. Sein Amtsvorgänger Joachim Gauck bescheinigte dem Land eine "Phase der inneren Unruhe".

"Wer sind wir? Wer sind wir in Europa? Wo gehen wir hin? Und viele Leute fragen sich, ob ihre Kinder noch dieselben Chancen haben, die sie selber haben", sagte Gauck gegenüber der ARD zum Ende seiner Amtszeit. Auf Steinmeier warten die großen Fragen. Es sind genau diese Fragen, auf die Frank-Walter Steinmeier nun Antworten geben muss.

Der ehemalige Außenminister steht noch für die Große Koalition, für Kontinuität und Kompromiss statt Aufbruch. Neue Impulse zu setzen wird für ihn sicherlich die größte Herausforderung werden. Und vor allem diejenigen zu überzeugen, die mit Politik nicht mehr viel anfangen können, die sowieso nur noch von "denen da oben" reden. Für die Politikverdrossenen gehört Steinmeier ebenfalls dazu.

Bundespräsident Joachim Gauck hatte diese Menschen am Ende seiner Amtszeit nicht mehr erreichen können und schon so gut wie aufgegeben, sprach nur noch vom "Verdruss da draußen". Steinmeier will wieder ein Zusammengehörigkeitsgefühl in Deutschland beschwören: "Was ist eigentlich der Kitt, der unsere Gesellschaft im Kern zusammen hält und hält er auch in der Zukunft?"

Will er mehr sein als ein bloßer Repräsentant, dann muß er deutlich Stellung beziehen und auch Antworten geben. Grüßaugust - auch Grußaugust, Grußonkel oder Grüßonkel - ist eine salopp abwertende oder scherzhafte Bezeichnung für eine Person, die ein repräsentatives Amt bekleidet, mit dem aber keinerlei Machtbefugnisse verbunden sind.

Weblink:

Grüßaugust - de.wikipedia.org

Blog-Artikel:

Joachim Gauck - ein blasser Bundespräsident

Joachim Gauck - ein blasser Bundespräsident

Joachim Gauck verabschiedet sich aus seinem Amt als Bundespräsident, das er fünf Jahre lang in einer bewegten Zeit voller Widersprüche bekleidet hat. Viele hatten sich bei Gaucks Amtsantritt mehr von ihm erwartet: ein eigenes Profil, einen unbequemen, sich lediglich der Moral und dem Volk verpflichtet fühlenden Mann an der Spitze unseres Landes.

Er war ein angepasster Präsident, der zu wenig eigenes Profil gezeigt hat. Er hat sich bemüht, als Makler des Volkes aufzutreten. Gauck empfinden viele Bürger aber eher als Schönredner, der um nichts in der Welt anecken will und schon gleich gar nicht bei Merkel. Im Gegensatz zu seinem Vorgänger Wulff, der es immerhin noch gewagt hatte, die EU-Rettungsschirme zu kritisieren, war Gauck ein Präsident ohne starke Konturen.

Gauck muss sich dem unterschwelligen Vorwurf aussetzen, die Menschen nicht mehr erreicht zu haben. Bundespräsident Joachim Gauck hatte die Menschen am Ende seiner Amtszeit nicht mehr erreichen können und schon so gut wie aufgegeben, sprach nur noch vom "Verdruss da draußen".

Wenn er geht, hinterlässt er nichts in unserem Land, keine Spuren in der Geschichte. Vielleicht wird man sich vage mal an ihn erinnern, als der Bundespräsident, der sich bei massiver Einwanderung mit allen negativen Folgen, nicht hinter sein eigenes Volk gestellt und darauf gedrungen hat, dass Recht und Gesetz auch von Seiten der Regierung eingehalten wird. Aufgefallen ist er höchstens durch Schweigen, wenn klare Worte nötig gewesen wären.

Grüßaugust - auch Grußaugust, Grußonkel oder Grüßonkel - ist eine salopp abwertende oder scherzhafte Bezeichnung für eine Person, die ein repräsentatives Amt bekleidet, mit dem aber keinerlei Machtbefugnisse verbunden sind.

Weblink:

Grüßaugust - de.wikipedia.org

SPD im Umfragehoch - eine Schwalbe macht noch keinen Sommer

Nach seiner Wahl von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten kamen die Medien sofort mit Sprüchen wie "Hoffnungsträger" und "Aufbruchstimmung". Und das, bevor noch irgendwelche Umfragen hätten gemacht werden können. Mit Sigmar Gabriel stand bisher jemand an der Parteispitze, der für die unsoziale Agenda-Politik, für Privatisierungen, für Bundeswehreinsätze steht. Und Martin Schulz? Er war nie dagegen, außerdem hat er die EU mit an die Wand gefahren.

Das Umfragehoch der SPD ist Balsam für die sozialdemokratische Seele. Die SPD befindet sich im Umfragehoch, aber eine Schwalbe macht noch keinen Sommer - sprich: der Wähler hat nichts davon! Die alte Parteizöpfe sind abgeschnitten und Martin Schulz muss erst noch beweisen, daß er eine sozial gerechtere Politik machen und auf den Weg bringen kann wie seine Vorgänger, die für die extrem ungerechte Agenda-Politik gestanden haben.

