Torpedo-Blog ist ein infomativer Gesellschafts- und Politik-Blog für Aufklärung und gesellschaftlichen Wandel. Dieser Nachrichten-Blog informiert tagesaktuell über das politische Geschehen und Ereignisse aus aller Welt.
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Dieser Nachrichten-Blog informiert über das politische Geschehen und Ereignisse aus aller Welt, u.a. über Europa, Brexit, Gelbwesten, May, Macron, Frankreich
Ab dem 6. Dezember gibt es einen Mitglieder-Entscheid der SPD. Dann
folgt die finale Hürde für eine mögliche Große Koalition: 470.000
Genossen stimmen dann über das
Vertragswerk von Union und SPD ab.
»Das Wir entscheidet«, so lautet der SPD-Wahlkampf-Slogan
vollmundig. Was aber passiert im Dezember mit der Partei, wenn es ernst
wird mit diesem Spruch und der Mitglieder-Entscheid anders ausfällt als
geplant? Muss die Partei dann dem Weg der Basis folgen oder geht sie in
Berlin doch eine Große Koaltion mit der Union ein?
In der SPD wächst der Widerstand gegen eine Große Koalition und
somit gegen die SPD-Führung aufbegehren. Zahlreiche Parteimitglieder
drohen mit dem Austritt, ganze Ortsverbände sind geschlossen gegen die
Ehe mit Merkel. Das ist unangenehm für die Parteispitze, die sich
Hoffnungen auf attraktive Ministerposten macht.
Das »Wir« kann sich auch gegen eine Große Koalition entscheiden. Die
Nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sieht eine
Große Koalition jedenfalls sehr skeptisch: „Es ist für uns keine
Schande, in die Opposition zu gehen“.
Die Basis entscheidet, ob die SPD die Große Koalition machen darf.
Die SPD-Parteimitglieder haben das letzte Wort über eine Große Koalition
mit der Union - »Das Wir entscheidet«. Doch die wackeren Mitglieder der
Partei haben Angst vor dem Todeskuss der übermächtigen CDU unter der
Führung der Spinnenfrau Angela Merkel.
Den schockstarren SPD-Mitgliedern steht der Schrecken ins Gesicht
geschrieben: Schließlich hat die Frau schon die vor vier Jahren
koalitionierende FDP munter zu Tode gebissen. In der SPD wächst der
Widerstand gegen eine Große Koalition. Zahlreiche Parteimitglieder
drohen mit dem Austritt, ganze Ortsverbände sind geschlossen gegen die
Ehe mit Merkel. Das ist unangenehm für die Parteispitze, die sich
Hoffnungen auf attraktive Ministerposten macht.
Der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel fürchtet die Macht der 473.000
Mitglieder. Das Verhältnis zur Basis soll entkrampft werden, damit die
bittere Pille »Große Koalition« nicht im Hals stecken bleibt. Die Entscheidung der Basis gerät unversehens zum Gradmesser, ob das »Wir« tatsächlich in der Partei entscheidet.
Die SPD hatte bei der Bundestagswahl mit 25,7 Prozent ihr
zweitschlechtestes Wahlergebnis der Nachkriegszeit erzielt. Seit drei
Wochen verhandelt sie mit der Union über die Bildung einer großen
Koalition. In den strittigen Punkten sind sich beide Seiten aber noch
nicht einig geworden. Am Ende sollen die 473.000 SPD-Mitglieder über den
Koalitionsvertrag abstimmen.
Die SPD-Basis ist das Rückgrat der Partei. Doch an der SPD-Basis
rumort es gewaltig. Die Parteimitglieder erinnern sich der
sozialdemokratischen Werte. Eine mölgliche Entscheidung der Basis gegen
ein Große Koalition hat auch die SPD-Führung zu respektieren.
Die Netzpolitiker der Parteien sind sich in einem einig: Noch immer
wird ihrem Themenbereich zu wenig Bedeutung beigemessen. Immerhin tagt
nun eine eigene Untergruppe bei den Koalitionsverhandlungen über die
"Digitale Agenda" der kommenden Jahre.
In den vergangenen Wochen ist er einigermaßen ruhig geworden um die
Netzpolitik. Im Wahlkampf spielte diese kaum eine Rolle, für die Wähler
war sie nicht ausschlaggebend. Schon wird befürchtet, die Luft könnte
raus sein aus dem Thema.
"Netzpolitik ist eines der bestimmenden Themen, und es kann in Zukunft mit wahlentscheidend sein."
Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer
Die Grünen sind im Wahlkampf wenigstens auch auf die Netzpolitik eingegangen - mit einer Anspielung auf die »NSA-Spähaffäre«.
Die Netzpolitiker sehen ihren Themenbereich aber noch immer nicht
ausreichend wahrgenommen. Eine dringend notwendige Netzpolitik spielt
immer noch keine Rolle.
Mit dem Partner SPD läuft das Thema in den Koalitionsverhandlungen unter der Überschrift "Digitale Agenda" als "Untergruppe der Kultur".
- Daran lässt sich eigentlich das ganze Ausmaß der "digitalen
Inkompetenz" erkennen. Die »NSA-Spähaffäre« hat hier zu keinerlei
Bewußtseinswandel geführt.
"Netzpolitik ist ein Kelch, der an den Politikern und Parteien allzu
leicht vorübergeht." Für viele ist das Internet eben noch Neuland. -
Die Bundesbürger beurteilen daher die Kompetenz der Parteien in der
Netzpolitik überwiegend skeptisch. Das geht aus einer Umfrage des
Meinungsforschungsinstituts Forsa für den IT-Fachverband Bitkom zur
Internet-Kompetenz hervor. Für die Umfrage wurden 953 deutschsprachige
Personen ab 18 Jahren befragt.
"Netzpolitik ist eines der bestimmenden Themen, und es kann in Zukunft mit wahlentscheidend sein."
Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer
So gaben 17 Prozent an, dass ihrer Ansicht nach keine der größeren
Parteien überhaupt etwas vom Internet oder der Netzpolitik versteht. Der
größte Teil (51 Prozent) waren unschlüssig und antworteten mit "Weiß
nicht". Das Ergebnis müsse die Politik aufrütteln, erklärte
Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer. "Netzpolitik ist eines der
bestimmenden Themen, und es kann in Zukunft mit wahlentscheidend sein."
Immerhin gaben 60 Prozent der Befragten an, dass Internet-Themen eine
größere Rolle in der Politik spielen müssten.
Die Grünen schnitten bei der Umfrage am besten ab. Zehn Prozent der
Wahlberechtigten gaben an, dass die Grünen am ehesten etwas von dem
verstehe, was mit dem Internet zusammenhänge. Danach folgen CDU/CSU (8
Prozent), Piratenpartei (7 Prozent). Die SPD und die FDP kommen jeweils
auf 4 Prozent. Die Linke landet mit 2 Prozent auf den letzten Platz.
In der offenen Befragung konnten auch mehrere Parteien genannt
werden. Unter Akademikern schnitten Grüne (15 Prozent) und Piraten (13
Prozent) überdurchschnittlich ab. Bei der Piratenpartei gab es auch den
größten Unterschied zwischen Männern (12 Prozent) und Frauen (2
Prozent).
Die Inkompetenz hat unabsehbare Folgen für die Politik und
angesichts der rasantenn technologischen Entwicklung in der digitalen
Welt auch für die Gestaltung einer notwendigen Netzpolitik. - Das Netz
verzeiht nichts! - auch nicht die Inkompetenz von Parteien und
Politikern. Versäumnisse wie im NSA-Skandal führen hier zu massiven Eingriffen in die Rechte der Bürger.
Die Jahreshauptversammlung des FC Bayern München war ein Abend der
großen Emotionen und verlief für Uli Hoeneß sehr emotional. Es war eine
sehr surreale Vollversammlung des FC Bayern und ein bewegender Abend,
der in die Vereinsgeschichte einging. Für Uli Hoeneß ein Abend
buchstäblich zum Heulen.
Zuerst versucht Uli Hoeneß noch, unauffällig zu weinen. Er reibt
seine Augen mit Daumen und Zeigefinger, rutscht tief in seinen Stuhl.
Doch das Klatschen im Saal wird immer lauter und je lauter es wird, umso
heftiger schluchzt er. Die Leute stehen auf, alle, und irgendwann, als
Letzter, steht auch Hoeneß auf und heult elendig. "Es gibt nur einen Uli Hoeneß", singen die Leute.
Es dauert ein paar Minuten bis sich alle wieder gefasst haben auf
der Jahreshauptversammlung des FC Bayern. Die 3.573 Mitglieder, die
erkannt haben, dass dieser Abend ein besonderer ist. Karl-Heinz
Rummenigge, der mit seinen Dankessätzen an Hoeneß die Emotionen erst
auslöste. Und natürlich Hoeneß selbst, dem die Tränen langsam trockneten
und der in dieser Zeit tatsächlich so etwas wie Reue oder gar Demut
ausstrahlte. Es hat sich etwas aufgestaut in dem Mann, was er hier
endlich rauslassen kann.
Am Ende dieses bemerkenswerten, bisweilen auch skurrilen, vor allem
aber vor Pathos triefenden Abends sprch Uli Heoeneß mit bemerkenswerter
Stimme sein Schlußwort. "Ich könnte sie heute Abend alle umarmen. Es
war ein unglaubliches Erlebnis für mich. Ich danke ich ihnen für die
Liebe und die Zuneigung zu diesem Verein - und ein bischen auch ür mich.
