Freitag, 21. November 2014

Rot-Rot-Grün in Thüringen stellt Koalitionsvertrag vor

Anja Siegesmund (Grüne), Susanne Hennig-Wellsow (Linkspartei) und Andreas Bausewein (SPD) in Erfurt
Die rot-rot-grüne Koalition in Thüringen rückt näher und nimmt allmählich Gestalt an. In Thüringen haben die Parteispitzen den Koalitionsvertrag für die bundesweit erste rot-rot-grüne Landesregierung unter Führung der Linkspartei vorgestellt. Die Verteilung der Ministerposten steht fest. Auch Namen werden bereits gehandelt. Mit einem 105 Seiten langen Koalitionsvertrag haben Linke, SPD und Grüne ihr Programm für die bundesweit erste rot-rot-grüne Landesregierung abgesteckt. Alle drei Parteien versichern, dass sie Vorhaben wie ein Beschäftigungsprogramm oder das beitragsfreie Kita-Jahr ohne Neuverschuldung finanzieren wollen. Der Vertrag ist auch ein Fingerzeig hin zur SPD. Denn dieser muss jetzt klar sein, das es einen SPD-Kanzler nur noch mit rot-rot-grün geben kann.

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