In postfaktischen Zeiten kann Politik so einfach sein: Die SPD holt sich einen EU-Politiker und schwups rennen die Wähler mit ihrer Gunst von der CDU zur SPD hinüber. Martin Schulz hat auch kein Programm, aber er hat als neuer Heilsbringer bereits die soziale Gerechtigkeit für sich entdeckt und er ist ein freundlicher Politiker - und das reicht fürs erste. Inhalte sind offensichtlich uninteressant, Leistungen im negativen wie positiven, gehaltene wie nicht gehaltene Versprechen ebenso.

Die guten Zahlen in den Umfragen für Schulz zeigen im Moment nur, dass viele Menschen mit Merkel nicht mehr einverstanden sind und ihr Gesicht nicht mehr sehen und ihre inhaltsarmen Reden nicht mehr hören möchten. Ob Schulz mit der SPD wirklich eine Alternative sein könnte, muss sich sehr schnell beweisen. Die ungelösten Probleme in Deutschland sind unübersehbar.

Doch in postfaktischen Zeiten kommt eine Partei an Programmen und Inhalten einfach nicht herum. Darium muss sich die SPD um reale Politik bemühen, nachdem die Umfragewerte nach dem Hoch wieder abgesacken werden. Eine Partei wie die SPD sollte sich daher von den Umfragewerten nicht blenden lassen: Was für die SPD als Partei wirklich zählt, sind Taten statt nur salbungsvolle Worte an die „hart arbeitenden Männer und Frauen“.

Zunehmende Proteste gegen Präsident Donald Trump

Mit Donald Trump gibt es einen gewählten Präsidenten und alles, was dieser bisher gemacht hat, hat er auch im Wahlkampf versprochen. Er hat also Wort gehalten.

Doch Donald Trump zündet bereits schnell die Lunte an: Kündigung von Freihandelsabkommen, Diskriminierung von Menschen, die behördliche Ausweisung von Ausländern und die Errichtung einer Mauer an der Grenze zu Mexiko. Überall lodert schon Trumps Feuer, das sich schnell zu einem Flächenbrand ausweiten könnte.

Und wer weiß, vielleicht bricht schnell ein so großer Flächenbrand aus, daß nicht nur die USA es zu spüren bekommen, sondern alle Länder dieser Welt. Man kann nur hoffen, daß wir alle das möglichst unbeschadet überstehen.

Der Protest gegen Trump ist mehr als berechtigt. Er war schon als Unternehmer sehr rücksichts- und skrupellos und hat genau die Menschen am meisten ausgesaugt, die ihn gewählt haben. Dass hier Trump auch noch umschmeichelt wird, ist ein schlechter Treppenwitz.

Trump will mit seiner Politik Europa spalten und schwächen, und Boris Johnson und Frau May, die Europa-Konvertitin, die zuerst für Europa war und jetzt aus kaltem politischem Kalkül wie Johnson austritt, wobei diese Entscheidung mit Lügen den kleinen Leuten gegenüber erschwindelt wurde, tanzen in diesem Reigen mit.

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USA stehen an einem Wendepunkt

Die Welt, wie sie Trump gefällt

Was Trumps Wahl über den Zustand der amerikanischen Gesellschaft aussagt

USA stehen an einem Wendepunkt

Die USA stehen - ob zu Recht oder nicht - wie keine andere Nation für das, was man westliche Wertegemeinschaft nennt. Also für eine aufgeklärte, liberale Demokratie. Doch wie ist es um Amerika und den westlichen Werten heute tatsächlich bestellt?

Amerika steht heute eher für Neoliberalismus, Militarismus, soziale Spaltung und Rassenunruhen. Auch lassen sich dauernde Brüche des Völkerrechts, der Drohnenkrieg und Guantanamo nur schwerlich mit den den vielgepriesenen westlichen Werten in Einklang bringen.

Selbst, ob Amerika wirklich noch eine Demokratie oder aber bereits eine Oligarchie ist, wird vielerorts bereits heftig diskutiert. Sollte sich daran mit dem neuen Präsidenten Donald Trump wirklich etwas ändern?



Donald J. Trump: Great Again!: Wie ich Amerika retten werde
Die USA stehen an einem Wendepunkt. Mit Donald Trump scheint sich etwas zu ändern, wobei der Ausgang derzeit noch ungewiss ist. Demokratischer dürfte es aber vermutlich nicht werden. Was sich ändern wird, ist der Politikstil in Amerika, denn so einen Präsidenten hat es bisher noch nicht gegeben.

Auch das soziale Klima hat sich mit der Wahl von zum Präsidenten bereits geändert. Kann der politisch unerfahrene Tatmensch Trump mit dem Willen zur Macht wirklich die vielen Probleme des Landes lösen und mit seinem neuen Politikstil in den Griff bekommen? Und hat er überhaupt Antworten auf die drängenden Probleme der Zeit?

Das Volk lehnt sich in den USA aber bereits gegen autoritäre Bestrebungen der Trump-Regierung auf. Doch wie wird Trump auf die Proteste reagieren? Kritik ist er jedenfalls nicht gewöhnt.

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Die Welt, wie sie Trump gefällt

Was Trumps Wahl über den Zustand der amerikanischen Gesellschaft aussagt

Nationalistische Bewegung weltweit auf dem Vormarsch

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Donald J. Trump: Great Again!: Wie ich Amerika retten werde von Donald J. Trump


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Nationalistische Bewegung weltweit auf dem Vormarsch

Die nationalistische Bewegung ist weltweit auf dem Vormarsch. In vielen westlichen Ländern gewinnen national-konservative Parteien immer mehr Anhänger und Befürworter.