Ich werde heute nacht gut schlafen", sagte er.
Es fehlte jetzt nur noch das "Amen" der Gemeinde, doch auch so
wusste der zum Weinen tief gerührte Vereinsvorsitzende Hoeness: Ich habe
den Segen meiner Mitglieder.
Die Welt ist im Wandel und vor allem die Welt der Kommunikation. Wir
erleben zurzeit eine Revolution, die es in dieser rasenden
Geschwindigkeit noch nicht gegeben hat. Die Umwälzungen der global
vernetzten Welt stellen auch die Politik vor eine neue Herausforderung.
Doch die Politik hinkt der Entwicklung in der digitalen Welt extrem
hinterher. Der Wandel hin zur Informationsgesellschaft muss jedoch
politisch gestaltet werden.
In der digitalen Gesellschaft gilt es
Netzpolitik, Bürgerrechte und die Machtfrage auszutarieren.
Die Regierung,
für die das Internet ja bekanntlich noch »Neuland« ist, hat ihre
Berührungsängste gegenüber der digitalen Welt schnell abzulegen, denn
die schlimmen Folgen des Verharrens sind absehbar: Diese Regierung droht
die rasante technologische Entwicklung und deren bedrohliche Folgen für
die Bevölkerung und des Angriff auf die Freiheit komplett zu verschlafen bzw. auszusitzen. - »Das geht gar nicht!«
Angesichts des Versagens der Regierung im NSA-Abhörskandal ist die
Etablierung einer aktiven Netzpolitik keine bloße Forderung mehr. Sie
ist ein politisches »Muss« geworden, das möglichst rasch - also schon in
den Verhandlungen zur Großen Koalition - umzusetzen ist. Angesichts der
rasanten technologischen Entwicklung in der digitalen Welt ist es
notwendig, daß die Regierung hier neues Land betreten muss.
Bisher war Netzpolitik eher etwas für Nerds. Doch nicht erst seit
dem NSA-Skandal rückt die zunehmende Digitalisierung unseres Lebens
stärker ins politische Bewusstsein. Das Internet ist zu einer
bestimmenden Größe im Leben der Menschen geworden, also hat es auch zu
einer bestimmenden Größe in der Politik zu werden! Es ist zu bestimmend
und das Leben vieler Menschen prägend, um deren Ausforschung
ausgerechnet ausländischen Geheimdiensten zu überlassen. Die Menschen
sind als Nutzer längst Teil einer digitalisierten Gesellschaft geworden.
Die zu bewältigenden Themen einer aktiven Netzpolitik sind ebenso
vielfältig wie zukunftsweisend. Eine zukünftige Netzpolitik der
Regierung hat sich um die Sicherheit der Kommunikation, neue und
sicherere rein inländische Server-Architekturen, den Datenfluß in den
Netzen, neue Sicherheits-Software in der Telekommunikation und das
Anbieten von neuen, verschlüsselten Sicherheitsstandards im Mail-Verkehr
sowie um rechtliche Regelungen und die verbesserte Aufklärung und
Information der Internet-Nutzer zu kümmern.
Um die Herausforderungen der digitalen Welt in Zukunft meistern zu
können, ist die Gründung eines Netzpolitk-Ministeriums nahezu
unerlässlich. Schließlich soll durch eine aktive Netzpolitik künftiger
Schaden von den Nutzern abgewendet werden. - Die Zukunft ist hier
einfach zu kostbar, um von einer allzu kurzsichtigen Politik verschlafen
zu werden! @
Die USA gaben der Welt einmal ein Versprechen. Ein Versprechen, das
so wichtig war, dass es auf Münzen geprägt wurde: "Liberty" - "Freiheit".
Ein stolzes Wort - das seinen Zauber verloren hat. Das
Freiheitsversprechen Amerikas gilt nicht mehr - es hat sich in sein
Gegenteil verwandelt: Statt "Liberty" heißen die Schlagworte heute NSA, Prism, XKeyscore. Die USA haben die Freiheit aufgegeben, um Sicherheit zu gewinnen.
Die Welt ist ein globales Dorf ("global village") mit ungeahnten
Betrachtungs- und Zugangsmöglichkeiten geworden. Die sog. "freie Welt"
hat sich "entgrenzt" und zeigt nun ihre dunklen Schattenseiten: Die
Allmacht der USA macht im Rahmen ihrer "neuen Freihet" an keinen Grenzen
mehr halt, am allerwenigsten an denen Europas. Diplomatie und nationale
Souveränität gelten nichts mehr in dieser grenzenlosen Welt. Wer die
Technik hat, hat die Macht. Das Weltüberwachungssystem der USA hat einen
Weltstaat geschaffen, mit einem einzigen Machthaber.
Keiner hat das deutlicher zu spüren bekommen als Whistleblower
Edward Snowden. Aus Furcht vor dem langen Arm der USA hat er erst gar
nicht versucht, in einem europäischen Land Asyl zu erbitten. Wer in
Verdacht gerät, sich dem System zu widersetzen, wird bestraft. Wie Evo
Morales, der bolivianische Präsident, der zur Landung in Wien gezwungen
wurde - auf den bloßen Verdacht hin, Snowden könnte in seinem Flugzeug
sein. Die USA haben die Welt in ein globales Dorf und ein globales
Panoptikum verwandelt.
Von einem einzigen Wachtposten aus können sie alles kontrollieren, was um sie herum geschieht.
In der digitalen Welt ist schleichend ein "neuer Totalitarismus"
angekommen - der, der totalen Überwachung. Die totale Überwachung
gebiert ein System, dem sich keiner entziehen kann. - Ein totalitäres
System. Das neue Versprechen lautet: "Big Data" - ein Versprechen der Allwissenheit zum Zweck der totalen Überwachung.
»Schuld und Sühne«
ist ein altes russisches Rechtsprinzip. - Das Urteil gegen die
Punk-Band »Pussy Riot« ist sehr hart ausgefallen. Das drakonische Urteil
des sühnenden Staates gegen die Musikerinnen der russischen Punk-Band »Pussy Riot«
vom 17. August 2012 steht in einer langen Tradition fragwürdiger
russischer Justiz-Urteile. Das Urteil hat eine lange Vorgeschichte.
Schon im Zarenreich und im Staatssozialismus diente der Vorwurf des
"Rowdytums" der Unterdrückung von Jugendkulturen. Es hat schon viele
politische Urteile in Russland gegeben. Bereits im Kommunismus spielte
er eine wichtige Rolle bei der Verfolgung politischer Gegner.
Politische Urteile gibt es viele in Russland. Die Verurteilung der
drei jungen Frauen des russischen Punk-Kollektivs »Pussy Riot« hat aber
im Unterschied zu anderen Justiz-Urteilen weltweit Empörung erregt.
Menschen fühlen sich angesprochen, weil die Musik auch ihre eigene ist,
das macht das Urteil für viele zu einer höchstpersönlichen
Angelegenheit. Das Moskauer Urteil gegen die Musikerinnen wird nicht nur
Geschichte machen, es hat auch eine. Die Entscheidung der Richterin
steht in einer langen und unrühmlichen rechtshistorischen Tradition
autoritären und antiliberalen staatlichen Handelns. Dies belegt schon
der Tatbestand des „Rowdytums“, unter dem die Anklage stand.
»Randale und Strafe« - In dem Urteil gegen die Punk-Band »Pussy Riot«
gab die Richterin Marina Syrowa Stunden lang die Argumente der Anklage
wieder. Den politischen Protest sprach die Richterin der Punk-Band
eindeutig ab. "Rowdytum" und "Verbreitung von religiösem Hass" warf sie
ihnen vor. Auch von den Zeugen will niemand gehört haben, dass sich der
wilde Song der Mädchen sich auch gegen den Präsidenten und den
Patriarchen der Orthodoxen Kirche richtete. Die Kirche ist eng an den
Kreml gebunden. Vor der Präsidentschaftswahl im März rief der Patriarch
seine Gläubigen gar auf, Wladimir Putin zu wählen.
Doch in Wirklichkeit sind die Mädchen politische Gefangene – auch
»Amnesty international« hat sie längst als solche anerkannt. Besonders
absurd daran: Wären sie nicht verhaftet worden, hätte der Kreml nicht
diesen wahnsinnigen Prozess gegen sie angezettelt – kaum jemand hätte
sich für ihren provokativen Krawall-Auftritt interessiert. "Nicht der
Krieg gegen Georgien, nicht die Enteignung der Ölfirma Jukos, nicht der
offen politische Prozess gegen Michail Chodorkowskij, nicht einmal die
Rückkehr Putins in den Kreml hat dem Image Russlands in der
zivilisierten Welt so geschadet wie dieser Prozess", schreibt die
Moskauer Zeitschrift "Novoe vremja".
