Samstag, 23. Januar 2016

So werden wir das jetzt nicht mehr schaffen

Eine Million Flüchtlinge kosten circa 20 Milliarden Euro, davon allein zwölf Milliarden für die Unterbringung. Das geht derzeit nur, weil die Kassen wegen der guten Konjunkturlage voll sind. Aber natürlich denkt Finanzminister Schäuble über Steuererhöhungen oder den Bruch der Schuldenbremse nach. Beides ist für mich inakzeptabel, zumal der Investitionsbedarf beispielsweise in unsere Schulen und Infrastruktur einfach hinten runterfällt.

Eine Million Flüchtlinge kosten circa 20 Milliarden Euro, davon allein zwölf Milliarden für die Unterbringung. Das geht derzeit nur, weil die Kassen wegen der guten Konjunkturlage voll sind. Aber natürlich denkt Finanzminister Schäuble über Steuererhöhungen oder den Bruch der Schuldenbremse nach. Beides ist für mich inakzeptabel, zumal der Investitionsbedarf beispielsweise in unsere Schulen und Infrastruktur einfach hinten runterfällt.

Man sollte dabei nicht vergessen: Merkel hat den ursprünglichen Kurs der CDU, für den sie gewählt worden ist, komplett gedreht. Die Kanzlerin muss jetzt eine Antwort des Volkes erhalten: Soll sie den Kurs fortsetzen oder stoppen? Ich glaube, die große Mehrheit der Deutschen ist nicht einverstanden mit Merkels Flüchtlings- und Zuwanderungspolitik. Wenn sie schon nicht auf ihre Partei hört, dann sollte sie auf die Menschen im Land hören.

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