Was verbindet nationalistische Politiker wie Donald Trump über alle Staatsgrenzen hinweg mit seinen konservativen bis rechtsextremen Pendants - von der griechischen „Morgenröte“ über den holländischen Muslimhasser Geert Wilders und die französische Nationalistin Marine Le Pen bis hin zu den nationalkonservativen AfD-Chefs Frauke Petry und Jörg Meuthen?

Sie alle teilen vor allem den Widerstand gegen die herrschenden Verhältnisse. Donald Trump wurde nicht wegen seiner Beleidigungen von Frauen, Mexikanern, Behinderten, Veteranen und vielen anderen gewählt, sondern trotzdem. Populisten wie den früheren britischen Ukip-Chef Nigel Farage erkennt man daran, dass sie vor Problemen zu Riesen werden, im Ringen umLösungen aber zu Zwergen. Farage hat sich selbst schon bei Trump als amerikanischer EU-Botschafter empfohlen.

Was national-konservative Politiker weltweit an dem amerikanischen Polit-Erdbeben fasziniert, ist die als Befreiung empfundene Wucht, mit der es die US-Wähler inszeniert haben. Der Sieg Donald Trumps ist der Wut des wütenden weißen Mannes zuzuschreiben.

Woher diese Wut? Mehr noch als in Deutschland, wo der im Land erwirtschaftete Wohlstand im Vergleich zu den USA fairer verteilt wird, hat die globalisierte Wirtschaft in den Vereinigten Staaten viele Menschen um Lohn und Brot, vor allem aber um Perspektiven gebracht.

Wirkmächtiger als tatsächliche Einbußen war aber auch schon immer die Angst davor. Diesen Mechanismus hat der unvergessene Siegfried Kracauer in seinem 1930 erschienenen, noch heute lesenswerten Buch über „Die Angestellten“ beschrieben. Drei Jahre später wurde Adolf Hitler Reichskanzler.

Heute machen undurchsichtige globalisierte wirtschaftliche Abhängigkeiten trotz aller unbestreitbaren Vorteile vielen Menschen Angst, auch in Deutschland. Die digitale Revolution bedroht Arbeitsplätze. Anscheinend ungehinderte Selbstbereicherungen der Mächtigen, ob Auto-Bosse oder Ex-EU-Kommissare, befördern Zweifel an Recht und Ordnung.

Ähnlich wirkt eine überdehnte EU, deren Gremien und Kompetenzen nicht einmal Fachleute fehlerfrei benennen können. Die mit unfassbaren Milliardensummen jonglierende Europäische Zentralbank belohnt Schuldner und bestraft Sparer. Warum das so ist, verstehen weder die einen noch die anderen.

Hinzu kommen die Herausforderungen multikultureller Gesellschaften. Das deutsche Asylrecht wirkt wie ein Einfallstor für ungesteuerte Einwanderung. Das belastet zynischerweise vor allem die Glaubwürdigkeit all jener wirklich hilfebedürftigen armen Menschen, die es hierher schaffen. Eine scharfe Konkurrenz im Sozialsystem, auf Wohnungs- und Jobmärkten verschärft Zweifel an Absichten und Möglichkeiten der Politik.

Dies alles zu sagen, ist weder populistisch noch rechtsradikal. Es gefährdet auch nicht den sozialen Frieden, es hilft ihn zu sichern. Es ist die unabdingbare Voraussetzung für das Suchen nach Lösungen.

Andre Abtmeyer

Die Welt, wie sie Trump gefällt

Donald Trump ist ein idealer Kandidat des postfaktischen Zeitalters. Der Vereinfacher und Twitter-Fan neigt dazu, sich für seine Anhänger seine eigene Wahrheit zu schaffen. Trump bastelt sich seine eigene Wirklichkeit und schreckt dabei offenbar auch nicht vor Lügen zurück. Wenn die faktische Realität ihm nicht gefällt, spricht er von alternativen Fakten, die nicht anderes sind als Lügen.

Dabei hat Er als frisch gewählter US-Präsident wirklich größere Probleme, als Fakten zu verdrehen: die Ankurbelung der Wirtschaft, die Schaffung der versprochenen Arbeitsplätze, die Spaltung der amerikanischen Gesellschaft, der Rassenkonflikt, die Gesundheitsreform. Die Liste ließe sich mit innen-, außen- und sicherheitspolitischen Themen auf stattlichen Umfang verlängern. Statt sich um diese Baustellen zu kümmern und zu zeigen, was er anders macht als Obama, schmollt der neue Mann im Oval Office.



Donald J. Trump: Great Again!: Wie ich Amerika retten werde
Donald Trump verwechselt Geschäfte mit Politik und macht Politik für die Wirtschaft.

Trump ist jetzt schon nicht besonders beliebt bei seinen eigenen Republikanern in Senat und Repräsentantenhaus. Sprich, wenn es absehbar ist, daß er ihnen das Wasser abgräbt mit seinem Verhalten, und somit ihre Wiederwahl gefährdet, werden die ihm ganz schnell jegliche politische Basis entziehen.

Mit seiner Sicht der Dinge macht sich Trump unter Journalisten keine Freunde. Sein Verhältnis zu Journalisten gilt ohnehin als angespannt, seit Trump sie der Lüge bezichtigt hat. Auf einer Pressekonferenz raunzte er jüngst einen Journalisten an: "You are Fake News!" Doch Mark Twain hätte wohl seine Freude an Donald Trump gehabt, sagte der große Spötter doch einst ironisch: "Tatsachen muß man kennen, bevor man sie verdrehen kann."