Der Politologe Dmitrij Oreschkin urteilt: "Die ganze Welt verfolgt
diesen Prozess. Er ist ein Lackmustest für das politische System in
Russland." Das Putin-Regime hat die neuen Ikonen der Protestbewegung und
des Unrechts selbst geschaffen: Die Bilder von schönen jungen Frauen,
die wegen Sekunden langem Krawall seit einem halben Jahr im Gefängnis
sitzen, vor Gericht in Handschellen in einem Kasten aus Panzerglas von
acht bewaffneten Polizisten bewacht wurden, gingen um die Welt. Madonna,
Sting, Paul McCartney – Künstler aus aller Welt solidarisierten sich
mit den Mädchen, die zuvor kaum einer kannte. Die kaum singen können,
schlecht Gitarre spielen und grelle Texte dichten wie: "Putin pisst sich in die Hose."
Schon vor Putins neuer Amtszeit hatten Kritiker befürchtet, dass Putin
härter durchgreifen würde gegen den wachsenden politischen Protest.
Diese Ahnung ist wahr geworden. Hundertfach wurden in den vergangenen
Monaten in Putins autoritärem Russland Demonstranten verhaftet, die
Polizei durchwühlte die Wohnungen prominenter Oppositioneller, Politiker
sind von Prozessen bedroht, werden abgehört und beschattet. Bei einer
Solidaritätsdemo für die Sängerinnen von Pussy Riot prügelten Polizisten
und Wachleute mit Schlagstöcken auf Fotografen und Demonstranten ein.
Doch den Widerstand wird Putin so nicht brechen.
Das Urteil im Prozess gegen »Pussy Riot«
schadet dem Kreml in jedem Fall. Das »Putin-Regime« hat den Protest und
die öffenltiche Wirkung des Urteils ganz einfach unterschätzt. Die
Menschen in Russland wollen sich nicht länger von einem autoritären
Staat und Justiz bevormunden lassen! Zu hunderttausenden waren im
vergangenen Winter Unzufriedene auf die Straßen gegangen, hatten gegen
die gefälschten Parlamentswahlen im Dezember und den dreisten
Ämtertausch von Ex-Präsident Dmitrij Medwedew und Ex-Premier Wladimir Putin
protestiert. Der Protest war abgeebbt. Das harte Urteil der russischen
Jusitz gegen die drei Sängerinnen der »Pussy Riot« wird die
unzufriedenen, gebildeten, die jungen und modernen Russen wieder auf die
Straße treiben. "Wir hätten nie gedacht", sagte Tolonnikowa vor dem
Urteil, "dass die Staatsmacht so unglaublich dämlich ist".
Das harte Urteil gegen die Punk-Band »Pussy Riot« zeigt, wie weit
das autoritäre Russland noch von demokratischen Zuständen entfernt ist.
»Väterchen Russland« ist auch aus einer langen Tradition heraus immer
noch ein demokratie- und rechtsfernes Land. Es folgt eher dem Prinzip
von Fjodor Dostojewski, nach dem der Schuld die Sühne und dem Verbrechen die Strafe zu folgen hat.
Der Roman »Ein Tag im Leben des Iwan Denissowitsch« von Alexander Solschenizyn
schildert einen Tag im Leben eines stafgefangenen Häftlings in einem
sibirischen Straflager. Der Roman spielt in einem der schlimmsten
Gefangenenlager des 20. Jahrhunderts, dem sowjetischen Gulag. Iwan
Denissowitsch, der nur Schukow genannt wird, sitzt dort seine Strafe ab
und erzählt nüchtern vom Alltag im Lager.
Er wurde angeklagt, weil er sich als Rotarmist von den Deutschen im
»Großen Vaterländischen Krieg« gefangen nehmen ließ. Für die
stalinistische Regierung ist er damit ein Spion. Für dieses Verbrechen
seiner Gefangennahme hat Schukow zehn Jahre Arbeitslager bekommen, aber
die meisten der Gefangenen werden das Lager ohnehin nie mehr verlassen.
Dieser Iwan Denissowitsch Schukow ist Gefangener der 105. Brigade
des sowjetischen Arbeitslagers. Nach acht Jahren seines Lebens, die er
bereits dort verbracht hat, ist er vertraut mit den Gegebenheiten und
Regeln, die dieser ungemütliche Ort mit sich bringt. Er ist von Tod und
Grauen umgeben, er weiss weder, ob er seine Familie jemals wiedersehen
wird, noch ob er nicht schon morgen tot sein wird. Zweimal im Jahr darf
er einen Brief nach Hause schreiben.
Aber er weiss, wo man Essen und kleine Werkzeuge vor den täglichen
Kontrollen der Aufseher verstecken kann. Er hat sich an die beißende
Kälte Russlands gewöhnt, ist ein zuverlässiger und gewissenhafter
Arbeiter auf der Baustelle eines naheliegenden Kraftwerks und schafft es
ab und zu einem Brigadier einen Gefallen tun zu dürfen und dadurch eine
Extraportion Suppe oder eine Zigarette ergattern zu können.
Empfohlene Bücher von Alexander Solschenizyn:
Es ist ein einfach wahlloser Tag im Leben des Iwan Denissowitsch
Schukow, dessen Leben sich in einem Straflager abspielt, der das System
nicht verflucht, nicht nach dem „warum" fragt, sondern einfach lebt.
Sein ganzes Denken dreht sich um Brot, einen dicken Mantel und feste
Schuhe. Auch gesund will der Gefangene bleiben, denn über die Strafen
fürs Krankwerden wird nicht gesprochen.
Befriedigung findet Schukow in der harten Arbeit, und in guten
Beziehungen: Am Morgen benutzt er seine kostbare Freizeit, um die
Stiefel eines Kameraden zu reparieren, der ihm nun einen Gefallen
schuldet, am Ende seines Arbeitstages blickt er stolz auf das stabile
Stück Mauer, das er heute errichtet hat und am Abend kann er sich sogar
eine Extraportion Suppe organisieren. Er hat etwas geleistet, sein Bauch
ist voll und er hat einen weiteren Tag überlebt.
»Ein Tag im Leben des Iwan Denissowitsch« ist eine nüchterne,
mikroskopisch genaue Untersuchung des Lagerlebens in Sibirien, so wie es
von den Opfern der stalinistischen Periode erlebt wurde. Der Roman in
Form einer nüchternen Erzählung ist ein beklemmendes Dokument über den
Schrecken der stalinistischen Diktatur und zählt bis heute zu den
erschütterndsten literarischen Zeugnissen über die stalinistische
Diktatur.
Dieser beklemmende Roman über das Leben und den harten Lager-Alltag
im Gulag ist keine Anklage gegen den Stalinismus, er ist auch kein
Plädoyer für menschlichen Durchhaltewillen. Ohne das Grauen und die
Unmenschlichkeit auch nur mit einer Zeile zu beschreiben, zeigt er
deutlich, dass die strengste Routine jeden Geist brechen kann und dass
ein Mensch, der hunderte von Tage in lebensfeindlichen Umständen gelebt
hat, diese Umstände irgendwann als natürlich hinnehmen wird.
Schon als GULAG-Häftling beschloss Alexander Solschenizyn,
vom System des Straflager-Archipels zu berichten, eine Chronik der
Ereignisse zu verfassen und das Leben der Gefangenen und ihrer Bewacher
zu schildern. Seit der Erzählung »Ein Tag im Leben des Iwan
Denissowitsch« ist das größte Unglück die totale Versklavung von
Menschen durch Schinder in den Straflagern dieser Welt. Die
Pussy-Riot-Sängerin Nadeschda Tolokonnikowa hat nun den Mut gefunden, aus ihrem russischen Straflager zu berichten.
Gleich am ersten Tag sagte ihr der Lagerleiter: "Wenn Sie Ihre
Produktionsnorm nicht erfüllen, wird Ihr Arbeitstag verlängert. Und
überhaupt haben wir hier auch schon härtere Menschen gebrochen."
Seither arbeitet Nadeschda in der Nähwerkstatt, 16 bis 17 Stunden am
Tag von 7.30 Uhr bis 0.30 Uhr. Für Schlaf haben die Häftlinge im besten
Fall vier Stunden zur Verfügung. Sie müssen Anträge schreiben, dass sie
"freiwilllig" auch am Wochenende arbeiten wollen, so dass sie fast an
allen Sonntagen arbeiten.
Um die Disziplin aufrecht zu erhalten, gibt es informelle Strafen:
"Im Hof sitzen" heißt, dass einem verboten wird, auch im Herbst und
Winter in die Barracke zu gehen. "Hygiene schließen" heißt, dass einem
verboten wird, sich zu waschen und zur Toilette zu gehen. Manche
Häftlinge werden geschlagen, wenn sie nicht genug leisten, auf die
Nieren und ins Gesicht.
In den Barracken gibt es zwar "Hygienezimmer",
aber um die Häftlinge zu erziehen und zu bestrafen, müssen 800 Frauen
einer Brigade in ein gemeinsames Waschzimmer gehen, in das nur fünf
Menschen gleichzeitig pasen. Einmal in der Woche darf man sich die Haare
waschen, aber auch dieser Tag wird manchmal abgesagt, weil die Pumpe
kaputt ist oder die Kanalisation verstopft ist. Zu essen bekommen die
Häftlinge nur trockenes Brot, reichlich mit Wasser verdünnte Milch,
ausschließlich ranzige Hirse und nur faule Kartoffeln.
