Freitag, 6. Februar 2015

Ist die Troika ein Auslaufmodell?

Die Troika muss ein Auslaufmodell sein, denn was hat diese knechtische Troika für die Menschen in all den Jahren gebracht? Armut, Existenznot und -ängste, Arbeits- und Perspektivlosigkeit, Verluste ohne Ende, schlechte Stimmung in der Bevölkerung bis hin zum Hass besonders gegenüber Deutschland. Die Troika ist nicht dazu da, für die Menschen etwas zu bringen, sondern das Geld säumiger Schuldner einzutreiben. Wenn jetzt auch der EuGH schon die Zuständigkeit der EZB für nicht gegeben hält, dann ist die Troika bereits am Ende. Da gibt es kein Fragezeichen mehr! Das griechische Volk im Allgemeinen war nicht Schuld an der finanziellen Misere ihres Landes, das sollte hinlänglich bekannt sein. Die Troika wollte aber nichts anderes als das Volk für Vergehen weniger dafür "bluten zu lassen". Was hat die Troika für die Menschen in all den Jahren gebracht? Armut, Existenznot und -Ängste, Arbeits- und Perspektivlosigkeit, Verluste ohne Ende, Schlechte Stimmung in der Bevölkerung bis hin zum Hass besonders gegenüber Deutschland." Das ist nicht das Ergebnis der Arbeit der Troika, sondern der einseitig auf das Sparen ausgerichteten Austeritätspolitik ohne begleitende und wirksame Strukturreformen sowie Investitionen für Wachstum und Beschäftigung. Gerade im reformunwilligen Griechenland, dass viele Jahre über seine Verhältnisse lebte, kann kein Kredit- und staatlicher Garantiegeber mit Haftung der Steuerzahler auf wirksame Kontrollen der Mittelverwendung verzichten. Die Regierung von Ministerpräsident Tsipras verkennt, dass die Troika nur die von der Regierung selbst bestimmten Umsetzungsmaßnahmen der mit den Kreditgebern vereinbarten Kredite und deren Ziele kontrolliert. Athen ist für die Umsetzung der Strukturreformen und Maßnahmen selbst verantwortlich und nicht die Kontrolleure der Kreditgeber. Die neue Regierung sollte liefern. Vielleicht sollten die kontrollwütigen EU-Finanzkontrolleure eine Troika einsetzen, wo sie tatsächlich Sinn macht: nämlich bei der Kontrolle der Kreditvergabe allzu gieriger Banken und unter gleichzeitiger Überprüfung der Kreditwürdigketi von EU-Ländern! Doch genau das wird durch gezielten Lobbyismus der Banken unterbleiben!

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