Trump manipuliert die Unterschicht mit seiner inhaltsleeren Propaganda, wie auch schon G. W. Bush.

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Donald J. Trump: Great Again!: Wie ich Amerika retten werde von Donald J. Trump

47. Weltwirtschaftsforum in Davos

Mit rund 2.500 Politikern, Managern und Wissenschaftlern hat im Schweizer Alpenkurort Davos die 47. Jahrestagung des Weltwirtschaftsforums begonnen. In Davos treffen sich führende Politiker auf Manager der Wirtschaft zum Gespräch. Es geht bei diesen Treffen um Erfahrungsaustausch, nicht um konkrete Lösungen. Die Lösung der Probleme braucht eine solche Konferenz nicht.

Anders als noch 2016 schwindet die Zuversicht, denn die Weltwirtschaft läuft alles andere als rund. Die Probleme in Europa sind dringender geworden und verlangen nach einer gemeinsamen politischen Lösung.

Um die Zukunft Europas und der Welt ist es derzeit nicht gut bestellt. Die ist der Eindruck des Weltwirtschaftsforums in Davos. Die Zukunft Europas entscheidet sich außerhalb Europas - das ist der Eindruck in der Flüchtlingskrise. Auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos versuchen die verantwortlichen Politiker dennoch Lösungen zu finden.

Wie viele andere Treffen zur Rettung dieses Planeten dürfte auch dieses in Davos hauptsächlich das gute Gefühl hinterlassen, etwas Sinnvolles getan zu haben. Dass es sich dabei größtenteils um große Worte, nicht aber um Taten handelt, wird niemanden davon abhalten, sich nächstes Jahr wieder zu treffen und erneut wichtige Erklärungen zu verlesen.

Für das Weltwirtschaftsforum in Davos gilt: Man hat sich getroffen und ein bischen diskutiert und dabei ist es geblieben.

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Oxfam-Studie - keine neue Botschaft

Oxfam-Studie ist keine neue Botschaft, aber anscheinend bei der Bundesregierung noch nicht angekommen - über viele, viele Jahre nicht angekommenund so führen die Defizite in der Regulierung zu immer größerer Umverteilung.

Was bislang fehlt, sind konkrete politische Strategien und dazu passende Köpfe, diese auch umzusetzen. Es braucht ein ganzes Bündel an Maßnahmen – von ausreichenden Löhnen über verstärkte Investitionen in Bildung und Gesundheit bis hin zum Aufbau von sozialen Netzen, die arme Menschen im Notfall ein Leben in Würde sichern.

Es braucht aber auch ein anderes Steuersystem. Transnationale Konzerne haben noch immer die Möglichkeit, Gewinne so zwischen Ländern hin und her zu verschieben, dass sie am Ende keinen fairen Steuerbeitrag zahlen – häufig zum Nachteil insbesondere der Entwicklungsländer, in denen sie tätig sind. Ebenso nutzen reiche Einzelpersonen Steueroasen – sie müssen ein für alle Mal geschlossen werden!

Die Bundesregierung ist bemüht, weitgehende Bechäftigung im Niedriglohnbereich zu sichern. Statt der Schaffung von Vollbeschäftigung in Form von 450 Euro Jobs hätte man Vollzeitstellen schaffen sollen.

Eine gerechte Steuergesetzgebung, die Besteuerung von technischen Inverstitionen und Maschinen, dazu der Abbau der Steuerprogression, die Besteuerung von Firmen wie Apple in der EU, kein Geld für Auslandseinsätze der Bundeswehr.

Solange man mit Kapitalerträgen leichter Geld verdienen kann, als mit Arbeit und praktisch auch nicht oder deutlich niedriger besteuert wird, wird sich daran nichts ändern.

Für die Reichen gibt es ja genug Steueroasen und Steuerschlupflöcher. Irgendein Staat findet sich immer, der freudig auf Steuereinnahmen verzichtet - wie Irland - und sich dann von den Steuergeldern anderer Staaten retten lässt. Und irgendein Politiker findet sich immer, der sich durch Lobbyisten gefügig machen lässt.

Das Problem wird bleiben, denn die großen Konzerne und die Geldströme agieren global und die politischen
Regeln wirken zumeist nur auf nationaler Ebene. Solange die Nationalstaaten politisch und wirtschaftlich gegeneinander konkurrieren, kann sich an dem Prozeß der immer größer werdenden Ungleichheit nichts ändern.

Nur ein globales Zusammenwirken zumindest der einflußreichsten Länder kann eine Veränderung bringen. Aber davon sind wir leider noch Jahrzehnte oder gar Jahrhunderte entfernt.

Wer wundert sich denn wirklich, dass die Schere zwischen Arm und Reich immer größer wird?

Weblink:

Soziale Ungleichheit – wie weiter nach Davos? - www.oxfam.de

Oxfam-Studie - eine Mahnung in der Wüste

Die Hilfsorganisation Oxfam hat im Vorfeld des Weltwirtschaftsgipfels in Davos ihre neueste Studie zur Vermögensverteilung veröffenticht. Demnach nimmt die globale Ungleichheit immer dramatischere Ausmaße an. Die acht (!) reichsten Männer verfügen über ein ähnlich großes Vermögen wie die ärmste Hälfte der Weltbevölkerung. Die Zahlen sind aber umstritten. Oxfam beruft sich bei der Veröffentlichung der Studie auf Daten des amerikanischen Magazins Forbes und der Schweizer Bank Credit Suisse.