Nach der Lesung eines "Punk-Gebetes" in der Moskauer
Christ-Erlöser-Kirche wurde sie zu zwei Jahren Straflager wegen
"Rowdytums aus religiös motiviertem Hass". Nadeschda hat wegen ihrer
Bekanntheit in der Öffentlichkeit eine winzige Sonderstellung im Lager,
so dass sie zumindest nicht geschlagen wird. Ihr Bericht aus dem GULAG IK 14
zeigt, daß sich im russischen Straflagerleben seit den Zeiten von
Alexander Solschenizyn nicht allzu viel geändert zu haben scheint. Die
sibirischen GULAGs sind immer noch genauso unmenschlich wie früher.
Empfohlene Bücher von Alexander Solschenizyn:
Nach ihrer Rückverlegung in das Straflager IK-14, nahm Tolokonnikowa
ihren Hungerstreik anfangs Oktober 2013 wieder auf. Die russischen
Strafvollzugsbehörde gab am 18. Oktober 2013 bekannt, dass Tolokonnikowa
ihre zweijährige Haftstrafe bis März 2014 aufgrund ihrer "Beschwerden
über Drohungen von Mitgefangenen und Wärtern" in einem anderen
Straflager verbüßen soll.
Der frühere russische Präsident Dmitrij Medwedew hatte schon einen
kleinen Reformprozess dadurch angestossen, dass wenigstens die Zahl der
in den Lagern Inhaftierten seit 2010 um 17,5 Prozent zurückgegangen ist.
Jetzt hat der Brief der Tolokonnikowadie Mauer des Schweigens
durchbrochen und den Staat gezwungen, sich zu dem Thema zu äußern, das
überall Gesprächsstoff geworden ist.
Aus der staatlichen Gefängnisverwaltung war daher zu hören, dass die
Löhne für Gefangenen erhöht und die Arbeitstunden veringert werden
sollen. Ein winziger Hoffnungsschimmer wäre das, dem grundlegende
Reformen von Polizei und Jusitz in Russland erst noch folgen müssen.
In knapp 100 Tagen werden die Olympischen Winterspiele 2014 in der russischen Stadt Sotschi
am Schwarzen Meer in der Region Krasnodar nahe der Grenze zu Georgien
bzw. Abchasien. stattfinden. Aktuell befinden sich viele Bauprojekte
noch im Aufbau. Aus allen Winkeln des Riesenreichs sollen Arbeiter nach
Sotschi kommen, damit bis zur Eröffnungsfeier am 7. Februar alles fertig
wird.
Die Olympischen Spiele in Sotschi werden begleitet von negativen
Schlagzeilen. Menschenrechtsverletzungen, Umweltsünden, Terrorangst: 100
Tage vor der Eröffnungsfeier der Olympischen Winterspiele in Sotschi
trüben Horrorszenarien und anhaltende Kritik an den Gastgebern die
Stimmung. Eine Trendwende ist nicht in Sicht.
Wenige Monate vor den Olympischen Winterspielen 2014 wird im russischen Sotschi
noch gebaut. Die Sportstätten für Olympia werden gebaut - um jeden
Preis. Es gibt einen gnadenlosen Raubbau an der Natur. Häufig packen
Arbeiter aus Zentralasien oder dem Kaukasus mit an - angelockt von guten
Löhnen. Oft werden sie jedoch betrogen und um ihren Lohn gebracht. Die
Löhne für die Arbeiter werden nicht ausgezahlt.
Es herrschen oft unwürdige Zustände an den Olympia-Baustellen. Die
Arbeiter, die an den Sportstätten arbeiten, werden ausgebeutet und
arbeiten für einen Hungerlohn. Häufig werden dabei ausländische Arbeiter
in Sotschi auf schlimme Weise ausgebeutet. Die russische Regierung sieht über diese Zustände nur allzugerne hinweg.
Die Kosten für Olympia spielen keine Rolle, denn es geht um das nationale Prestige - besonders für Präsident Wladimir Putin. Dabei spielen auch die Rechte von Arbeitern keine Rolle. Hauptsache, die Sportstätten werden - Wladimir Putin sei Dank - rechtzeitig zur Olympiade Anfang Februar 2014 in Sotschi am Schwarzen Meer fertiggestellt.
Am 30. Oktober 1938 löste ein Rundfunk-Hörspiel Panik an der Ostküste
der USA aus: Der junge Schauspieler und Regisseur Orson Welles hatte
den Roman "Der Krieg der Welten" so lebensecht inszeniert, dass die
meisten Hörer glaubten, es handle sich um eine echte Reportage über die
Landung von Außerirdischen in den USA.
Der Sender CBS sendete in der wöchentlichen Hörfunk-Sendung »The
Mercury Theatre on Air« eine Radiofassung von H.G. Wells'
Science-Fiction-Roman »War of the Worlds«. Mit der Sendung am
Halloween-Abend verbreitete er nicht nur Angst und Schrecken, sondern
löste unter den Hörern eine Massenpanik in New York aus. Was als
Halloween-Schabernack gedacht war, endete in einer allgemeinen Hysterie
in der Bevölkerung.
In dem Hörspiel landete das erste Raumschiff der Marsmenschen in New
Jersey, bald wurde auch New York bedroht. Was als Helloween-Schabernack
gedacht war, endete in Panik und wilder Flucht schockierter Menschen
vor den an der amerikanischen Ostküste gelandeten Marsmenschen.
Orson Welles spielte in der Hörfunksendung, die den Anschein einer
Live-Übertragung hatte, die Rolle des Astronomen Dr. Pearson, der
Augenzeuge einer angeblichen Invasion vom Mars wird. Dr. Pearson wird
nicht nur zum kompetentesten Zeugen der Invasion, sondern auch zu ihrem
wichtigsten Überlebenden.
Das legendäre Hörspiel »War of the Worlds« stammt aus dem goldenen
Zeitalter des American Broadcasting. Als das Hörspiel 1938 im
amerikanischen Rundfunk gesendet wurde, löste es eine Massenpanik aus.
Viele Hörer waren nicht informiert und nahmen die "Reportage" für bare
Münze.
Die Spähaffäre um Merkels Handy erscheint nur noch wie die Spitze
des Eisberges. Der amerikanische Geheimdienst NSA soll nach Angaben des
britischen »Guardian« 35 internationale Spitzenpolitiker ausgespäht haben. Das gehe aus Dokumenten hervor, die im Besitz des Whistleblowers Edward Snowden sind.
Und plötzlich erscheint die Affäre um Angela Merkels Handy nur noch
wie die Spitze des Eisberges: Der US-amerikanische Geheimdienst NSA soll
die Kommunikation von 35 Staats- und Regierungschefs ausgespäht haben,
wie der »Guardian« berichtet. Die Kontaktdaten habe der Geheimdienst von
einem Beamten einer anderen US-Behörde erhalten, wie Dokumente des
Whistleblowers Edward Snowden bewiesen.
Aus dem vertraulichen Memo aus dem Jahr 2006 geht demnach hervor,
dass die NSA die Beamten anderer Behörden dazu ermunterte, die
Informationen ihrer Rollkarteien zu teilen. Zu diesen als "Kunden"
bezeichneten Behörden zählten das Weiße Haus, das Pentagon und das
Außenministerium.
Ein Beamter übergab der NSA 200 Telefonnummern, darunter die von 35
internationalen Spitzenpolitikern, von denen aber keiner namentlich in
den Dokumenten erwähnt wird. Für alle 35 wurde dem Bericht zufolge ein
Monitoring-Programm aufgesetzt.
Die mutmaßliche Überwachung des Handys von Kanzlerin Angela Merkel
bringt den US-Präsidenten in die Bredouille, in Washington und bei
vielen Verbündeten fragen sie jetzt: Was wusste Obama? Und wann wusste
er es?
"Wir leben in einer Zeit vollkommener Mittel und verworrener Ziele."
Die Rocklegende Lou Reed ist tot. Der Sänger, der mit der
1960er-Jahre-Kultband »The Velvet Underground« und auch als
Solo-Künstler Musikgeschichte geschrieben hat, starb im Alter von 71
Jahren in seinem Haus in Southampton im US-Staat New York. Reed starb an
den Folgen einer Lebererkrankung. Er hatte sich erst im Mai 2013 einer
Lebertransplantation unterzogen und war seit Monaten bei schlechter
Gesundheit gewesen.
Reed erreichte zwar nie den kommerziellen Erfolg von anderen Größen
seiner Zeit wie etwa Bob Dylan, er hatte aber enormen Einfluss auf
Generationen von Musikern. Mit seiner Band »The Velvet Underground«
öffnete er die Rockmusik in Richtung Avantgarde, zum experimentellem
Theater, zur Kunst, Literatur und zum Film, zu William Burroughs und
Kurt Weill, zu John Cage und Pop-Art-Künstler Andy Warhol, der Reed und
»The Velvet Underground« unterstützte.
Lou Reed verkörperte wie kaum ein anderer die Kulturszene
Manhattans. Reed hatte einen Top-20-Hit mit "Walk On The Wild Side",
viele seiner Songs wurden zu Klassikern wie etwa "Heroin", "Sweet Jane"
oder "All Tomorrow's Parties" und er verkörperte wie kaum ein anderer
Musiker die Kulturszene in Downtown Manhattan in den 1960er und 1970er
Jahren. Anfangs noch ein Musikrebell, trat er später sogar im Weißen
Haus auf, veröffentlichte Texte im renommierten "New Yorker" und erhielt
1999 einen Grammy für das beste Langform-Musikvideo. 1996 wurde seine
Band »The Velvet Underground« in die »Rock and Roll Hall of Fame« aufgenommen.
