Donnerstag, 12. Februar 2015

Ukraine-Gipfel: Nach 17 Stunden Einigung auf Waffenruhe

Staats- und Regierungschefs beim Minsker Krisen-Gipfel.

Der Weg zum Frrieden ist oft ein zähes Ringen. Die Ergebnisse des Verhandlungsmarathons zwischen Kremlchef Putin, dem ukrainischen Präsidenten Poroschenko, Frankreichs Staatschef Hollande und Kanzlerin Merkel sind gemäß der Die Vierer-Erklärung: Waffenruhe ab Sonntag, Abzug der schweren Waffen, Umsetzung des ursprünglichen Minsker Abkommens.

Zwei Wochen hat Russland danach Zeit, die schweren Waffen abzuziehen. Wenn Putin den Abzug der schweren Waffen in Aussicht stellt, so ist das ja eindeutig ein Eingeständnis, von wem die Waffen kommen. Danach sind Grenzkontrollen zu installieren. Das sind klare Vorgaben und wenn die wieder nicht eingehalten werden, dann ist der Frieden schnell wieder brüchig.

Der Weg zu einem dauerhaften Frieden führt nur über eine Kontrolle der Waffenlieferungen und über eine Kontrolle der Grenzen, um dem Nachschub an Waffen zu verhindern. Dieser Punkt wurde in den Minsker Verhandlungen jedoch nicht berücksichtigt.

Das ist ein Spiel auf Zeit, um die Regierung in der Ukraine zu stützen, die kurz vor dem Kollaps steht. Geld (IWF) und Waffen und auch Berater werden kommen, welche die Ukraine militärisch unterstützen werden. Nur das wird jetzt keiner zugeben. Man darf gespannt sein, wie es weitergeht. Für die Menchen in der Ostukrain bleibt zu hoffen, dass jetzt endlich wieder Frieden einkehrt.

Weblinks:

Der Minsker Friedensplan Die Eckpunkte im Überblick - www.tagesschau.de

Gipfel von Minsk - Die Vierer-Erklärung - www.heute.de

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