Wenn eine Hilfsorganisation eine Feststellung über die Verteilung des Vermögens trifft, ist dies ein klares Zeichen dafür, daß sich an den bestehenden Verhältnissen und der immer krasser werdenden Umverteilung von unten nach oben nichts ändern wird. Dieser Bericht wird diese verantwortungslose Welt nicht ändern. Ist also zu vermuten, daß der nächste Bericht der Studie ähnlich ausfallen wird. Da der Bericht ja mit keiner klaren Handlungsaufforderung oder praktischen Empfehlung verbunden ist, bleibt es also bei der Präsentation der nackten Zahlen und insgesamt alles beim Alten - so wie die Reichen sich das eben vorstellen.

Politiker, die als armselige Handlanger der Reichen und Besitzenden mit ihrer Schlafmützenpolitik nach Kräften geholfen haben, diese gewaltige Kluft entstehen und stetig anwachsen zu lassen, und die Vernögenden dieser Welt werden diesen Bericht ohnehin nicht lesen, geschweige ihn als Aufforderung verstehen, an den ungerechten Stukturen, welcher der Vermögensverteilung zugrunde liegt, irgend etwas zu ändern. Außerdem fehlt das für notwendige Veränderungen geeignete politische Personal. Um eine Veränderung zu bewirken, muss die Verfassung und die Gesetze geändert werden, denn diese Ungerechtigkeit ist von der Verfassung des jeweiligen Landes entweder gewollt oder billigend in Kauf genommen.

Die Reichen werden also Profiteure des Neoliberalismus und derGlobalisierung also weiterhin keine Steuern mehr zahlen und die Armen können ja ruhig am Existenzminimum ihr Dasein fristen und Oxfam bleibt ein Mahner in der Wüste. Ihre Studie ist dann eine folgenlose Feststellung bzw. Erkenntnis. Da aber die ungleiche Verteilung der Vermögen auch die ungleiche Verteilung politischen Einflusses entspricht, ist beinahe jede Maßnahme, diesen undemokratischen Zustand zu ändern, zum Scheitern verurteilt.Ungerechtigkeit ist als Systemfehler in den Kapitalismus eingebaut.

Und hier noch eine höchst unfreillige Entlarvung: Mit herrschender Demokratie hat diese hemmungslose Bereichung im übrigen sehr wenig zu tun, denn sie das Produkt der tatsächlichen Herrschaftsform: nämlich der Plutokratie, also der Herrschaft des Geldes. Das so ein System auf demokartischen Wege niemals zustande gekommen wäre, wissen natürlich auch die Reichen - Irgendwann werden die sich immer mehr bereichernden Geldaristokraten dieser Welt merken, daß man Geld nicht essen kann, aber dann ist es für sie wahrscheinlich bereits zu spät. Wohl dem, der aus seiner Steuer- und Wohlstandoase vorher mit einem Helikopter zu einem sicheren Landeplatz geflohen ist.

Weblink:

Soziale Ungleichheit – wie weiter nach Davos? - www.oxfam.de

Reformationsjahr 2017

Das Jahr 2017 wird als Reformationsjahr gefeiert. Vor 400 Jahren wurde die Reformation am 31. Oktober 1517 durch Luthers Anschlag der 95 Thesen an die Wittenberger Schlosskirche eingeleitet. Damit gilt Martin Luther als der Urheber der Reformation. Die Reformation hatte ihre Ursachen in einer falschen kirchlichen Auslegung des christlichen Glaubens.


Reformation (lateinisch reformatio = Wiederherstellung, Erneuerung) bezeichnet im engeren Sinn eine kirchliche Erneuerungsbewegung zwischen 1517 und 1648, die zur Spaltung des westlichen Christentums in verschiedene Konfessionen (katholisch, lutherisch, reformiert) führte.

Ihr Beginn wird allgemein auf das Jahr 1517 datiert, als Martin Luther seine 95 Thesen an die Tür der Schlosskirche zu Wittenberg geschlagen haben soll, aber ihre Ursachen und Vorläufer reichen weiter zurück. Als Abschluss wird allgemein der Westfälische Frieden von 1648 betrachtet.

Anfänglich war die Bewegung ein Versuch, die römisch-katholische Kirche zu reformieren. Luther wollte mit der Reformation die Religion zurückführen zur ursprünglichen Auslegung des Wort Gottes. Luther hat das Wort Jesu Christi wieder auf seine Einfachheit, seine Liebe und seine Frömmigkeit zurückgeführt, um es den Menschen, befreit von Verfälschungen, Prunksucht und angemaßter Macht der Kirche, zurückzugeben. Der Augustiner-Mönch berief sich dabei auf das Evangelium und die Gnade Gottes.


Luthes Bibelauslegung zufolge führt allein der Glaube an den Erlöser Jesus Christus auf dem Weg der Gnade zur Vergebung der Sünden.

Viele Katholiken in West- und Mitteleuropa waren beunruhigt durch das, was sie als falsche Lehren und Missbrauch innerhalb der Kirche ansahen, besonders in Bezug auf die Ablassbriefe. Ein weiterer Kritikpunkt war die Käuflichkeit kirchlicher Ämter (Simonie), die den gesamten Klerus in den Verdacht der Korruption brachte.