Reed wuchs in einer klassischen amerikanischen Mittelschichtfamilie
auf, als Sohn eines Buchhalters in Long Island, östlich von New York.
Doch bald rebellierte er gegen seine Eltern, die ihn sogar einer
Elektroschock-Therapie unterzogen, um ihn vor seinen bisexuellen
Neigungen zu "heilen". Nach dem Studium an der Syracuse University, wo
er mit Delmore Schwartz seinen ersten großen Förderer kennenlernte, zog
Reed nach New York und spielte dort in Bars und Nachtclubs.
Dort fand er sich auch mit John Cale, Sterling Morrison und Maureen
Tucker zusammen. Die Band benannte sich »The Velvet Underground« nach
einem Buch von Michael Leigh über die sexuelle Subkultur. Mitte der
1960er Jahre probten sie in Warhols Factory, einem Treffpunkt für die
Kunstszene und Ort für Drogen- und Sexpartys. Über Warhol kamen sie auch
mit der in Deutschland geborenen Sängerin Nico zusammen, mit der sie
ihr mittlerweile weltbekanntes Album mit Warhols Banane auf dem Cover
aufnahmen.
Reed kämpfte über Jahre hinweg mit Drogen- und Alkoholproblemen.
Nachdem er in den 1980ern davon losgekommen war, veröffentlichte er eine
Reihe von gefeierten Alben wie "The Blue Mask", "Legendary Hearts" oder
"New Sensations". Im Laufe seiner weiteren Karriere versuchte er immer
wieder neue Wege zu gehen, unter anderem mit einem Konzeptalbum über
Edgar Allan Poe im Jahr 2002 oder durch die Zusammenarbeit mit Metallica
2011 bei "Lulu".
Kollegen und enge Weggefährten betrauern den Verlust des berühmten
US-Rockmusikers und Rock-Avantgardisten. "Die Welt hat einen
ausgezeichneten Songwriter und Poeten verloren [...] Ich habe meinen
Schulhof-Kumpel verloren", schrieb John Cale auf seiner Facebook-Seite.
Cale hatte mit Reed Ende der 1960er Jahre die von Andy Warhol geförderte
Punk-Avantgarde-Band »Velvet Underground« gegründet. "Er war ein
Meister", erklärte Musiker David Bowie, der 1972 Reeds erstes Soloalbum
"Transformer" produziert hatte.
Punk-Ikone Patti Smith trauert um "einen meiner wichtigsten Freunde
in meinem Leben". Musiker Iggy Pop schrieb auf Twitter von
"niederschmetternden Neuigkeiten". Paul Stanley, Gründungsmitglied der
Rockgruppe Kiss, würdigte Reed als "Musiker, Künstler und Vorreiter, der
nach seinen eigenen Regeln gespielt hat". "Mein Freund Lou Reed ist am
Ende seines Songs angelangt", twitterte Bestseller-Autor Salman Rushdie.
Sie sei ihm "extrem dankbar" für alles, schrieb Schauspielerin Mia
Farrow. Und der Hip-Hop-Produzent Russell Simmons twitterte: "New York
hat eines seiner größten Geschenke verloren."
Die amerikanische Botschaft gehört in Berlin zu den allerersten
Adressen: ein mächtiger Gebäudekomplex mit vier Etagen in exponierter
Lage direkt am noblen Pariser Platz.
Die Botschaft befindet sich in unmittelbarer Nähe des Brandenburger
Tores - also im Zentrum der Macht. Reichstag, Kanzlerlamt, die
Ministerrein und auch die meisten Abgeordnetenbüros sind in Rufweite -
oder vielleicht sollte man in diesen Tage besser in Hörweite sagen.
Ein idealer Platz zum Abhören, denn jetzt gibt es den Verdacht, dass
das Mobiltelefon von Bundeskanzlerin Angela Merkel direkt aus der
US-Botschaft in Berlin ausspioniert wurde. US-Geheimdienstmitarbeiter
sollen dabei großen Ohren gemacht haben.
Die Abhöraktion solle von einem Lauschposten namens Special
Collection Service (SCS) betrieben worden sein, berichtet die
"Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf Unterlagen des früheren
US-Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden.
Nach Information der Zeitung existiert beim US-Geheimdienst eine
Liste über Lauschattacken gegen ausländische Regierungschefs, die von
einer Spezialeinheit der amerikanischen Geheimdienste geführt werde, dem
Special Collection Service (SCS).
Was Kanzlerin Merkel angeht, soll in dem veröffentlichten und
zugänglich gemachten Dokuemnt die US-Botschaft am Brandenburger Tor als
"Operationsbasis" genannt worden sein.
Durch dieses Zeugen Mund, wird allerwegs die Wahrheit kund. -
Vor gut zwei Monaten hat der Kanzleramtsminister Roland Pofalla die
Abhöraffäre handstreichartig für beendet erklärt. Pofalla wollte die
Affäre einfach aus der Welt schaffen, nach dem er sich rückversichert
hatte, daß die ausländischen Nachrichtendienste sich in Deutschland an
deutsches Recht halten würden. Die Glaubwürdigkeit der Nachrichtendienste stufte Pofalla dabei höher ein als die des Infomanten Edward Snowden. Das erschien ihm ausreichend für eine Beendigung der Affäre so unmittelbar vor den Bundestagswahlen.
Roland Pofalla stellte sich sichtlich zufrieden vor die
Öffenlichkeit und erklärte die Affäre für beendet. Seine Zufriedenheit
war ihm anzusehen, als er sich vor dem abhörsicheren Saal im
Jakob-Kaiser-Haus in Berlin-Mitte vor den Kameras aufbaute. „Die
Vorwürfe sind vom Tisch“, sagte damals der Kanzleramtschef mit einem
Brustton der Überzeugung. Da hat sich einer aber ganz schön an der Nase
herumführen lassen. Als ob ein Kanzleramtsminister die internationale
Datenspionage einfach beenden könnte.
Sowohl der US-Geheimdienst NSA als auch der britische Nachrichtendienst hätten erklärt, sich in Deutschland an deutsches Recht zu halten. Die Abhöraffäre, fand Pofalla damals, ist damit offiziell beendet. Diese Szene spielte am 12. August, kurz nach einer Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums. Diese Erklärung ist, wie sich nun herausstellt - eine brisante Mischung aus grenzenloser Naivität, persönlicher Überheblickeit und berechnender Verlogenheit.
Als ob sich die Geheimdienste von ausgerechnet von einem Politiker -
einem Kanzleramtsminister zumal - der sie ohnehin nicht mehr
kontrollieren kann, das Spionieren von Daten und das gezielte Ausspähen
von Bürgern verbieten ließen!
Erschreckend dagegen ist dabei diese dreiste und unverfrorene Art, wie in Deutschland wider besseren Wissens Politik gemacht wird. - Leugnen, beschwichtigen, vertuschen - wie die drei Affen, die von nichts Ahnung haben! - Was man nicht wahrhaben will, dass existiert auch nicht! - Viele Politiker in diesem Land haben ein sehr gravierendes kognitives Problem
mit der Wahrnehmung und Beurteilung von politischen Sachverhalten und
Realitäten. - Um die Verfassung von Politikern wie Roland Pofalla ist es
nicht gut bestellt. Die Glaubwürdigkeit von Pofalla ist hiermit
beendet. Er ist ein Fall für den seinen ganz persönlichen Verfassungsschutz.
Weblink:
Pofalla beendet Dinge - pofallabeendetdinge.de PS:
Wir warten jetzt auf den Tag, an dem herauskommt, daß auch Roland Pofallas Handy abgehört worden ist.
Die Überwachung der Geheimdienste ist im Internet-Zeitalter längst
global geworden. Datenspionage wird global und flächendeckend
durchgeführt. Der Datenverkehr wird großflächig überwacht und gescannt.
Alles was gemailt, gepostet oder getwittert wird, aber auch Telefonate
werden von Geheimdiensten abgehört, kontrolliert und jahrelang
gespeichert. Die allumfassende Datenüberwachung macht auch vor
prominenten Politikern nicht halt.
Solange nur die Bevölkerung davon betroffen ist, wird der
Abhör-Skandal von der Bundesregierung systematisch verharmlost,
vertuscht und totgeschwiegen. Nun aber, wo die Kanzlerin selbst davon
betroffen ist, schlägt der Skandal, der nie wirklich zu Ende war,
plötzlich hohe Wellen. - Ein klassischer Fall von Doppelmoral! Die neuen
Enthüllungen im Überwachungsskandal sind ein wahrhafter Alptraum und
verärgern selbst eingefleischte Transatlantiker wie Merkel.
Nun trifft die Affäre, die in Wirklichkeit natürlich nie zu Ende war, die Bundesregierung wieder mit voller Wucht. .
Schlimmer konnte es nicht kommen. Das persönliche Werkzeug der
mächtigsten Frau der Welt, die fast alles Wichtige per SMS oder
Telefonat regelt. Es wäre ein Angriff, der allen BürgerInnen die
Dramatik des technischen Themas Datenschutz drastisch klar macht, das
die Bundesregierung lange herunterspielte. »Merkels Handy-Gate«.
