Samstag, 30. Januar 2016

Angela Merkel arbeitet im Krisenmodus

Angela Merkel arbeitet im Krisenmodus und sie wirkt dabei orientierungsloser als sonst. Über Jahrzehnte war gerade in der CDU unumstritten, dass Europa wie eine Festung vor unkontrollierten Migrationsströmen geschützt werden muss.

Die Politik der Bundesregierung folgt in Flüchtlingsfragen derzeit kurzfristigen emotionalen Impulsen. Das ist verständlich, weil das Thema nun einmal viele berührt. Aber es ist auch schädlich, weil emotionale Entscheidungen keine konsistente Politik ergeben. Merkel wollte mit ihrem "Wir schaffen das" den Deutschen Mut machen. Aber sie machte damit auch zehntausenden Menschen aus Syrien und anderswo Mut, sich auf die Flucht zu begeben. Die Flüchtlinge, die Merkel gerufen hat, stauen sich jetzt an der für sie geschlossenen Grenze. Wie bei der Energiewende hinterlässt das politische Hin und Her ein einziges Chaos.

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