Die Reformationsbewegung im 16. und 17. Jahrhundert führte zur Trennung von Rom und zur Gründung der protestantischen Kirchen. Die Reformbewegung spaltete sich aufgrund unterschiedlicher Lehren in verschiedene protestantische Kirchen auf. Die wichtigsten Konfessionen, die aus der Reformation hervorgingen, sind die Lutheraner und die Reformierten (darunter Calvinisten, Zwinglianer und Presbyterianer).

Ebenso erhebt er zwei Forderungen mit der gleichen Konsequenz: Einmal die unbedingte Unterordnung unter die von Gott gesetzte Obrigkeit und zu anderen der unbedingte Ausschluß jeder Gewaltanwendung.

Bis zu seinem Tode wandte er sich mit evangelischem Eifer gegen Verfälscher seiner reformatorischen Kirchenlehre. Er suchte den neuen Glauben zu festigen, der, geschützt durch viele Landesfürsten, immer weitere Verbreitung fand.


Luthers Vermächtnis: Das wichtigste Erbe Luthers für die Kirche und für Deutschland ist zum einen die Entdeckung, dass in Fragen des Glaubens und des Gewissens jeder Mensch frei ist. Aber auch die Erkenntnis, daß nichts, was ich leiste, mein Leben am Ende ausmacht, sondern daß dem Menschen dieser Lebenssinn von Gott zugesagt wird.

Weblink:

Martin Luther-Biografie


Literatur:


Der Mensch Martin Luther: Die Biographie
von Lyndal Roper


Luther: Ein deutscher Rebell von Willi Winkler

"Charlie Hebdo" zwei Jahre nach dem Anschlag

Bei der Attacke auf die französische Satirezeitung waren im Januar 2015 zwölf Menschen getötet worden. Aber "Charlie Hebdo" hat seine Schärfe nicht verloren.

Die französische Satirezeitung "Charlie Hebdo" bringt zum zweiten Jahrestag des Anschlags auf ihre Redaktion erneut eine Sonderausgabe mit sarkastischer Titelseite heraus.

Auf einer Karikatur schaut ein Mann in den Lauf eines Gewehrs, mit dem ein grimmig dreinblickender Bärtiger in langem Gewand zielt. Dazu die Überschrift: "2017 - Endlich Licht am Ende des Tunnels". "Charlie Hebdo" hat seine satirische Schärfe also nicht verloren.

Bei dem Anschlag wurden zwölf Menschen getötet, unter ihnen Blattchef Charb und die bekannten Karikaturisten Cabu, Honore, Tignous und Wolinski. Die Angreifer wurden nach zweitägiger Flucht von Sondereinheiten der Polizei erschossen.

Der Anschlag auf "Charlie Hebdo" löste weltweite Betroffenheit aus, in vielen Ländern solidarisierten sich Menschen mit dem Spruch "Ich bin Charlie" mit der Satirezeitung. Zum ersten Jahrestag des Blutbads brachte die Redaktion eine Sonderausgabe mit einer provokanten Titelseite heraus: Zu sehen war ein blutverschmierter Gott mit einer umgehängten Kalaschnikow, die Überschrift lautete "Ein Jahr danach: Der Mörder ist noch immer auf der Flucht."

Bis heute stehen die bekanntesten Mitarbeiter von "Charlie Hebdo" unter Polizeischutz, die Redaktionsräume an einem geheimen Ort sind streng gesichert. Anfang Dezember startete die Satirezeitung eine deutsche Ausgabe, für die vor allem Karikaturen und Texte des französischen Originals übersetzt werden.

Weblink:

Zwei Jahre nach Anschlag: Neues Sonderheft von "Charlie Hebdo" - www.kleinezeitung.at

Mario Soares gestorben

Portugal trauert um den früheren Ministerpräsidenten und ehemaligen Präsidenten Mario Soares. Der große alte Mann der Sozialdemokratie starb nach schwerer Krankheit im Alter von 92 Jahren. Politik war sein Leben und Politik bestimmte sein Leben. Der Sozialdemokrat Soares galt als Vater der modernen Demokratie seines Landes.

Mit dem Tod von Mário Soares hat Portugal einen der schillerndsten und wichtigsten Politiker der Nachkriegszeit verloren. Er war einer der wichtigsten Protagonisten der "Nelkenrevolution" von 1974, die die Diktatur von Salazar zu Fall brachte. In den schwierigen Jahren nach der "Nelkenrevolution" ging der Sozialist mit dem volksnahen Auftreten als "Vater der Demokratie" in die Geschichte seines Landes ein.

Der gelernte Jurist war unter anderem Regierungschef und Außenminister seines Landes sowie von 1986 bis 1996 in zwei Amtsperioden auch Staatsoberhaupt von Portugal. Im Jahr 2006 kandidierte er erneut für das Präsidentenamt, unterlag jedoch.


Soares war einer der führenden Vertreter der Sozialdemokratie in Portugal und in Europa. Er gehörte bereits in den 1960er-Jahren zu den Mitbegründern einer sozialdemokratisch ausgerichteten Bewegung. Mehrfach wurde er vom Regime ins Gefängnis gesteckt, schließlich beschloss man, ihn zu deportieren. 1969 trat die Opposition erstmals unabhängig an, auch Soares kandidierte. Nachdem er die Kolonialpolitik seines Landes kritisiert hatte, flüchtete er nach Frankreich und hielt von dort Kontakt zu sozialistischen und sozialdemokratischen Parteiführern.