Nun, das Handy der Kanzlerin wird nicht das einzigste sein, das von
der NSA überwacht wurde. Der Abhörskandal bringt die Wahrheit nur
scheibchenweise ans Licht. Man darf also jetzt schon gespannt sein,
welche Politiker als nächstes bei den Enthüllungen von Edward Snowden
von dem Abhörskandal betroffen sein werden.
Am Mittwochabend informierte die Bundesregierung die Öffentlichkeit
darüber, dass US-Geheimdienste womöglich das Handy von Bundeskanzlerin
Merkel überwacht haben. Seitdem überschlagen sich die Ereignisse: Nicht
nur, dass die Kanzlerin selbst mit Obama telefoniert und den
"gravierenden Vertrauensbruch" beklagt. Mittlerweile beschäftigt sich
auch das Parlamentarische Kontrollgremium in einer Sondersitzung mit der
Affäre. Der Ruf nach politischen Konsequenzen wird immer lauter.
Wenigstens ist das dumme Geschwätz von Kanzleramtsminister Pofalla
hiermit beendet. - Seitdem das Presseamt der Bundesregierung am
Mittwochabend bekannt gab, „dass das Mobiltelefon der Bundeskanzlerin
möglicherweise durch amerikanische Dienste überwacht wird“, wurden die
Koalitionsverhandlungen in Berlin zur Nebensache. Politiker aller
Parteien stellen sich eine einzige Frage: Wie kann das sein?
»Der Hessische Landbote« ist ein von Georg Büchner 1834 verfasstes, nach redaktioneller Überarbeitung des Butzbacher Rektors Friedrich Ludwig Weidig gedrucktes und veröffentlichtes achtseitiges Flugblatt gegen die politischen und sozialen Missstände der reaktionären Zeit des Vormärz. Das Flugblatt trug den aufwieglerischen Titel »Friede den Hütten! Krieg den Palästen!«.
Darin prangerte Büchner die Mißstände im Großherzogtum Hessen an und rief die Landbevölkerung zur Revolution gegen den Fürsten auf. Die ersten Exemplare der Flugschrift wurden in der Nacht zum 31. Juli 1834 heimlich im Großherzogtum Hessen-Darmstadt verteilt.
Die Flugschrift beginnt nach einem kurzen „Vorbericht“ (mit Verhaltensanweisungen an die Leser, wie sie den illegalen Text am besten handhaben) mit dem kämpferischen Aufruf: »Friede den Hütten! Krieg den Palästen!« Die Auflagenhöhe der Flugschrift ist nicht bekannt, sie bewegte sich wahrscheinlich im Bereich von 1200 bis 1.500 Exemplaren.
Die Autoren vergleichen die gesellschaftlichen Zustände in Hessen jener Zeit mit einem (abgewandelten) Beispiel aus der Schöpfungsgeschichte der Bibel, indem sie provokativ fragen, ob – anders als in der Genesis berichtet – die „Bauern und Handwerker“ wohl am fünften statt am sechsten Tage geschaffen worden und demzufolge den Tieren zuzurechnen seien, die von den am sechsten Tage erschaffenen Menschen, „den Fürsten und Vornehmen“, beliebig beherrscht werden könnten. Außerdem prangern die Autoren die Justiz als „Hure der Fürsten“ an; sie sei „nur ein Mittel, euch in Ordnung zu halten, damit man euch besser schinde.“
Das Grundmotiv dieser Streitschrift, welches sich als roter Faden durch den gesamten Text zieht, ist die Verbindung dieses biblischen Duktus mit der Auflistung von Zahlen über die (hohen) Steuereinnahmen und (sinnlosen) Ausgaben des Großherzogtums Hessen. So versuchten Büchner und Weidig das gläubige Volk von der Dringlichkeit einer Revolution und der Berechtigung eines Aufstandes gegen den Großherzog und die Staatsordnung – nach damaliger Auffassung „von Gottes Gnaden“ gegeben und damit unantastbar – zu überzeugen.
Die Verbreitung des streitbaren Flugblattes war höchst gefährlich, es musste geschmuggelt werden. Unmittelbar nach dem Erscheinen des Landboten musste der Verfasser Georg Büchner, um seiner Verhaftung zu entgehen, nach Straßburg fliehen. Der inzwischen zwangsversetzte Pfarrer Weidig bezahlt den Revolutionsaufruf mit seinem Leben. Er wird 1835 inhaftiert, gefoltert und stirbt 1837 unter nie geklärten Umständen.
»Der Hessische Landbote« markiert den Höhepunkt der revolutionären Publizistik im deutschen Vormärz. Der Landbote gilt als bedeutendstes Stück des Vormärz, also der Zeit vor den Märzrevolutioen im Jahr 1848.
Die unbestrittenen Leistungen von Napoleon Bonaparte, wie die
Abschaffung der deutschen Kleinstaaterei und die Einführung einer
zivilen Geseetzgebung, dem »Code Napoleon« und ihrer positiven Wirkung
für Deutschland sind in an anderen Beiträgen nicht gewürdigt worden. Aus gegebenem Anlass bietet es sich an, die »Völkerschlacht bei Leipzig« im historischen Kontext zu betrachten.
Wenn bei dieser bis dahin größten militärischen Schlacht - diese
vier Tage des Schreckens, die schon bald den fast gemütlich klingenden
Namen »Völkerschlacht«
tragen sollten - vom "Befreiungskrieg" die Rede ist, bezieht sich dies
lediglich auf die Befreiung von der Fremdherrschaft Napoleons, nicht
aber die Befreiung von der Herrschaft der deutschen Fürstentümer. Es gab
vorher keine deutsche Nation, und es gab hinterher keine deutsche
Nation. Diese politisch geeinte Nation wussten die deutschen Fürsten mit
ihrer Kleinstaaterei nur allzugut zu verhindern - eine "deutsche
Nation" hätte nämlich die Abschaffung ihrer Fürstentümer bedeutet.
Dem militärischen Sieg auf dem Schlachtfeld folgte die politische
Erstarrung des Landes, das einmal ein wiedererstarktes Deutschland hätte
sein können. Eigentlich war hinterher alles sowie vorher, nur noch
schlimmer. Die Chance der sich bietenden politischen Freiheit für
Deutschland wurde geradezu jämmerlich verspielt. Aber darum ging es den
Militärs auf dem Schlachtfeld auch gar nicht. Sie wollten nur die alte
Ordnung wiederherstellen, was ihnen auch gelungen ist.
Nach dem Sieg auf dem Schlachtfeld folgte die politische Neuordnung
Europas auf dem Wiener Kongreß von 1815. Dort setzten sich die
reaktionäre Kräfte unter Fürst Metternich durch. Die Fürstentümer und
die deutsche Kleinsstaaterei wurden wieder eingeführt. Nach dem Wiener
Kongreß hatte die politische Reaktion die Oberhand gewonnen und
Deutschland erstarrte für drei Jahrzehnte unter dem Eishauch der
politischen Reaktion.
Aus Napoleons von der Idee der Französischen Revolution getragenen
Gedanken sind von deutscher Seite keine positiven Lehren gezogen worden.
Wahrscheinlich wäre es Deutschland und der "deutschen Nation" politisch
und sozial besser ergangen, wenn Napoleon auf dem Schlachtfeld von
Leipzig den Sieg davongetragen hätte.
Auf jeden Fall wäre das politisch instabil gewordene Land vor der
politischen Reaktion - welche drei Jahrzehnte bis zur Märzrevolution
von 1848 - bei der ein aufgeklärtes Bürgertum gegen die Herrschaft der
Fürsten aufbegehrte - währen sollte - bewahrt worden. So ist die
Völkerschlacht von Leipzig nur der Beginn einer rückwärts gewandten
politischen Bewegung zurück zur kleingeistigen, die Idee der deutschen
Nation verwerfenden Nationalstaaterei.
Vom 16. bis 19. Oktober 1813 tobte rund um Leipzig die
Völkerschlacht. Die verbündeten Heere Russlands, Preußens, Österreichs
und Schwedens errangen dabei den entscheidenden Sieg über Napoleon und
dessen Alliierte auf deutschem Boden. Mit rund einer halben Million
Soldaten und mehr als 110.000 Gefallenen wurde das Geschehen zur größten
Schlacht des 19. Jahrhunderts. Nach dem Sieg der Alliierten in der
Völkerschlacht war Napoleons Vorherrschaft in Europa gebrochen.
Etwa eine halbe Million Soldaten kämpfen 1813 bei Leipzig um die
politische Zukunft des Kontinents. Um die Vorherrschaft Napoleons zu
beenden, schließen sich die Armeen Russlands, Preußens, Österreichs und
Schwedens zusammen. Auch Tschechen, Schlesier, Italiener und Ungarn
kämpfen mit, während der sächsische König zu Napoleon hält.
Am 15. Oktober rücken die Truppen weiter in Richtung Leipzig vor,
und am Morgen des 16. stehen den napoleonischen Truppen vier
Angriffskolonnen Schwarzenbergs gegenüber.
