Sonntag, 8. Februar 2015

Ein linker Wind weht durch Europa

Es war ein Paukenschlag, ein vorhersehbarer Linksruck in Griechenland, der Europas scheinbar alternativlose Wirtschaftspolitik mit Vehemenz in Frage stellt. Tage nach Tsipras Wahlerfolg sind linke Bewegungen quer durch Europa im Aufwind. Die kämpferischen Parolen der Alexis Tsipras haben eine Aufbruchstimmung erzeugt und wecken Begehrlichkeiten. Nun weht ein linker Wind durch ein bürokratisch verkrustetes Europa, der für positive Veränderungen stehen könnte. Was ist das für ein linker Wind, der aus Richtung Süden durch Europa weht? Mißtrauen gegen korrupte Eliten, die Arbeitslosigkeit und der Unmut gegen das Spardiktat, daraus speist sich der momentane Erfolg linker Parteien. Die Linke ist wieder im Aufwind. Aber sind ihre Programm heute noch das, was man unter "links" versteht? Früher war die "Linke" immer international. Ihr Ziel war die globale Solidarität. Heute sind die Programme oft anti-europäisch und im Kern national. Denken die Konservativen heute eher europäisch und die Linken eher national? Für die deutsche Linke ist das Signal: Nicht mit der politischen Mitte gewinnt man Wahlen, sondern mit Alternativen zur neoliberalen Politik. Aber sind das wirklich Alternativen, die Europas "Linke" heute bieten? Die griechische "Linke" verfolgt dabei ein fragwürdiges "Geschäftsmodell". Anstatt sich an europäische Verträge zu halten , will sie einen europäischen »New Deal«, einen europäischen Länderfinanzausgleich sozusagen.

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