Zu ihnen gehörte auch der damalige Bundeskanzler Willy Brandt. Mit seiner Untstützung gründete Soares 1973 in Bad Münstereifel die Sozialistische Partei Portugals. Danach prägte er die Demokratisierung Portugals in entscheidender Form. Soares war unter anderem zwei Mal Ministerpräsident - von 1976 bis 1978 und 1983 bis 1985. Danach übernahm er von 1986 bis 1996 in zwei Amtsperioden das Amt des Staatsoberhauptes.

Zu den Präsidentschaftswahlen im Januar 2006 bewarb sich Soares im Alter von 81 Jahren nochmals um das Präsidentenamt. Die Wahlen gewann allerdings sein langjähriger konservativer Widersacher Aníbal Cavaco Silva mit deutlicher Mehrheit gleich im ersten Wahlgang. Soares kam mit 14,31 Prozent der Stimmen nur auf den dritten Platz hinter seinem Parteikollegen Manuel Alegre.

Der Sozialist und überzeugte Europäer blieb bis zuletzt ein scharfzüngiger Beobachter und Kritiker.

Weblink:

Ex-Präsident Soares gestorben - www.spiegel.de/politik

»Charta 77« vor 40 Jahren unterzeichnet

»Charta 77« bezeichnet sowohl eine im Januar 1977 veröffentlichte Petition gegen die Menschenrechtsverletzungen des kommunistischen Regimes in der Tschechoslowakei als auch die mit ihr verbundene Bürgerrechtsbewegung, die in den 1970er und 1980er Jahren zum Zentrum der Opposition wurde.


Am 7. Januar 1977 unterzeichneten 257 Bürgerrechtler, Künstler und Dissidenten in Prag das Freiheitsmanifest »Charta 77«. In dieser Charta mahnten sie die Respektierung der Menschenrechte in der CSSR an. Deren Einhaltung wurde von der CSSR 1975 durch die Unterzeichnung der Schlussakte von Helsinki garantiert.

1975 hatten auch die Ostblockstaaten in Helsinki die Schlussakte der »Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa« (KSZE) unterzeichnet und sich zur Wahrung und Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten verpflichtet.In einem geschickten Schachzug beriefen sich die Unterzeichner auf die Schlussakte und mahnten nun deren Einhaltung an. Die CSSR hatte das Dokument ratifiziert und konnte es also schlecht ablehnen.


Die Mitglieder der »Charta 77« pochten und drangen in ihrer Erklärung vehement auf die Erfüllung dieser Verpflichtung, doch der Staat reagierte mit repressiven Maßnahmen. Nach der Veröffentlichung wurden prominente Mitglieder verhaftet, unter Hausarrest gestellt oder bekamen Schreibverbot. Protagonisten der »Charta 77« waren der Philosoph Jan Patočka, der Schriftsteller Pavel Kohout und der Bürgerrechtler Vaclav Havel.

Vaclav Havel stand immer in dem Ruf, ein großer Moralist zu sein und mit seinen Ansichten quasi in moralisch höheren Sphären als den irdischen zu schweben. Er schien immer der Verkünder einer besseren Welt zu sein, an der es lag sich selbst in Freiheit zu erwirklichen.

Die Charta-Bewegung bestand aus einer Gemeinschaft von Menschen, die gleiche Ansichten und das gleiche Schicksal teilten. Künstler und Intellektuelle, aber auch Arbeiter, Priester, Exkommunisten und ehemalige Mitarbeiter des Geheimdienstes – unter ihnen etwa der Dramatiker Václav Havel, Jiří Hájek und Jiří Dienstbier (Politiker des Prager Frühlings) – und andere, gewöhnliche Tschechoslowaken schlossen sich zusammen, um auf Menschenrechtsverletzungen aufmerksam zu machen, die im Widerspruch zu der vom tschechoslowakischen Außenminister unterschriebenen Schlussakte von Helsinki standen.

»Jeder trägt seinen Teil der Verantwortung für die allgemeinen Verhältnisse.«

Satz aus der Charta 77
Aus der Petition wurde recht bald eine Bürgerrechtsbewegung, die von den kommnunistischen Herrschern verfolgt wurde. Die Chartisten wurden von der Zeitung "Rude Pravo" diffamiert und als "ein buntes Gemisch menschlichen Strandguts" bezeichnet. "Im politischen Sinne ist es ein buntes Gemisch menschlichen und politischen Strandgutes."

Der Philosoph Jan Patočka war der intellektuelle Kopf und Symbolfigur der Charta 77. Zu den weiteren Unterzeichnern der Charta gehörten unter anderem: Petr Pithart (Präsident des tschechischen Senats), Václav Malý (Weihbischof in Prag), die Soziologin Jiřina Šiklová und der Autor Josef Hiršal, Zdeněk Mlynář, Sekretär des ZK der KSČ von 1968, Ludvík Vaculík, Autor des »Manifestes der 2.000 Worte« und der Philosoph Milan Machovec die eine wichtige Rolle beim Prager Frühling spielten.

Die Chartisten hatten ein Anliegen - Einheit in der Vielfalt: Inhaltlich wollten die Chartisten besonders auf individuelle Menschenrechtsverletzungen aufmerksam machen, generelle Mechanismen anregen, um die Rechte von Individuen dauerhaft zu schützen und als Vermittler in konkreten Konflikten auftreten. Später übernahm diese Aufgabe das 1988 gegründete Tschechoslowakische Helsinki-Komitee.