Der eigentliche Angriff der Verbündeten auf Leipzig beginnt am Morgen
des 19. Oktober. Um die Mittagszeit dringen die ersten alliierten
Truppen in die Stadt ein. Während in den Strassen noch gekämpft wird,
ziehen Zar Alexander, der preußische König und Fürst Schwarzenberg in
das eroberte Leipzig ein und halten auf dem Marktplatz die Siegesparade
ab.
Die Verbündeten verfolgen die französische Besatzungsarmee eher
halbherzig, und Anfang November kann Napoleons Armee die rettende
Rheinlinie überschreiten. Damit ist seine Vorherrschaft in Europa
endgültig zerstört, und auf den Schlachtfeldern vor Leipzig haben
deshalb fast 100.000 Menschen ihr Leben verloren.
Über eine halbe Million Soldaten haben für und gegen Napoleon
gekämpft. Das heißt, fast jeder fünfte Soldat ist ums Leben gekommen. In
notdürftig hergerichteten Lazaretten liegen zahllose Verwundete, und
bis ins Jahr 1814 hinein werden Gefallene in Massengräbern beigesetzt.
Die Kämpfe haben das Leipziger Umland verwüstet, einige Dörfer sind nur
noch Ruinen, und beim Pflügen der Felder fördern Bauern immer wieder
Schädel um Schädel zutage.
Als die Schlacht gegen Mittag des 19. Oktober beendet war, lagen
37.000 Tote in französischer Uniform auf den Feldern und Wiesen um
Leipzig und in der Stadt selbst, 54.000 Gefallene hatten die Verbündeten
zu beklagen. Es war gekommen, wie der Oberbefehlshaber der alliierten
Truppen, Karl Philipp Fürst zu Schwarzenberg, in einem Brief an seine
Frau am Vorabend der Schlacht prophezeit hatte:
»Die Ebenen von Leipzig werden abermals eine fürchterliche Schlacht
erleben» – eine Anspielung auf den Siebenjährigen und den
Dreissigjährigen Krieg, in denen die Stadt schon schwer gelitten hatte.
«Diese Schlacht», schrieb Schwarzenberg weiter, «wird mehrere Tage
dauern, denn die Lage ist einzigartig und die Entscheidung von
unendlichen Folgen.«
An diesem Wochenende haben rund 6.000 Statisten die Leipziger
Völkerschlacht nachgestellt. Dabei hat es auch eine sogenannte
historische Gefechtsdarstellung geben, bei der ca. 6.000 Akteure in
detailgetreu nachgebildeten Uniformen und Waffen Kämpfe der
Völkerschlacht nachstellen. Vor 200 Jahren kämpften die Truppen
Napoleons gegen eine russisch-preußische Koalition. Die „Grande Armee“
aus Frankreich erlitt in der Völkerschlacht eine vernichtende
Niederlage.
Bei der Nachstellung der Völkerschlacht in Leipzig zwischen der
französischen Armee und einer russisch-preusischen Koalition haben zum
200. Jahrestag mehr als 6.000 Besucher teilgenommen. Der Kampf zwischen
den Resten von Napoleons „Grande Armee“ und einer russisch-preußischen
Koalition war Napoleons größte vernichtende Niederlage.
Vor genau 200 Jahren tobte vom 16. bis 19. Oktober 1813 die
Völkerschlacht bei Leipzig. Die Völkerschlacht war die
Entscheidungsschlacht der Befreiungskriege. Im Oktober 1813 wurde in und
um Leipzig Weltgeschichte geschrieben. Diese vier Tage des Schreckens
sollten schon bald den fast gemütlich klingenden Namen «Völkerschlacht»
tragen. Doch der Begriff »Völkerschlacht« ist irreführend, denn die
Kampfhandlungen sind in eine Reihe von Einzelschlachten und kleinere
Gefechte zerfallen.
Etwa eine halbe Million Soldaten kämpfen 1813 um die politische
Zukunft des Kontinents. Um die Vorherrschaft Napoleons zu beenden,
schließen sich die Armeen Russlands, Preußens, Österreichs und Schwedens
zusammen. Auch Tschechen, Schlesier, Italiener und Ungarn kämpfen mit,
während der sächsische König zu Napoleon hält.
In dieser wichtigsten Schlacht des Befreiungskrieges gegen die
napoleonische Fremdherrschaft brachten die zahlenmäßig überlegenen
verbündeten Heere der Österreicher, Preußen, Russen und Schweden
Napoleon Bonaparte die entscheidende Niederlage bei, die ihn dazu zwang,
sich mit der verbliebenen Restarmee und ohne Verbündete aus Deutschland
zurückzuziehen.
Der eigentliche Angriff der Verbündeten auf Leipzig beginnt am
Morgen des 19. Oktobers. Um die Mittagszeit dringen die ersten
alliierten Truppen in die Stadt ein. Während in den Strassen noch
gekämpft wird, ziehen Zar Alexander, der preußische König und Fürst
Schwarzenberg in das eroberte Leipzig ein und halten auf dem Marktplatz
die Siegesparade ab.
Die Verbündeten verfolgen die französische Besatzungsarmee nach der
gewonnenen Schlacht eher halbherzig, und Anfang November kann Napoleons
Armee die rettende Rheinlinie überschreiten. Damit ist seine
Vorherrschaft in Europa endgültig zerstört
In der Schlacht wurden von den rund 600.000 beteiligten Soldaten
92.000 getötet oder verwundet. Über eine halbe Million Soldaten haben
für und gegen Napoleon gekämpft. Das heißt, fast jeder fünfte Soldat ist
ums Leben gekommen.
Zum einhundertsten Jahrestag wurde 1913 in Leipzig das 91 Meter hohe
Völkerschlachtdenkmal fertiggestellt. Dieses Wahrzeichen wurde nahe dem
Gebiet errichtet, in dem die heftigsten Kämpfe stattfanden und die
meisten Soldaten fielen.
Was macht ein Mann mit zu viel Kohle, der politisch Einfluss nehmen
will? - Ganz einfach: er kauft sich eine Partei. So geschehen in
Östereich, wo der sich der austro-kanadische Selfmade-Milliardär Frank
Stronach einfach eine Partei gekauft hat. Der Parteichef und Gründer des
“Team Stronach” hat damit den Beweis erbracht, dass Parteien in
Östereich höchst käuflich sind.
Der Politneuling will in der Politik Fuss fassen und natürlich auch
die öffentliche Meinung beeinflussen. Der Selfmade-Mann dachte wohl an
einen ganz besonderen Karrieresprung: Vom Vorstandsvorsitzenden zum
Bundeskanzler. »Geld regiert die Welt.« - Das »System Stronach«
basiert auf viel Geld. Es ist allerdings sein eigenes, nicht das des
Steuerzahlers. - Das ist ein Unterschied.
Der Geschäftsmann aus der kanadischen Fremde hat klar erkannt, was
immer funktioniert: Hat man erst mal eine Partei, wird einen von alleine
nachgelaufen. »Pecunia non olet!« - Und wie die Politiker seinem
Geld hinterlaufen, ist durchaus bemerkenswert. Der "reiche Onkel" aus
Kanada krempelt die Parteienlandschaft in Österreich komplett um.
Fränkie und seine Spießgesellen haben das Land durchaus zu einer "käuflichen Republik" gemacht.
Nur er allein, so hat er verkündet, gibt die Werte vor und
kontrolliert ihre Einhaltung. Und nur er vertritt die Partei nach außen.
Gerade wegen seiner nicht klaren Botschaften kann der rüstige
Politneuling überall wildern: Das BZÖ hat er fast übernommen, bei
FPÖ-Sympathisanten kann er mit seinen einfachen Worten und seiner
Eurokritik punkten - auch unter SPÖ-Anhängern sind viele
Schilling-Nostalgiker.
Die Wirtschaftskompetenz des Selfmade-Milliardärs vermag die
ÖVP-Klientel zu beeindrucken. Mit Geld kann Stronach außerdem die
öffentliche Meinung über den Boulevard beeinflussen. Das wiegt andere
Schwächen auf, und das würde dann auch der Bundeskanzler Werner Faymann
zu spüren bekommen.
Wie er den Einsatz von Geld als Lock- und Druckmittel mit seinen
vielzitierten Werten Wahrheit, Fairness und Transparenz in Einklang
bringen will, weiß wohl nur Stronach selbst. Stronach hat nun bei den
Nationalrats-Wahlen das erkärte Wahlziel verfehlt und die ernüchtende Erfahrung gemacht, daß man mit Geld keinen politischen Erfolg kaufen kann.
"Ich bin zufrieden", sagte der Austro-Kanadier, dennoch hätte er
sich das Wahlergebnis "etwas anders" erwartet. Auf die Frage, ob man das
Ziel, die Mehrheit von SPÖ und ÖVP zu brechen, verfehlt habe, meinte
er, dies sei kein dezidiertes Ziel, sondern Hoffnung gewesen.
Zur Frage, ob das Team Stronach sich eine Regierungsbeteiligung
vorstellen könne, meinte Stronach: "Wir haben gewissen Prinzipien."
Bezüglich personeller Konsequenzen müsse man immer darüber nachdenken,
ob ein jeder am richtigen Platz sitze. Doch so etwas müsse man sachlich
bereden, so Stronach, ohne Namen zu nennen. "Wir schießen nicht aus der
Hüfte."
