Freihandelsabkommen TTIP - Wenn Kultur zur Ware wird

In keinem anderen europäischen Land ist TTIP so umstritten wie in Deutschland. Mindestens 150.000 Menschen sind im Oktober gegen das Freihandelsabkommen in Berlin auf die Straße gegangen. Aber wie bedroht ist die hiesige Kultur nun eigentlich?

Das angsterzeugende Problem ist, dass die amerikanischen Kulturbanausen ihre Kultur als Privatsache sehen, die sich selbst am Markt durchsetzen muss, während bei uns Kultur unter Artenschutz steht, oder, wie Olaf Zimmermann es sagt, der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates;

"Wir müssen gerade im Kulturbereich das fördern, was es auch besonders schwer hat, weil möglicherweise ist der Autor, der heute noch ein Buch schreibt, was noch nicht so marktgängig ist, trotzdem auch der Autor von morgen."

In der geplanten Transatlantic Trade and Investment Partnership ist nun aber ein Unternehmer berechtigt, per Klage seine Investition zu schützen, wenn ein Konkurrent bei der Produktion der gleichen Ware durch staatliche Stellen unterstützt wird – auch bei der Ware Kultur. Und da hilft es nichts, wenn unsere Kulturverbände blauäugig und laut beklagen, Kultur sei aber doch keine Ware!

Und so kam also die Angst auf, dass Amazon die deutsche Buchpreisbindung weg klagt, dass der dank Staatgeldern noch anspruchsvolle europäische Film von milliardenschweren Hollywood-Kraken einfach totgedrückt wird; dass kleine, deutsche Theater von herzlos-kommerziellen US-Musical-Konzernen verdrängt werden und dass traditionsarme amerikanischen Orchester, die zwar den Ton, sich selbst aber kaum über Wasser halten können, sich an unserer staatliche Orchesterförderung gesundstoßen – müssen ja nur bei uns auf Tournee gehen! Und dann erst all die privaten amerikanischen Museen, Theater, kulturellen Zentren.

Und das alles sollte möglich werden mit diesem einfachen TTIP-Trick, unsere Kultursubventionen als "Handelshemmnisse" vor die privaten Schiedsgerichte in ihren düsteren Hinterzimmern zu bringen.

Es dauerte eine Weile, bis unseren Politikern auffiel, dass sich viele Menschen tatsächlich Sorgen um unsere Kultur machten und die dann auch zum Protest hintrugen: hehre Geisteswerte eingereiht neben dem Chlorhuhn, dem Turbolachs, Monsanto-Genmais oder den Nürnberger Würstchen, die angeblich demnächst auch aus Poughkeepsie kommen dürfen.

TTIP lebt von der Förderung durch die Günstlinge aus Politik und Wirtschaft.

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