Sonntag, 28. Juni 2015

Volksbefragung als Ultima ratio?

Ein Griechenland wird es Referendum über den Euro geben. Mit dem Ruf nach einem Referendum erinnert die Tsipras-Regierung daran, dass Europa eine demokratische Veranstaltung ist. Aber ist die Volksbefragung nur eine Ultima ratio um sich die Zustimmung der Bevölkerung zu sichern? Das Problem ist nur, dass eine solche Volksbefragung in Griechenland längst hätte stattfinden können. Schließlich ist das laufende Hilfspakt bereits zwei Mal verlängert worden. Und auch Tsipras wusste natürlich um das finale Datum des 30. Juni. In der Stunde der Not wird nun das Volk gefragt. So wirkt der Entschluss wie eine Verzweiflungstat, um seinen Landsleuten vorzugaukeln, Griechenland könne auch ohne soziale Einschnitte aus der Krise kommen und den Euro trotzdem behalten.

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