"J'accuse!" nennt der französische Schriftsteller seinen auf
Seite eins der Zeitung "L'Aurore" am 13. Januar 1898 veröffentlichten
Brandbrief an Félix Faure, den Präsidenten der Republik. Emile Zola hat
darin seine Wut herausgeschleudert, in Worten, die wie Blitze
einschlugen, in einer einzigen Anklage.
Sein Artikel "J’accuse!" - auf deutsch ("Ich klage an!" - spielte eine Schlüsselrolle in der "Dreyfus-Affäre",
die Frankreich jahrelang in Atem hielt, und trug entscheidend zur
späteren Rehabilitierung des fälschlich wegen Landesverrats verurteilten
Offiziers Alfred Dreyfus bei.
Zola ergreift in dem Artikel offen Partei für den jüdischen
Hauptmann Alfred Dreyfus, der unter einem Vorwand als Landesverräter
verhaftet wurde. Er prangert den herrschenden Antisemitismus an und
beklagt die Willkür des Rechtssystems und deren Deckung durch die
Politik:
"Ich werde die Wahrheit sagen, denn ich habe versprochen, sie zu
sagen. Es ist meine Pflicht zu sprechen, ich will nicht Komplize sein.
Meine Nächte würden gestört sein von dem Geist des Unschuldigen, der
dort unten unter den furchtbarsten Qualen für ein Verbrechen büßt, das
er nicht begangen hat. Für Sie, Herr Präsident, schreie ich diese
Wahrheit in die Welt - mit der ganzen Gewalt der Empörung eines
ehrlichen Mannes. Im Interesse Ihrer Ehre bin ich überzeugt, dass Sie
nichts davon wissen. Vor wem soll ich den Haufen schuldiger Übeltäter
anklagen, wenn nicht vor Ihnen, der ersten Autorität des Landes?"
Der anklagende Brief verursacht einen ungeahnten politischen Sturm,
der Frankreich tief spaltet. Die Staatsmacht zeigt sich beeindruckt:
erst reduzierte sie das Strafmaß des zu Unrecht angeklagten Alfred
Dreyfus, dann wurde er begnadigt und 1906 schließlich sogar
rehabilitiert.
Zola, der berühmte Autor von "Der Totschläger" und "Der
Zusammenbruch", erlebtr all das nicht mehr. Er war vier Jahre zuvor an
einer Rauchvergiftung gestorben.
Das Volk hat gewählt sich für eine Fortsetzung der Kanzlerschaft von Angela Merkel entschieden. Angela Merkel macht also weiter - weiter wie bisher. Was das für Deutschland bedeutet, wird der Wähler schon bald zu spüren bekommen. Dies bedeutet vor allem eine Fortsetzung ihrer bisherigen Politik. Die Politik des Stillstandes wird weiter fortgesetzt. Die neue Regierung wird Deutschlands drängendste Probleme nicht lösen – sondern sie weiter aussitzen und beschönigen.
Ob der Wähler das nun gewollt hat oder nicht: Die Spaltung der Gesellschaft setzt sich weiter fort. Die soziale Ungerechtigkeit und Umverteilung von unten nach oben nimmt weiter zu. Die Reichen werden infolge eines ungerechten Steuersystems immer reicher und die Armen werden immer ärmer. Alles Begleiterscheinungen und Folgen von Angela Merkels Politik.
"Der Staat muss Gärtner sein, und darf nicht Zaun sein."
Der Wirtschaftsliberalismus setzt sich ungebremst in Deutschland fort, denn er kennt bekanntlich keien Grenzen nach unten: Freiheit der Märkte und des Kapitals und all derjenigen, die von unten nach oben verteilen. Die Banken werden weiter mit hochspekulativen Papieren zocken und wenn sie vor der Pleite stehen, werden sie mit Steuergeldern gerettet, weil sie angeblich "systemrelevant" sind. - Der Staat ist hier ein schlechter Gärtner. [ >> ] Dort, wo Banken, die zu habgierig sind, um dem von Kunden überlassenen Geld vernünftig umzugehen - aus Steuergeldern aufwendig gerettet werden müssen, fehlt das Geld natürlich an anderer Stelle im Haushalt. Die Leistungen für Normalbürger werden immer mehr gekürzt. Da wird bei der Polizei gespart, bei der Kultur, der Bildung, bei der Infrastruktur, beim Strassenbau und in vielen anderen Bereichen, den habgieriegen Banken sei Dank, sie dürfen auch weitere vier Jahre auf die Gunst dieser Regierung hoffen. Dabei ist diese Regierung moralisch längst insolvent! Die desaströse Arbeitsmarktpolitik setzt sich weiter fort: Es gibt weiter Lohndumping und keine flächendeckende Mindestlöhne. "Wo kämen wir hin, wenn man von der Arbeit auch leben könnte?" Die Antwort lautet: Bestimmt nicht nach Deutschland. - Der Neo-Liberalismus wurde in dieser asozialen Republik so auf die Spitze getreiben, daß viele Menschen von ihrer Arbeit nicht mehr leben können. Noch asozialer geht es kaum! - Sich regende Proteste hierüber? Fehlanzeige! - Der Neo-Liberalismus wird weitere vier gute Jahre haben.
Die desaströse Sozialpolitik - die Politik der sozialen Kälte - eine Folge fehlenden Geldes im Sozialhaushalt, setzt sich unter der »Rauten-Kanzlerin« weiter fort. Die Altersarmut vieler Bürger nimmt weiter dramatisch zu. Über ein Viertel der Erwerbstätigen kann von ihrer Arbeit nicht mehr leben. Selbst Leute, die jahrzehntelang fleißig gearbeitet haben, kommen in finazielle Schwierigkeiten und müssen zum Sozialamt gehen.
"Diese Bundesregierung ist die erfolgreichste Bundesregierung seit der Wiedervereinigung."
Die Reichen und Wohlhabenden, die in Deutschland den Spitzensteuersatz unterliegen und zuviel Steuern zahlen, schleussen das Geld am Fiskus vorbei und schaffen es - von der Regierung begünstigt - steuerfrei weiter munter ins Ausland, um es dem Gemeinwohl zu entziehen. Dabei sind Steuern ein Dienst an der Gesellschaft. - Hier muckt die mediale Empörungsindustrie sogar manchmal auf! Es ist eine alte Weisheit von Alters her: Wo kein gestalterische Wille da ist, wird auch keine Politik gemacht. - Der deutsche Soziologe Max Weber hat gesagt: »Politik ist das Bohren dicker Bretter«.
Was das auf Angela Merkel bezogen bedeutet, kann sich jeder selbst denken. Ein echter Dünnbrettbohrer, wer Gutes dabei denkt. - Wie einfältig oder naiv muß ein Politiker sein, seine Politik für "alternativlos" zu halten und zu verkaufen? - Zu mittelmäßiger oder schlechter Politk gibt es allemal mindestens eine Alternative! Viele Wähler haben sich wohl aus seinem Anfall von Dummheit, denn aus Gründen der Vernunft, für Angela Merkel und ihre Politik entschieden. Kaum zu glauben, daß ihre Politik dem Wählerwunsch entspricht, müsste man den Wähler doch glatt einen Dummkopf nennen! Die Politik hat sich von den Bedürfnissen des Wählers längst verabschiedet. Was der Wähler will, interessiert die Politik nicht. Der Bürger ist schlichtweg nicht "systemrelevant" für die Regierung!
Die gleichgeschalteten Medien werden über diese Politik diensteifrig und nahezu kritiklos stets im Sinne der Regierung zustimmend berichten, statt ihre Verlogenheit bloßzustellen. Jeder Medien-Fuzzi weiß Beschied: Wo (als Staatssender) kritiklos berichtet wird, regt sich auch kein Protest. Wo sich kein Protest regt, wird Politik munter fortgesetzt. Nicht-Protest bedeutet automatisch Zustimmung! - War da nicht was mit George Orwell? - Notwendige Zustimmung für Merkels Politik. Die Bürger haben sich in den kommenden vier Jahren für eine Politik des Stillstandes entschieden.
Stellt sich die Frage: »Hat der Wähler dies nicht gewußt, oder wollte er dies nicht wissen?« Kein Wunder, daß die Zahl der Nichtwähler immer weiter ansteigt. Viele haben es einfach nur satt, von einfältigen und dummen Poltikern, die das Land aus Mangel an Alternataiven - echt "alternativlos" das Land - regieren dürfen - schamlos belogen und so seiner Zukunft beraubt zu werden. Angela Merkel zu "Deutschlands Zukunft":
"Alles, was noch nicht gewesen ist, ist Zukunft, wenn es nicht gerade jetzt ist."
am 2. Juli 2012 im Kanzleramt bei der Vorstellung des von ihr herausgegebenen Buches "Dialog über Deutschlands Zukunft"
Das Land ist aus dem Lot geraten, ohne daß dies die Politik registrieren will. In den nächsten vier Jahren müssen unter der Kanzlerschaft von Angela Merkel Probleme gelöst - und nicht ausgesessen - werden , die bislang unlösbar erschienen. Ein weiteres Aufschieben der ungelösten Probleme sorgt für noch größere Schwierigkeiten und noch größere Schieflagen.
»Angie, oh, Angie, when will those dark clouds disappear?«
