Mittwoch, 25. Februar 2015

Durchbruch im griechischen Schuldendrama

Es gibt einen Durchbruch im griechischen Schuldendrama: Die EU, die EZB und der IWF haben die neuen Reformvorschläge aus Athen abgesegnet. Damit dürfte die Verlängerung des Hilfsprogramms nur noch Formsache sein. Formal gibt es einen Durchbruch in der griechischen Schuldenkrise mit Verlängerung des Hilfspakets von März bis Juni. Die restliche Tranche von 7,2 Mrd. € erhält Athen aber erst nach gesetzlicher Umsetzung der Strukturreformen und Maßnahmen. Es wird sich in den nächsten Monaten zeigen, wie ernst es die Tsipras-Regierung mit den Reformen meint. Die Zeit ist ja nur kurz für den Befähigungsnachweis.
»Wenn ein Grieche von Europa spricht, schließt er Griechenland automatisch aus. Wenn ein Ausländer von Europa spricht, ist es undenkbar für uns, dass er Griechenland nicht mit einschließt.«

Nikos Dimou, »Über das Unglück, ein Grieche zu sein«

Wie ernst nehmen die Griechen die eigenen Pläne? Sollten die Reformmaßnahmen nicht oder nur teilweise umgesetzt werden, hätte die neue Regierung auch keine haushaltspolitischen Spielräume für zusätzliche Verbesserungen von Renten und Löhnen der Ärmsten. Die griechische Regierung ist gut beraten, die angestrebten Ziele der Geldgeber und die eigenen ernst zu nehmen. Zudem muss Athen bis Ende Juni ein tragfähiges Konzept für die künftige Entwicklung vorlegen, fall es weiter Unterstützung der Institutionen wünscht. Tsipras und Varoufakis haben das Schicksal ihres Landes mit Verwirklichung ihrer Pläne in der eigenen Hand.

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