Unmittelbarer Auslöser waren die Repressionen des Regimes gegenüber der Band »Plastic People of the Universe«. Die unmittelbar nach der Invasion des Warschauer Paktes gegründete Band hatte seit 1968 mehrere Festivals mit alternativer Musik veranstaltet. Die Gruppe war ein wichtiger Anziehungspunkt für eine staatsunabhängige Kulturszene und hatte insbesondere bei jüngeren Menschen Erfolg.

Weblinks:

Philosoph Jan Patočka: intellektueller Kopf und Symbolfigur der Charta 77 - Radio Prag - www.radio.cz

Vaclav Havel - www.die-biografien.de

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Literatur:


Die CSSR. Vom Prager Frühling zur Charta 77 con Jan Skála

70 Jahre »Der Spiegel«

»Der Spiegel« wird 70 Jahre alt. Das Blatt ist in die Jahre gekommen. Beschimpft wurde er von Anfang an, doch das Nachrichtenmagazin prägte die frühen Jahre der Bundesrepublik. Die Bedeutung von damals hat er verloren, eine wichtige Stimme ist das Heft jedoch immer noch. Für die Entwicklung der Demokratie hat »Der Spiegel« in den 60er-Jahren eine herausragende Rolle gespielt. Auch heute sieht er sich als eine Art Wächteramt. Ein Wächteramt hat der Spiegel heutzutage sicher, aber keines für die Demokratie, eher für eine recht marktkonforme Demokratie.


Leider ist der »Spiegel« in den letzten Jahren in der allgemeinen Mainstream-Einfalt angekommen. Leider hat der »Spiegel« seine herausragende Rolle unter den Printmedien verloren und ist in die Mittelmäßigkeit abgerutscht. »Der Spiegel« spiegelt seine Inhalte leider nicht mehr besonders gut. In den letzten 10 bis 15 Jahren hat der »Spiegel« zeitweise das Boulevard-Niveau der »Bild«-Zeitung erreicht und sich damit dem früher deutlich schwächeren Niveau des »Focus« angeglichen. Das ist sehr schade, denn heute fehlt der deutschen Medienlandschaft ein herausragendes Medium welches die Rolle des Korrektivs und Vorbild für gute Qualität inne hat.

Hat der »Spiegel« früher regelmäßig die Politiker und Großen der Wirtschaft im Auge gehabt und Verfehlungen aufgedeckt freut man sich heute, wenn man mal den DFB angreifen konnte. Dabei hat man den früheren DFB-Chef als Kronzeugen genommen obwohl der selbst sich damit nur von eigener Schuld reinwaschen wollte. Da sah »Der Spiegel« nicht so besonders gut aus! Was der Leser heute aus dem »Spiegel« erfährt, ist längst nicht mehr so informativ wie vor 40 Jahren.


Das Blatt hat unter der Leitung von Stefan Aust einen verhängnisvollen Kurs des Neoliberalismus eingeschlagen und hat maßgeblich zu dessen Siegeszug des Sozialabbaus beigetragen. Es steht in einer Reihe mit allen großen Medienkonzernen, die mit ihrem wirtschaftsliberalen Kurs Anteil an der sozialen Misere vieler Millionen und der finalen Schwächung linker Parteien ihren Beitrag gaben.

In den heutigen Medien kann man leider kein Korrektiv mehr zur aktuellen Politik sehen. Vielmehr wird die Politik von Angela Merkel unkritisch beklatscht, insbesondere in Hinblick auf die Flüchtlingspolitik. Manchmal hat man gar den Eindruck einer Hofberichterstattung, wie man sie bisher nur vom BR Journalisten Sigmund Gottlieb in seinen Interviews mit dem "Kini" Seehofer kannte.

Denn gerade in Zeiten der großen Koalitionen, wo die parlamentarische Opposition eher ein schmächtiger Haufen ist, wäre eine Opposition mit der Macht der Druckerpresse wichtig, aber leider Fehlanzeige. Hier bildet auch »Der Spiegel« keine Ausnahme.

Weblink:

"Der Spiegel" wird 70! - www.zdf.de

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Papst warnt auf Neujahrsmesse vor Egoismus und Einsamkeit

In seiner Neujahrsmesse hat Papst Franziskus vor Egoismus und "spiritueller Verwaisung" gewarnt. In einer zersplitterten und gespaltenen Kultur und mit dem Verlust von Familienbande würden die Menschen immer einsamer.


Bei einer solchen Aussage muss natürlich das kapitalistische System und seine Produktionsweise hinterfragt werden. So lange der internationale Kapitalismus die Welt regiert wird sich das auch nicht ändern. Diese Handlungsweisen sind zwangsläufig ein Produkt dieses Systems.

Hartz IV fördert die Vereinzelung. Lebensgemeinschaften wurden finanziell schlechter gestellt. Das Leibild des "homo oeconomicus" und ein primitiver Materialismus ersetzt die kulturelle und religiöse Genese von Jahrthausenden.

Seit über 2.000 Jahren bemüht sich das Christentum nun zur Erreichung des Christentums - mit unzureichendem Erfolg bei der Verankerung christlicher Werte in der breiten Gesellschaft, in der der Mensch an seinem eigenen Fressen zu Grunde geht. - Geteilte Freude statt Einsamkeit? Raffgier schafft Einsamkeit, denn der Reiche will nicht mit den Armen teilen.

Also sollte er seine Worte an die Oberschicht und die Besitzer der Firmen richten, unten beim kleinen Bürger ist nicht mehr viel zu holen.