Mittwoch, 17. Juni 2015

Obamas Problem ist TPP

Auch in den USA gibt es Ängste vor mehr Freihandel. Die Ängste in den USA vor mehr Freihandel klingen erstaunlich ähnlich wie in Europa: Aufgeweichte Standards, verlorene Arbeitsplätze. Darauf sollte Präsident Obama hören, such wenn der Grund für seine Schlappe TPP und nicht TTIP heißt.

Vor allem das Transpazifische Freihandelsabkommen TPP stößt bei vielen Demokraten und Gewerkschaften in den USA auf Kritik: Eine Freihandelszone, an der eben nicht nur hochentwickelte Länder wie Japan, Kanada, Australien und Chile beteiligt sind, sondern auch Niedriglohnländer wie Vietnam und Peru.

Da befürchten viele in Obamas Partei die Verlagerung amerikanischer Arbeitsplätze ins Ausland. Und sie sehen die Gefahr, dass die hohen Verbraucherschutz- und Gesundheitsstandards in den USA aufgeweicht werden könnten. Die Argumente der TPP-Gegner in den USA sind erstaunlich deckungsgleich mit denen der TTIP-Gegner in Europa.

Obamas Freihandelsschlappe war ein Warnschuss zur rechten Zeit. Nach der verlorenen Abstimmung im Repräsentantenhaus sind die Freihandelsabkommen jedoch noch keineswegs vom Tisch. Ein zweiter Anlauf mit Hilfe der Republikaner vielleicht schon in der nächsten Woche ist möglich. Dennoch geht wichtige Zeit verloren, weil Obama die gleichen Fehler gemacht hat wie die TTIP-Befürworter in Europa.

Im 21. Jahrhundert reicht es eben nicht mehr aus, wenn die Regierenden sagen: Lasst uns erst mal verhandeln, wir zeigen euch anschließend die Ergebnisse. Abgeordnete und Bürger müssen heute viel stärker eingebunden und überzeugt werden. Das hat Obama in den USA unterschätzt. Und das haben die TTIP-Befürworter in Europa gegenüber den gut organisierten TTIP-Gegnern unterschätzt.

Im Nachhinein erweist es sich als Fehler, dass Obama unbedingt zunächst TPP abschließen will, um als erster pazifischer US-Präsident in die Geschichtsbücher einzugehen. Obama muss hier schon deutlich nachbessern, um bei TPP zu einem erfolgreichen Abschluß zu kommen.

<!-- Auch TTIP folgt einem klaren, einschlägig bekannten Handlungsmuster: Die Gewinne aus TTIP kassieren die Konzerne. Und wem gehören die Konzerne - über riesige Aktienpakete? Den Reichen und Reichsten aller Nationen.
Und da unsere Politiker denen hörig sind, werden die Abkommen mit aller Macht durchgeprügelt. -->

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